105.955 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.01.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
BGH, Urteil vom 17.02.2010 – VIII ZR 104/09 Kann der Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Beseitigung eines Mangels verjähren? Muss ich also als Mieter, wenn ich jahrelang einen Mangel hingenommen habe, in Zukunft mit diesem Mangel …
|
14.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nachfolgend soll ein Überblick über die wesentlichen gesetzlichen Neuregelungen für Bankkunden im Jahr 2018 gegeben werden: 1. Verlust von Bank- oder Kreditkarten Während bisher Bankkunden bei Missbrauch von Bank- oder Kreditkarten wie auch …
|
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Ab einem Grad der Behinderung von 50 besteht ein Anspruch auf Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises durch die Versorgungsbehörde. Nach der gesetzlichen Regelung ist die Gültigkeit des Ausweises für die Dauer von längstens 5 Jahren zu …
|
14.01.2018
von Rechtsanwalt Jochen Grünhagen
Im Arbeitsleben kann es zu Konflikten kommen. Eine Folge eines solchen Konfliktes kann sein, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Abmahnung ausspricht. In diesem Rechtstipp geht es darum, was eine Abmahnung im Rechtssinne ist, und wie …
|
24.01.2018
von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
1. Ausgangspunkt: Das „Berliner Testament“ in Deutschland In Deutschland gehört das sogenannte „Berliner Testament“ zum festen Inventar der Nachlassplanung. Danach setzen sich die Ehegatten in einem gemeinschaftlichen Testament für den …
|
14.01.2018
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Nicht jeder Streit zwischen den Eltern spricht gegen ein gemeinsames Sorgerecht. Ein Streit über Nachmittagsaktivitäten des Kindes, hier die Teilnahme an einer Zirkus-AG, welche die Umgangszeiten des Vaters beschränkten, rechtfertigt es für …
|
14.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der weltweit zweitgrößte Möbelkonzern Steinhoff International Holdings N. V. prüft derzeit mögliche Bilanzunregelmäßigkeiten in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsprüfung PWC, wie am 5. Dezember 2017 in einer Ad-hoc-Mitteilung bekannt …
|
14.01.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Köln, Urteil vom 24.02.2017 – 1 S 32/15 „Duschen im Stehen“ in der Badewanne, obwohl die Fliesen im Bereich der Badewanne nur bis zur halben Stehhöhe reichen. Wenn dann Schimmel auftritt, stellt sich die Frage, wer diesen zu verantworten …
|
14.01.2018
von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Mit Urteil vom 19. Oktober 2016 (IV ZR 521/14) hat der Bundesgerichtshof zugunsten der Versicherungsnehmer bzw. Versicherten klargestellt, dass der aus dem Sozialversicherungsrecht stammende Begriff der „Gelegenheitsursache“ im Recht der …
|
14.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Stirbt der Versicherungsnehmer, der über eine Lebensversicherung verfügt, so fließt die Versicherungssumme in der Regel demjenigen zu, der der Versicherung gegenüber als Bezugsberechtigter angegeben worden ist. Die Formulierung „ auf ihren …
|
13.01.2018
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Zustrom von Asylbewerbern und Flüchtlingen nach Deutschland wirft viele Fragen auf. Insbesondere fragen viele Menschen sich, ob die Migranten strafbarer sind als Deutsche und Deutschland nun gefährlicher geworden ist. Wir fassen hier …
|
18.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Eine Unternehmensfinanzierung über ein ICO oder TGE, ein sog. „Initial Coin Offering" oder „Token Generating Event", stellt für viele Unternehmen, z. B. Mittelständler oder „Start-up"-Unternehmen, eine neue, immer interessantere Möglichkeit …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Patientenverfügung ist für den Fall gedacht, dass Sie nicht mehr selbst eine Entscheidung über die Art Ihrer ärztlichen Behandlung treffen können. Dies kann altersbedingt sein, z. B. durch Demenz oder Alzheimer oder aufgrund eines …
|
16.01.2018
von JÜRGENS & KNÖSELS RECHTSANWÄLTE
Zum 01.01.2018 ist das neue Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Es gilt für Verträge, die ab diesem Datum geschlossen werden. Erstmals enthält das BGB gesetzliche Regelungen zum Bauvertrag. Eingeführt wurden zudem Regelungen über den …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 25.08.2017, Az. 117 C 1073/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Nachdem sämtliche Versuche einer außergerichtlichen und gütlichen Beilegung des …
|
13.01.2018
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Die Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes – in den meisten Fällen Gütertrennung – vereinbart haben. Bei der Zugewinngemeinschaft bleiben die Vermögen der Ehegatten getrennt. …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 02.11.2017 zum Aktenzeichen 2 Sa 262 d/17 entschieden, dass die Gleichstellung von Mann und Frau nicht bei der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten gilt. Das klingt absurd! …
|
13.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Immer wieder kommt es zwischen getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern eines Kindes darüber zum Streit, ob der eine Elternteil einer geplanten Urlaubsreise mit dem gemeinsamen Kind zustimmen muss oder nicht. 1. Besteht gemeinsame …
|
13.01.2018
von Rechtsanwälte nb Neuburg
Das deutsche Erbrecht ist äußert kompliziert, sodass die Gefahr besteht, dass eine ohne rechtlichen Beistand errichtete letztwillige Verfügung nicht eindeutig oder unwirksam ist. Durch anwaltliche Unterstützung bei der Errichtung von …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In einem am 15.12.2017 gefassten Beschluss des Bundesrates wurde entschieden, dass die Bundesregierung künftig für die Stilllegung der Bleileitungen Sorge zu tragen hat. Zudem verlangen die Länder entsprechende Fördermittel des Bundes, um …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
3. Gewährleistungsrechte (insb. die Minderung) Weiter von herausragender Bedeutung sind die vertraglichen Regelungen zu den, neben dem Anspruch auf Mängelbeseitigung, bestehenden Gewährleistungsrechten des Mieters bei Mietmängeln (also …
|
13.01.2018
von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Eine private Berufsunfähigkeitsversicherung dient der finanziellen Existenzsicherung im Falle dauerhafter Erkrankung. Beantragt der Versicherungsnehmer bzw. der Versicherte im Krankheitsfall Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 15. Dezember 2017 stellte der deutsche Erotikartikelhändler Beate Uhse AG einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen unter Anordnung der Eigenverwaltung beim Amtsgericht Flensburg. Das Amtsgericht Flensburg …
|
13.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Einfach zu Hause bleiben, wenn der Arbeitgeber den Lohn nicht zahlt? Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber mit Lohnzahlungen in Rückstand geraten oder sich sonst unzumutbar verhalten, können unter bestimmten Voraussetzungen von ihrem …