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The LEGO Batman Movie – Abmahnung von Waldorf Frommer
The LEGO Batman Movie – Abmahnung von Waldorf Frommer
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Warner Bros. lässt Rechte durch Waldorf Frommer schützen Warner Bros. ist nach wie vor weltweit eine der größten Produktionsfirmen in der Film- und Serienbranche. Für Unternehmen dieser Größe ist der Rechtsschutz essentiell. Tagtäglich …
Abmahngefahr für Onlinehändler: Bis 25. Mai 2018 sind Datenschutzerklärungen zu überarbeiten
Abmahngefahr für Onlinehändler: Bis 25. Mai 2018 sind Datenschutzerklärungen zu überarbeiten
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese regelt in den Art. 13 und 14 zahlreiche Informationspflichten für Onlinehändler in Bezug auf die Datenverarbeitung. Im Vergleich zu den bisherigen …
Was tun bei Tod des Mieters?
Was tun bei Tod des Mieters?
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Eine besondere Herausforderung stellt sich dem Vermieter, wenn sein einziger Mieter stirbt, ohne einen Erben zu hinterlassen. Das gleiche Problem gilt es zu lösen, wenn die Erbfolge ungeklärt ist. Oft kommt es vor allem darauf an, das nur …
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
I. Sachverhalt Der Kläger erwarb 2011 einen VW-Sharan. Das Fahrzeug ist vom sogenannten „VW-Abgasskandal“ betroffen und nach Auffassung des entscheidenden Gerichts grundsätzlich mangelhaft. Der anwaltlich vertretene Kläger bat bei seiner in …
Das neue Bauvertragsrecht – was ändert sich 2018?
Das neue Bauvertragsrecht – was ändert sich 2018?
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ab Januar 2018 tritt das neue Bauvertragsrecht in Kraft, das privaten Bauherren mehr Rechte als bisher zubilligt. Fortan haben sie Anspruch auf klare Baubeschreibungen, eigene Pläne und Berechnungen sowie ein konkretes Datum zur …
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Lebensversicherung hat bei vielen Verbrauchern ihren Stellenwert als wichtiger Baustein der Altersvorsorge verloren. Nach Medienberichten scheinen sich inzwischen auch verschiedene große Versicherungskonzerne vom Geschäft mit den …
Durchsuchung im Unternehmen
Durchsuchung im Unternehmen
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Durchsuchungen in Unternehmen sind meist medienwirksam und richten erhebliche Schäden an. Neben wirtschaftlichen Schäden durch Störung des Geschäftsablaufs entstehen oft irreparable Reputationsschäden. Wichtigstes Ziel für Unternehmen muss …
Stellenabbau bei Siemens: Droht Arbeitnehmern betriebsbedingte Kündigung?
Stellenabbau bei Siemens: Droht Arbeitnehmern betriebsbedingte Kündigung?
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Drohende Entlassungen bei Siemens: Aktuellen Medienberichten zufolge (z. B. Handelsblatt vom 07.11.2017) sind in der Kraftwerkssparte von Siemens massive …
Diesel- und Abgasskandal: Kreditfinanziertes Auto jetzt zurückgeben!
Diesel- und Abgasskandal: Kreditfinanziertes Auto jetzt zurückgeben!
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal: Diesel erfahren Wertminderung, Fahrverbote drohen Von dem Dieselskandal sind Besitzer von rund 2,5 Millionen Autos mit 1.2-, 1.6- und 2.0-Liter-Turbodiesel-Motoren aus dem VW-Konzern betroffen. Hinzu kommen jetzt offenbar noch …
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, sehr geehrtes Neutrum
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, sehr geehrtes Neutrum
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 10.10.2017 zum Aktenzeichen 1 BvR 2019/16 entschieden, dass die Regelungen des Personenstandsrechts mit den grundgesetzlichen Anforderungen insoweit nicht vereinbar, als § 22 Abs. 3 …
Minderung 100 %?
Minderung 100 %?
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In der streitgegenständlichen Mietwohnung wurden seitlich der Dusche Anfang 2014 Fliesenfugen undicht; an der gegenüberliegenden Flurwand ist Feuchtigkeit durch massive Ausblühungen ausgetreten. Die Mieter haben zunächst weder …
Anmeldepflicht für Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Anmeldepflicht für Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz
| 14.11.2017 von Jochen Jüngst LL.M.
