82 Ergebnisse für Nutzungsvertrag
Suche wird geladen …
|
30.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… konnte nicht überprüft werden, da im Nutzungsvertrag keine Details zur Mining-Gebühr oder zum Handelsablauf vermerkt waren. Schließlich wurde erklärt, dass sowohl der Gewinn als auch die eingezahlten Beträge verloren seien, nachdem keine …
|
07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Filmprojekte, Softwarentwicklung; Verhandlung und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge Wettbewerbsrechtliche Beratung (Marketing, eCommerce), Erstellung von AGB, Widerrufsrechtsbelehrungen und Verbraucherinformationen, Impressum …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und gewerblichen Schutzrechten z.B. für Werbekampagnen und Unternehmenskommunikation, Multimediaprojekte, Filmprojekte, Softwarentwicklung; Verhandlung und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge Wettbewerbsrechtliche Beratung …
|
06.03.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Nutzungspraxis seines geerbten Grundstücks konfrontiert, die er nicht hinnehmen wollte. Er kündigte 2019 den angeblichen Nutzungsvertrag zwischen den Beklagten und dem Erblasser, mit der Aufforderung zur Räumung. "Gemäß § 604 Abs. 3 BGB …
|
09.02.2024
von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf Seit einigen Jahren prüfe ich für die Flächeneigentümer Nutzungsverträge (sog. Poolverträge) von Windenergieanlangen-Betreibern und konnte immer erhebliche Verbesserungen herbeiführen in den für …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… des Nutzungsvertrags eines sozialen Netzwerks (BGH, Urt. v. 12.07.2018, Az.: III ZR 183/17). Das bedeutet: Erben dürfen über die Daten von E-Mail-Konten und Social-Media-Accounts verfügen, auch wenn es der Verstorbene in den Nutzereinstellungen …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… zu einer vollständigen Deaktivierung des Accounts verhältnismäßiger. Trotz dieser Maßnahmen, sollten erneute Verstöße auftreten, behält sich TikTok das Recht vor, den Account vollständig zu deaktivieren und den Nutzungsvertrag zu kündigen …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… die Sperre gegen den Account der Betroffenen aufzuheben und ihr den alleinigen Zugang einzuräumen. Rechtlich argumentierte er dabei mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk …
|
14.09.2023
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… der Nutzungsüberlassung infrage. Umgangssprachlich spricht man hier oft von einem „ Pferd zur Verfügung “ oder einem „ Nutzungsvertrag “. Hat man ein Pferd zur Verfügung, bedeutet dies, dass derjenige nicht nur ein paar Tage in der Woche das Pferd …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Urheberrechtsabgaben, §§ 54 ff. UrhG; Lizenzverträge und Nutzungsverträge in den Bereichen Musik, Film, Fotografie, Kommunikationsdesign und Produktdesign, Buch/Schriftsteller, und Journalismus IT-Recht, insb. Lizenzverträge, Nutzungsverträge …
|
08.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… Rechte kommt es gerade nicht darauf an, ob der Verletzer tatsächlich zum Abschluss eines Nutzungsvertrages bereit gewesen wäre (Wandtke/Bullinger/v. Wolff, UrhR, 2006, § 97 Rdnr.68). In allen vorgenannten Gerichtsverfahren wurde …
|
16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd. habe. Aus diesem Vertrag ergibt sich ein Anspruch auf Zugangsgewährung zum jeweiligen Profil …
|
01.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Die Datsche ist in Berlin ein beliebter Erholungsort für viele Menschen. Doch für diejenigen, die eine Datsche auf einem fremden Grundstück nutzen, ändert sich ab dem 04.10.2015 der Kündigungsschutz , wenn der Nutzungsvertrag …
|
05.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… der Bilder genannt. Auch im übrigen haben wir Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abmahnungen, da uns ein Nutzungsvertrag vorliegt, der für eine umfassende Übertragung aller notwendigen Nutzungsrechte an den Fotografien an die jeweiligen Bild …
|
04.04.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… oder Mietvertrag bekam. In diesem Vertrag steht nichts zum Eigentum an der Baulichkeit. Mit dem Ende des alten Nutzungsvertrages aus DDR-Zeiten ist die Baulichkeit (vorausgesetzt, diese wurde rechtmäßig errichtet!) nach § 11 Abs. 1 S. 1 SchuldRAnpG …
|
06.03.2023
von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
… selbst und dessen Inhalt auf dieselbe Art und Weise Kenntnis zu nehmen, wie es die ursprüngliche Kontoberechtigte konnte. Denn zwischen dem verstorbenen Mädchen und Facebook bestünde ein Vertragsverhältnis, dessen Nutzungsvertrag …
|
16.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… zur Verfügung stellen sollte. Rechtlich argumentierte Dr. Rohrmoser mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd. habe. Aus diesem Vertrag …
|
19.12.2022
von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
… mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen übergeht, § 1922 BGB. Dies hat der Bundesgerichtshof im Jahre 2018 für den Nutzungsvertrag eines sozialen Netzwerks bestätigt (BGH ZEV 2018, 582). Insbesondere …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und gewerblichen Schutzrechten z.B. für Werbekampagnen und Unternehmenskommunikation, Multimediaprojekte, Filmprojekte, Softwarentwicklung; Verhandlung und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge Wettbewerbsrechtliche Beratung …
|
27.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… sollte. Rechtlich argumentierte Dr. Rohrmoser mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd. habe. Aus diesem Vertrag ergibt …
|
14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… sollte. Wie begründet sich der Anspruch? Rechtlich argumentierte Dr. Rohrmoser mit dem Umstand, dass der Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd. habe. Aus diesem Vertrag …
|
29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… begründete Dr. Rohrmoser seine Forderung, in dem er auf den Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk zwischen der Betroffenen und Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd. verwies. Aus diesem Vertrag ergibt sich für …
|
28.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… können. Wenn man die Kosten selbst tragen muss, sollte genau abgesprochen werden, welches Kostenrisiko bestehen könnte und welche Schritte daher sinnvoll erscheinen. Rechtlich betrachtet besteht ein Nutzungsvertrag über die Teilnahme …
|
09.06.2022
… droht auch immer die Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft. Grundlage hierfür sind die AGB von eBay. In der ab dem 22. Juli 2020 gültigen Fassung heißt es in § 5 Nr. 4 der AGB: „eBay kann den Nutzungsvertrag jederzeit …