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Fortbildungskosten – was tun bei Rückforderung?
Fortbildungskosten – was tun bei Rückforderung?
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Udo Petermann
Häufig erhält der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber während des Arbeitsverhältnisses eine Fortbildung bezahlt. Der Arbeitgeber, der die Fortbildungskosten bezahlt hat, hat ein Interesse daran, den Arbeitnehmer möglichst lange an sich zu …
Zu viel Unterhalt fürs Kind gezahlt? Unterhalt zurückfordern!
Zu viel Unterhalt fürs Kind gezahlt? Unterhalt zurückfordern!
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Trennen sich Eltern gemeinsamer Kinder, steht schnell eine Frage im Raum: Wer muss Unterhalt für die gemeinsamen Kinder zahlen und vor allem wie viel? Das Gesetz, die Düsseldorfer Tabelle und ggfs. die Familiengerichte geben Aufschluss …
jameda muss ungefragt gespeichertes Arztprofil löschen
jameda muss ungefragt gespeichertes Arztprofil löschen
| 20.02.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Ärzteportal jameda darf laut Bundesgerichtshof (BGH) nicht ungefragt Daten einer Ärztin speichern und muss nun deren personenbezogene Daten löschen. Der BGH begründet seine Entscheidung mit den insofern von jameda gemachten …
Zukunftsplan – rechtlich vorsorgen mit Vollmacht ohne Staat / Teil 1
Zukunftsplan – rechtlich vorsorgen mit Vollmacht ohne Staat / Teil 1
| 20.02.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Kann ein Mensch nicht mehr selbst entscheiden, muss ein anderer für ihn sprechen. Doch was passiert, wenn niemand für eine Vorsorgevollmacht infrage kommt? Ohne Vollmacht springt der Staat ein . Wir alle müssen uns immer wieder klarmachen, …
Gewerbemietrecht und Wohnraummietrecht – Commercial tenancy law and residential tenancy law
Gewerbemietrecht und Wohnraummietrecht – Commercial tenancy law and residential tenancy law
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung (English version below) Das Gewerbemietrecht bietet um Gegensatz zum Wohnraummietrecht nur begrenzten Mieterschutz. Grundsätzlich gibt es bei Abschluss eines Gewerbemietvertrages mannigfaltige Möglichkeiten der …
„Rail Portfolio I“ – Paribus Deutsche Eisenbahn Renditefonds – Schadenersatz
„Rail Portfolio I“ – Paribus Deutsche Eisenbahn Renditefonds – Schadenersatz
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Gerne informieren wir Sie heute über Ihre Handlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem geschlossenen Fonds „Rail Portfolio I“. Ihnen wurde vor knapp 10 Jahren eine Beteiligung an dem Eisenbahnfonds wahrscheinlich ebenfalls als …
Was geschieht mit dem digitalen Erbe?
Was geschieht mit dem digitalen Erbe?
| 20.02.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
So gut wie jeder Mensch hinterlässt heutzutage Spuren im Internet. Verstirbt der Mensch, bleiben nicht nur die Spuren im Internet bestehen, sondern Konten sind weiterhin aktiv, bei Facebook gehen weiterhin Nachrichten ein, die eBay-Auktion …
Klagen auf Zahlung gegen LeaseTrend AG eingereicht
Klagen auf Zahlung gegen LeaseTrend AG eingereicht
| 20.02.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ehemalige Anleger der LeaseTrend AG haben seit Beginn Februar bereits vier Klagen durch die Kanzlei AdvoAdvice aus Berlin gegen die Anlagegesellschaft bei dem zuständigen Landgericht München I eingereicht. Keine oder nur teilweise …
Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers für beauftragten Handwerker
Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers für beauftragten Handwerker
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. BGH: Haftung des Eigentümers für einen durch von ihm beauftragten Handwerker verursachten Brand Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 09.02.2018 entschieden, dass ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker mit Reparaturarbeiten an …
Gemeinsames Testament – Schwierigkeiten beim Widerruf
Gemeinsames Testament – Schwierigkeiten beim Widerruf
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Oft errichten Ehegatten ein gemeinsames Testament , in dem sie gemeinschaftlich über ihr Vermögen verfügen und Anordnungen für die Zeit nach ihrem Ableben treffen. Dieses Testament hat die Besonderheit, dass es die Ehegatten gegenseitig …
Behinderte Menschen in der Familienversicherung
Behinderte Menschen in der Familienversicherung
| 19.02.2018 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
„Kinder sind versichert ... ohne Altersgrenze, wenn sie als behinderte Menschen (§ 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX) außerstande sind, sich selbst zu unterhalten; Voraussetzung ist, dass die Behinderung zu einem Zeitpunkt vorlag, in dem das Kind …
Hinweise zur Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete in Berlin und bundesweit
Hinweise zur Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete in Berlin und bundesweit
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung (English version below) Gemäß § 558 Absatz 1 BGB kann der Vermieter Zustimmung zu einer Erhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen. Dies setzt allerdings voraus, dass die Miete seit 15 Monaten unverändert ist. …
Bindungswirkung eines Ehegattentestaments und Benachteiligung eines Schlusserben durch Schenkung
Bindungswirkung eines Ehegattentestaments und Benachteiligung eines Schlusserben durch Schenkung
| 19.02.2018 von Rechtsanwältin Eva Finster
Das gibt es häufig: Nach dem Tod eines Elternteils kümmert sich eines der Kinder besonders um den verwitweten Elternteil und soll dafür durch eine Schenkung belohnt werden. Im durch den Tod des ersten Elternteils bindend gewordenen …
Jetzt noch Darlehnsvertrag widerrufen
Jetzt noch Darlehnsvertrag widerrufen
| 19.02.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die fehlerhaften Verträge der Sparkassen Ältere Darlehnsverträge sind oft teuer. Hohe Zinsen treiben die Darlehnssumme in die Höhe. Wie schön wäre es von dem aktuell günstigen Zinsniveau zu profitieren. Tatsächlich besteht diese Möglichkeit …
Wann wird die Ehewohnung zugewiesen?
