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25.02.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die bekannte Abmahnkanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt am Main mahnt für die reFX Audio Software Inc., vorliegend das Werk „Nexus²", ab. Im Gegensatz zu den bekannteren Abmahnungen dieser Kanzlei für die Uptunes GmbH oder die Zooland …
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11.03.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Markenrecht: unerlaubte Kennzeichnung von Whisky-Flaschen Die Rechtsanwälte von FPS vertreten in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung McDonald & Muir Ltd. aus Großbritannien. Grund für die Abmahnung ist die Kennzeichnung von …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine weitere Abmahnung liegt uns vor, die Herr Folkert K. über die Kanzlei Albrecht Bischoff aus Hamburg hat aussprechen lassen. Gegenstand des Schreibens ist der Vorwurf einer unberechtigten gewerblichen Nutzung eines Lichtbildes im …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg für die Ideal Trend GmbH aus Berlin vor. Dem Adressaten wird eine unerlaubte Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder unter www.ebay.de vorgeworfen. Auch wenn …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der rka Rechtsanwälte aus Hamburg für die Koch Media GmbH aus Höfen, Österreich, vor, mit der die GmbH Schadenersatz und Aufwendungsersatz in Höhe von insg. 1.253,00 EUR von dem Beklagten einfordert. Vorangegangen war …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Volke Rechtsanwälte aus Waltrop vor, die für die vinke cosmetics UG unlauteren Wettbewerb rügt. Beide Parteien verkaufen Kosmetik- und Pflegeprodukte im Internet und stehen daher fraglos in einem …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben des Rechtsanwalts Marcel van Maele vor, der für die Ne-Soft24 GmbH aus Dresden rügt, dass durch den Verkauf von Microsoft-Produktkeys unlauterer Wettbewerb betrieben werde. Da die Ne-Soft24 GmbH selbstverständlich …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der horak Rechtsanwälte aus Hannover vor, die für die Waßerfall GmbH unlauteren Wettbewerb rügen. Konkret wird dem Adressaten vorgeworfen, gegen die EU-Kosmetikverordnung verstoßen zu haben, die für Verkäufer …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Derzeit bearbeiten wir eine Abmahnung der Pink Floyd Music Ltd. aus London. Es handelt sich dabei um die gemeinsame Auswertungsgesellschaft der Künstler der Musikgruppe „Pink Floyd“. Die Rechte zur Aufnahme, Verbreitung und Vervielfältigung …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns haben weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München erreicht, die für die Warner Bros. Entertainment GmbH die Verletzung von Urheberrechten durch Benutzung von Tauschbörsen (unerlaubtes Filesharing) rügt. Gegenstand der …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Tommy Hilfiger Europe BV mit Sitz in Amsterdam ist ein weltweit bekanntes Modeunternehmen. Mehrfach haben wir in letzter Zeit von dem US-amerikanischen Kleidungshersteller Abmahnungen aufgrund von angeblichen Markenrechtsverletzungen …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vor kurzem erreichte uns eine Abmahnung der Autorin Elke B., die seit 20 Jahren hauptberuflich als Autorin tätig ist und nach eigenen Angaben eine Vielzahl von Werken, v. a. Kinderbücher, geschaffen habe. Sie betreibe auch mehrere Webseiten …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Lebensversicherungen, die zwischen 1994 und 2007 nach dem Policenmodell abgeschlossen wurden, können unter bestimmten Voraussetzungen auch heute noch widerrufen werden. Wer erfolgreich widerspricht, bekommt die eingezahlten Beiträge …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Stuttgart, 08.07.2019 – Die Daimler AG musste auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamtes im Juni 2018 erstmals europaweit rund 700.000 Fahrzeuge zurückrufen. Davon befinden sich rund 280.000 Fahrzeuge in Deutschland. Wie im Fall des …
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12.11.2019
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
12.11.2019 – Medienberichten zufolge soll Volkswagen auch bei Euro-6-Dieseln des Motortyps EA288 Emissions-Grenzwerte manipuliert haben. Damit wird ein ganz neues Kapitel im VW-Abgasskandal aufgeschlagen. Bisher hat VW nur Manipulationen …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
07.02.2020 – Am 24.01.2020 veröffentlichte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen Rückruf für VW Busse des Typs T5 und T6. Grund für den Rückruf ist eine Konformitätsabweichung, die zur Überschreitung des Euro-5-Grenzwerts für Stickoxide …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
06.03.2020 – Mit einem aktuellen Rückruf sollen unzulässige Abschalteinrichtungen in Audi-Fahrzeugen der Modelle A6 und A7 entfernt werden. Welche Rechte haben betroffene Autobesitzer? Kraftfahrt-Bundesamt schreibt betroffene Fahrzeughalter …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hillingmeier , LL.M. (UCT)
Ein sexueller Übergriff (§ 177 Abs. 1 StGB) bzw. eine sexuelle Nötigung (§ 177 Abs. 5 StGB) setzen eine sexuelle Handlung von "einiger Erheblichkeit" voraus. Wird diese Schwelle nicht erreicht, greift nur der Tatbestand der sexuellen …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Mathias Päßler
„Wenn Sie sich keinen Verteidiger leisten können, wird Ihnen einer gestellt“ – so oder ähnlich kennt jeder den Satz von Polizisten in amerikanischen Filmen, wenn sie eine Person festnehmen. In Deutschland gelten für die Pflichtverteidigung …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Die Fahrschule ist bei den meisten von uns schon eine paar Jahre her. Damit wir uns alle dennoch rechtstreu verhalten, stelle ich hier in einer losen Folge einige wichtige Themen aus dem Straßenverkehrsstrafrecht vor. Fahrerflucht Kommen …
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20.02.2021
von Rechtsanwalt Martin Scheibner
Sehr geehrte Mandantschaft, in diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen erläutern, wie Sie am besten reagieren sollten, wenn Sie per Post von der Polizei eine Vorladung erhalten in der es heisst, dass Sie als Beschuldigter vernommen werden sollen …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Was genau ist eine Anklageschrift? Nun, zunächst einmal ist sie eine förmliche Antragsschrift, mit der die Staatsanwaltschaft dem Adressaten das Wissen über den gegen ihn erhobenen Vorwurf vermittelt und zugleich die Straftat …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Da fährt man gemütlich auf der Bundesstraße 469 in Richtung Seligenstadt, hat gerade Stockstadt und die Autobahn-Anschlüsse zur BAB 3 passiert und plötzlich erscheint ein hässlicher, roter Blitz. „Mist“, denkt sich da wohl fast jeder …
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01.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Die besondere Abstands-Vorgabe für Berufskraftfahrer und Rechtsfolgen bei Verstößen dagegen Jedem Verkehrsteilnehmer ist schon aus der Fahrschule bekannt, dass er den Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug so wählen muss, dass auch …