Für wen gilt die Anmeldepflicht? Wer als Prostituierte oder als Prostituierter arbeiten will, muss sich persönlich bei der Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich die Tätigkeit vorwiegend ausgeübt werden soll, anmelden. Eine Anmeldung durch …
Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über ANKA Rechtsanwälte wegen Verstoß gegen JSchG
Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über ANKA Rechtsanwälte wegen Verstoß gegen JSchG
| 12.12.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt für die PB-ViGoods GmbH mit Sitz in Rathenow Wettbewerbsverstöße im Online-Handel ab. Die PB-ViGoods GmbH aus betreibt auf eBay einen Onlineshop für E-Zigaretten, E-Shishas, E-Liquids sowie …
Raus aus der privaten Krankenversicherung
Raus aus der privaten Krankenversicherung
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
War es zu früheren Zeiten fast unmöglich, aus der privaten Krankenversicherung zurück in die gesetzliche zu wechseln, so hat der Gesetzgeber in den letzten Jahren hier zahlreiche Möglichkeiten geschaffen, wie die Rechtsanwaltskanzlei …
Abmahnung vom BVB und Dres. ​Lohner Fischer Igwecks & Collegen wegen Verstoßes gegen Marke erhalten?
Abmahnung vom BVB und Dres. ​Lohner Fischer Igwecks & Collegen wegen Verstoßes gegen Marke erhalten?
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden wir wieder in Bezug auf markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen und der BVB Merchandising GmbH beauftragt. Wieder geht es bei diesen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH …
Ziel offener Vollzug – dahingehende Verteidigung bereits ab dem Ermittlungsverfahren
Ziel offener Vollzug – dahingehende Verteidigung bereits ab dem Ermittlungsverfahren
| 13.11.2017 von Rechtsanwältin Bettina Rudolf
Selbstverständlich ist so zu verteidigen, dass Strafhaft möglichst vermieden wird. Wenn aber im Ergebnis nach Urteilsspruch und Rechtskraft dennoch eine nicht bewährungsfähige Freiheitsstrafe zu verbüßen ist, stellt sich die Frage nach der …
Was ist der Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie?
Was ist der Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie?
| 13.11.2017 von Rechtsanwältin Dr. Jennifer Nadolny
Die Begrifflichkeiten werden im allgemeinen Sprachgebrauch oftmals gleichgesetzt, die Unterscheidung ist aber extrem wichtig, denn Missverständnisse in diesem Bereich führen oft zu Belastungen des Verbrauchers. Vorab etwas ganz …
Abgasskandal: Schadensersatzklagen der Porsche- und VW-Aktionäre – Zuständigkeit der Gerichte
Abgasskandal: Schadensersatzklagen der Porsche- und VW-Aktionäre – Zuständigkeit der Gerichte
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Abgasskandal hat VW-Aktionäre empfindlich getroffen. Ebenso Porsche-Aktionäre. Und natürlich auch die Anleger, die sowohl in Volkswagen- als auch in Porsche-Aktien investiert haben. „Die betroffenen Anleger können Ansprüche auf …
Verkehrskontrolle
Verkehrskontrolle
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Die meisten haben es schon einmal erlebt: Ein Polizeifahrzeug signalisierte Ihnen „Bitte folgen“ oder Sie wurden bei einer Polizeikontrolle herausgewinkt. Dies stellt meist für die Betroffenen einen Schreckmoment dar und die Nervosität …
EU-Leitlinien zur Beurteilung von Mitgliedern in Leitungsgremien im Finanzsektor herausgegeben
EU-Leitlinien zur Beurteilung von Mitgliedern in Leitungsgremien im Finanzsektor herausgegeben
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die EBA (Europäische Bankenaufsichtsbehörde; EBA englisch European Banking Authority) und die ESMA (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde; ESMA englisch European Securities and Markets Authority) haben gemeinsame Leitlinien …
Bußgeld und Haftung vermeiden – Neue Geschäftsführerpflicht ab dem 1. Oktober 2017
Bußgeld und Haftung vermeiden – Neue Geschäftsführerpflicht ab dem 1. Oktober 2017
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Conrad Grau
Bußgeld vermeiden! Prüfen Sie, ob Sie für Ihre GmbH, UG oder GmbH & Co. KG Eintragungen in das neue Transparenzregister machen müssen. 1. Überblick Im Rahmen des neuen Geldwäschegesetzes wurde ein neues digitales ‚Transparenzregister‘ …
Unterhalt für volljährige Kinder
Unterhalt für volljährige Kinder
| 13.11.2017 von Rechtsanwältin Susann Döring
Mit Erreichen der Volljährigkeit des Kindes endet die Unterhaltspflicht der Eltern nicht. Vielmehr sind nun beide Elternteile barunterhaltspflichtig und die Unterhaltspflicht verlängert sich für die Dauer einer Ausbildung. Für den einzelnen …
Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers – Was sollten Arbeitgeber beachten?
Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers – Was sollten Arbeitgeber beachten?
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wer als Arbeitgeber eine Kündigung ausgesprochen hat, wird sich wünschen, dass der Arbeitnehmer diese einfach akzeptiert und die Frist für die …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Stuttgart
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Stuttgart
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll . Ärztliche Kunstfehler haben oft …