Wann wird die Ehewohnung zugewiesen?
| 19.02.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Trennen sich Ehegatten oder möchte ein Ehegatte getrennt vom anderen leben, so kann die Zuweisung der Ehewohnung an einen Ehegatten beantragt werden. Der Ehegatte kann unter Berücksichtigung der Belange des anderen Ehegatten beantragen, …
Barclays Bank widerruft Negativeintrag nach Antrag auf einstweilige Verfügung
Barclays Bank widerruft Negativeintrag nach Antrag auf einstweilige Verfügung
| 19.02.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Barclays Bank PLC hat nach einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Hamburg durch die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB einen Schufa-Negativeintrag widerrufen. Daten aus Kreditkartenvertrag eingemeldet …
Abmahnung durch Herrn Eric Janiak - Privatverkauf bei eBay
Abmahnung durch Herrn Eric Janiak - Privatverkauf bei eBay
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 12.01.2018 lässt Herr Eric Janiak durch Herrn Rechtsanwalt Jens Reininghaus eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen eines Verkaufsangebotes aus dem Sortiment Autozubehörteile auf dem Marktplatz eBay aussprechen. Herr …
Sachmangel eines Grundstücks bei Bestehen eines Altlastenverdachts
Sachmangel eines Grundstücks bei Bestehen eines Altlastenverdachts
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Altlastengefahr als Sachmangel eines Grundstücks Wenn aufgrund der früheren Nutzung eines Grundstücks eine Altlastengefahr besteht, stellt dieser Verdacht bereits einen Sachmangel des Grundstücks [=Kaufgegenstand] im Sinne von § 434 Abs. …
Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden im Rahmen von Arbeitsverträgen oder in Zusatzverträgen zum Arbeitsvertrag so genannte nachvertragliche Wettbewerbsverbote zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich …
Die NELEV - Neue Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
Die NELEV - Neue Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die NELEV – Neue Verordnung im Überblick Das steht drin Hinter der NELEV verbirgt sich die Verordnung zum „Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen“. Am 01.07.2017 trat diese Verordnung in Kraft und ersetzt damit die …
Weitergabe von Patientendaten über WhatsApp – fristlose Kündigung
Weitergabe von Patientendaten über WhatsApp – fristlose Kündigung
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11.11.2016 – 12 Sa 22/16. Die zunehmend …
Ab wann ist man eigentlich fahruntüchtig?
Ab wann ist man eigentlich fahruntüchtig?
| 19.02.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Es ist untersagt, Auto zu fahren, wenn man fahruntüchtig ist. Ab wann liegt eigentlich eine Fahruntüchtigkeit vor? Man geht allgemein davon aus, wenn der Führer eines Fahrzeugs infolge von körperlichen oder geistigen Mängeln nicht mehr …
Grundstückseigentümer haftet für Schäden durch beauftragten Handwerker
Grundstückseigentümer haftet für Schäden durch beauftragten Handwerker
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 09.02.2018 – V ZR 311/16 – haften Grundstückseigentümer und Immobilienbesitzer für Handwerker, die sie zu Arbeiten auf dem eigenen Grundstück beauftragt haben und die bei diesen Arbeiten …
Abmahngefahr: Was ist bei Werbung auf Instagram, Pinterest, YouTube, Facebook & Co. zu beachten?
Abmahngefahr: Was ist bei Werbung auf Instagram, Pinterest, YouTube, Facebook & Co. zu beachten?
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Werbung muss stets als Werbung offengelegt werden Der Begriff „Werbung“ ist weit auszulegen. Hierunter fällt jeder (unmittelbare oder mittelbare) Hinweis auf ein Produkt oder eine Dienstleistung mit dem Ziel der Absatzförderung. Mittels …