1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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27.10.2023
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
In jüngster Zeit häufen sich die Fälle, in denen Krankenkassen gegen Psychotherapeut*innen sachlich-rechnerische Richtigstellungen nach § 106d Abs. 3 SGB V geltend machen, weil deren Patient*innen nach Genehmigung der Psychotherapie die …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig Zusammenfassung Ein Zahnarzt, der als so genannter "Pool-Arzt" im Notdienst tätig ist, geht nicht deshalb automatisch einer selbstständigen Tätigkeit …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei den Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes gibt es immer wieder Unklarheiten, was die eigene Eingruppierung angeht und wann ein Antrag auf Höhergruppierung gestellt werden sollte. Der Grundsatz ist: Tarifbeschäftigte werden nicht …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Joschka Gommers
… die die spezifischen Bedingungen für diesen Zeitraum festlegt. Unproblematisch ist dabei die Workation im Inland. Letztlich wird durch eine Workation im Inland nur der Arbeitsort (vorübergehend) verlegt - sozialversicherungsrechtliche …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu, der Beigeladene gehöre in der gesetzlichen Unfallversicherung nicht zum Kreis der versicherten Personen. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Klarstellung der bisherigen Rechtsprechung …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ihre soziale Absicherung kümmern. Bei Angestellten wird die Sozialversicherung durch ihren Arbeitgeber sichergestellt. Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Es sollte daher für alle Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH …
11.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des SG behandelt einen in der Praxis nicht so seltenen Fall. Bei Tod eines Gesellschafters kann sich der sozialrechtliche Status der verbleibenden Gesellschafter komplett …
10.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Einschränkungen auftreten, könnte dies zu einer Neubewertung Ihrer Tätigkeit führen. Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt tatsächlich entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. So sind die Gewichtungen …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
1. Vertrauensschutz - Einleitung Im Sozialrecht bedeutet "Vertrauensschutz", dass der Gesetzgeber und die Behörden den Bürgern die Sicherheit geben, sich auf die einmal durch Bescheid festgestellten Sachverhalte verlassen zu können. Im …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG bestätigt die aktuelle Tendenz der Sozialgerichte zur Bewertung von freier Mitarbeit und Scheinselbständigkeit. Danach ist seit Jahren zu verzeichnen, dass die Anforderungen für die Akzeptanz …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Rechtliche Beratung bei der Praxisgründung Sie planen den Weg in die Selbstständigkeit? Die Gründung einer (Zahn-)Arztpraxis, einer Gemeinschaftspraxis bzw. Berufsausübungsgemeinschaft (BAG), eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) …
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18.09.2023
Ob durch einen Unfall, durch einen schweren Krankheitsverlauf oder plötzlich eintretende Demenz: Sowohl ältere als auch jüngere Menschen können durch verschiedene Umstände von jetzt auf gleich auf Pflege angewiesen sein. Die Art des …
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22.11.2023
Immer mehr Arbeitnehmer, die zwar Anspruch auf die Rente – vorzeitige oder reguläre Altersrente – haben, fühlen sich noch viel zu fit, um komplett mit dem Arbeiten aufzuhören. Viele von ihnen helfen weiterhin im Unternehmen mit oder stehen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
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14.09.2023
Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland zeigt uns ganz deutlich, dass in den nächsten Jahren die Anzahl älterer Menschen in der Bevölkerung weiter zunehmen wird, denn unsere Gesellschaft ist von starker Alterung betroffen. Damit …
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08.09.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… als auch der Kläger die Rechtswidrigkeit des bewilligenden Verwaltungsaktes kannte (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG ist als typischer Fall der Praxis zu bewerten. Die Vorinstanz hatte den Bescheid …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… einbezogen, die sozialrechtlich als Beschäftigte gelten. Ob dies der Fall ist, sollte durch einen Statusbescheid festgestellt werden. „(…) Eine unterschiedliche arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Arbeitnehmereigenschaft …
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11.02.2024
von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
Sie sind selbstständig und freiwillig in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Die Krankenkasse ermittelt Ihre Beiträge aufgrund Ihres aktuellen Einkommenssteuerbescheides und setzt die Beiträge dann vorläufig für die zukünftigen …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Weisungsgebundenheit Eingliederung in die Arbeitsorganisation Unternehmerrisiko Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt tatsächlich entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. So sind die Gewichtungen der Kriterien …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sind.. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG betrifft (nur) ein Eilverfahren. Die Rechtslage im Zusammenhang mit den Festsetzungen der Höchstbeiträge in der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Was können Sie bei einer Kündigung tun? Ruhe bewahren: Eine Kündigung kann emotional belastend sein. Nehmen Sie sich Zeit, um die Nachricht zu verarbeiten und Ihre Gefühle zu ordnen, bevor Sie weitere Schritte …
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundessozialgericht gibt dem Dauerbrenner „ Scheinselbstständigkeit “ neuen Zündstoff. In der Sitzung vom 20.07.2023 hat das BSG in mehreren Fällen festgestellt, dass ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis auch dann …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal In einer zunehmend globalisierten Arbeitswelt gewinnt das Homeoffice im Ausland an Bedeutung, da Arbeitnehmer die Freiheit genießen, ihre beruflichen Aufgaben von überall auf der Welt aus zu erledigen. Doch bevor man …