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10.06.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Bundesgerichtshof, Urteil vom 05.06.2018 – Az. XI ZR 790/16 – was sind Zinscap-Klauseln und Zinszusicherungsgebühren? Was bedeutet das Urteil für betroffene Verbraucher? Der elfte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bleibt sich selbst treu …
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10.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Das Landgericht Hamburg hat am 07. März 2018 (Az.: 329 O 105/17) ein wegweisendes Urteil im Abgasskandal verkündet. Es wurden gleich zwei zentrale Fragen der Verbraucher geklärt. Zum einen, wie es sich mit den Mängelgewährleistungsrechten …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das zweieinhalb Jahre alte Mädchen wog nur fünfeinhalb Kilo, als die Jugendamtsmitarbeiter das Kind aus der Wohnung der Eltern holten. Der körperliche Zustand des Kindes war erschreckend. Sie hatte kein Unterhautfettgewebe und einen …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Mai 2018) dürfen Banken Zinscap-Gebühren für Verbraucherdarlehen nicht mehr gesondert in Rechnung stellen. Das höchste deutsche Zivilgericht störte sich insbesondere daran, dass die …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer wieder werden Urheberrechte abgemahnt, bevor sie gerichtlich geltend gemacht werden. Zu den urheberrechtlich geschützten Werken gehören etwa Werke der Musik, Texte, Fotos, Grafiken oder Filme. Eine besondere Form der …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit dem 25. Mai 2018 in Kraft und sorgt für Sorgenfalten bei Arbeitgebern. Denn: In nahezu jedem Unternehmen werden auf irgendeine Weise personenbezogene Daten verarbeitet, gespeichert oder …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das Thema DSGVO und Abmahnungen wird derzeit hitzig diskutiert. Rechtlicher Ausgangspunkt ist allein die Frage, ob die Regelungen der DSGVO und des BDSG-Neu Marktverhaltensregeln im Sinne des § 3a UWG sind und ob Mitbewerber Ansprüche aus …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine klassische Kettenreaktion: Nachdem im Dezember 2017 für den VW Bulli ein Auslieferungs- und Zulassungstop verfügt wurde, arbeitete die Technikabteilung der Wolfsburger mit Hochdruck an einer Lösung zur Absenkung der zu hohen …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Auch das Amtsgericht (AG) Detmold vertritt in seinem jüngsten Urteil vom 01. März 2018 (Az.: 7 C 429/17) die Auffassung, dass der Mieter eine Videoüberwachung – zumindest – in den allgemein zugänglichen Bereichen des Mietobjektes (z. B. der …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Schadensersatzansprüche unterliegen Verjährungsfristen – für die meisten Anleger des Nordcapital Bulkerflotte 1 verfallen in diesem Sommer die Ansprüche auf Schadenersatz – nun wird es auch für die letzten zögernden Anleger Zeit, ihren Fall …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Seit dem 31.05.2018 gelten in Hamburg Fahrverbote in zwei Straßen. In der Max-Brauer-Allee für alle Pkw und Lkw, welche die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen, in der Stresemannstraße nur für Lkw. Das Fahrverbot gilt dabei nicht für Anwohner …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie bereits häufiger in der kürzeren Vergangenheit wurde unserer Kanzlei erneut ein Schreiben der Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen, verfasst im Auftrag der BVB Merchandising GmbH, zur Prüfung und Beantwortung …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Tonwerk „ Arilena Ara – Nentori “ ist der Grund für eine aktuelle Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian , die dieser im Auftrag der DigiRights Administration GmbH ausgesprochen hat. …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Rechtsanwältin Aylin Pratsch von der auf Versicherungsrecht spezialisierten Kanzlei L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft erläutert bei n-tv.de den Nutzen von Zusatzversicherungen für Kassenpatienten. Zusatzversicherungen zu …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bundesgerichtshof hat sich im Mai 2018 mit seinem Urteil einmal mehr der Frage der Verwertbarkeit von sog. Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess gewidmet und diese trotz einer grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Unzulässigkeit anerkannt. …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Facelifting-Operation mit Nervschädigung nach Mammaaugmentation, LG Berlin, Az: 26 O 209/08 Chronologie: Die Klägerin unterzog sich beim Beklagten …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit der Finanzkrise vor nun fast 10 Jahren hat Kanzleiinhaber Helge Petersen mit seinem Team Ansprüche für Tausende von Anlegern durchgesetzt und in allen drei Instanzen geprüft, ob Sammelklagen oder KapMug-Verfahren …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Rechtslage: Grundsätzlich gilt, dass mit Vorhandensein eines Mangels die Miete kraft Gesetzes gemindert ist. Dies ergibt sich aus § 536 Abs. 1 BGB. Zahlt ein Mieter trotz Kenntnis des Mangels die Miete in voller Höhe weiter, ist er nach § …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
Diese Situation kennen sicherlich viele: Man ist mit dem Auto im Straßenverkehr unterwegs, als es plötzlich kracht und einem bewusst wird, dass ein anderer Verkehrsteilnehmer in das eigene Auto gefahren ist und einen Schaden verursacht hat. …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Audi erneut Diesel-Fahrzeuge in die Werkstatt zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ordnete den verpflichtenden Rückruf für die Typen Audi A6 und A7 mit Drei-Liter-Dieselmotor und der …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 06.02.18 entschieden ( Az.: IX R 33/17 ), dass beim Einlösen einer erworbenen Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibung, bei der das Gold dinglich in Erfüllung des Lieferungsanspruchs an den …
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18.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Google Rezension löschen - Oft einfach Wer eine negative Google Rezension löschen lassen will, sollte am besten einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen. Mit der richtigen Expertise kann man ca. 85% aller negativen Google Bewertungen …
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08.06.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Zurücklassen eines Hundes im überhitzten Auto AG München, Urteil vom 29.11.2017 – 1115 OWi 236 Js 193231/17 Der Sommer naht und die Temperaturen steigen. Auch wenn man nur kurz etwas erledigen will, sollte man allerdings stets beachten, …
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08.06.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Pferden ist täglich Auslauf zu gewähren Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 4.12.2006, Az. 23 K 4059/05 Der Sachverhalt Eine Pferdehalterin hielt mehrere Zuchtstuten, teils mit Fohlen, und Jungpferde unter unzureichenden …