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18.12.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Großeltern haben das gesetzlich verankerte Recht auf Umgang mit ihren Enkelkindern. Ein Umgangsrecht besteht aber nur, wenn der Umgang dem Wohl der Kinder dient. Am 12.07.2017 hatte der Bundesgerichtshof über einen Fall zu entscheiden, in …
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18.11.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Das Kammergericht Berlin hat am 15.04.2019 eine bemerkenswerte Entscheidung zur Kindesunterhaltsverpflichtung für den Fall, dass die Betreuung des gemeinsamen Kindes nahezu im Wechselmodell erfolgt, getroffen. Und zwar entschied das …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle bekannt geworden, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Asylverfahren wegen Nichterscheinens zu einem Anhörungstermin einstellt und die Betroffenen mit sofortiger Wirkung zur Ausreise …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Die Frage, ob eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde, hängt nicht davon ab, ob die zuständige Behörde die Erlaubnis schriftlich erteilt (VG Aachen, Beschluss v. 10.11.2014, Az.: 8 L 653/14; VG Aachen, Beschluss v. 24.10.2014, Az.: 4 L …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Sachverhalt In einem durch unsere Kanzlei vertreten Verfahren wurde der Asylantrag unseres Mandanten mit der Begründung als unzulässig abgelehnt, dass dieser bereits in Griechenland als einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
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03.05.2019
von Rechtsanwalt Rene Moos
Das OVG Rheinland-Pfalz hat in einem Beschluss vom 20.03.2018 klargestellt, dass ein Umsetzungsbewerber die vorläufige Besetzung eines Dienstpostens durch einen Beförderungsbewerber nicht verhindern kann. Bemühen Sie sich um Umsetzung auf …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat kürzlich entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. Die Klägerin …
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13.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versenden die Regensburger Rechtsanwälte U + C Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Hart gefickt im Frauenknast ” (101 min. / deutsch) von Regisseur Mike Beck. Der Film wurde bereits 2008 …
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19.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Rechtsanwalt Tobias Weißflog aus Berlin mahnt unter dem Betreff „Urheberrechtsverletzung: Bildnutzung ohne Quellenangabe“ für Herrn Uwe Dreßler Webseitenbetreiber wegen Nutzung eines Lichtbildes ohne Quellenangabe ab, das über die …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Arztbewertungsportale gibt es inzwischen viele. Zu nennen sind vor allem Jameda, Sanego, DocInsider und TopMedic u.a. Man kann solche Internetseiten als nützlich ansehen oder nicht – sie sind heute Realität. Nicht selten passiert es aber, …
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17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Schnelle Hilfe bei Cybermobbing: So wehren Sie sich mit einem spezialisierten Anwalt erfolgreich gegen Mobbing, Sexting, öffentliche Zurschaustellung und Belästigung im Internet. Verleumdungen, Beleidigungen und Rufmord im Internet nehmen …
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21.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Auch zum Jahresende werden von der Filmindustrie (hier Warner Bros.) Filesharing-Aktivitäten rigoros verfolgt. Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vertritt seit Jahren die Filmgrößen bei Urheberrechtsverletzungen und …
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24.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
„The Meg“, so der Titel um einen Megalodon (einen Riesenhai), der sich an der Romanvorlage „MEG – A Novel of Deep Terror“ orientiert. Ein riesengroßer Raubfisch macht Jagd auf eine Schar Unterwasserforscher, die sich der Hilfe von Jonas …
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13.05.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wenn ein Arbeitgeber vor hat, einen Mitarbeiter, der „scheinkrank“ ist, zu überführen und dazu noch einen Detektiv mit Videoüberwachung beauftragt, sollte er vorher genau prüfen, ob die Voraussetzungen dafür vorliegen. Vom Mitarbeiter …
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22.05.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
...wenn betriebliche Anordnungen permanent missachtet werden Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine so genannte Vertrauensarbeitszeit vereinbaren bedeutet das nicht, dass der Arbeitnehmer tagelang der Arbeit fernbleiben kann nur weil er …
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09.12.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Jeder Mensch macht Fehler, egal ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer. Ärgerlich nur, wenn der Fehler hätte vermieden werden können und einem Arbeitgeber deshalb eine bombensichere Kündigung „um die Ohren geflogen“ ist. Was geschah konkret in …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wer seinem Arbeitgeber einen hohen finanziellen Schaden zufügt, kann seinen vermeintlich unkündbaren Arbeitsplatz verlieren. In so einem Fall hilft das Argument „Überforderung“ wenig. Auch wenn Stress zu einer unkorrekten Arbeitsweise …
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09.02.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Was passiert, wenn der Betriebsrat nicht oder nicht richtig angehört wurde und dem Arbeitgeber ein gekündigter Mitarbeiter vom Gericht wieder „mitgegeben“ wird, zeigt ein Fall, der vom LAG Mecklenburg-Vorpommern zu entscheiden war (2Sa 5/15 …
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24.02.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Durch Arbeitnehmer geleistete Mehrarbeit ist ein idealer Nährboden für Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und dem Mitarbeiter. Sind Überstunden nur des Geldes wegen geleistet worden oder erhofft sich der Arbeitnehmer Anerkennung für …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Schreiber
Wie erreicht man als Mitarbeiter, dass man die Steuern auf eine Abfindung vermeidet und tatsächlich ein hoher Betrag dem Mitarbeiter zufließt? Wie erreicht man als Arbeitgeber, dass dem Arbeitnehmer mit so wenig Kosten wie irgend möglich so …
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15.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Lübeck - vom 05. Mai 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Durchtrennung des Nervus medianus anlässlich Carpaltunnelspaltung, LG Lübeck, Az. 12 O 341/12 Chronologie: Der 50-jährige Kläger hatte sich als Kind …
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16.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Stuttgart - vom 08. Mai 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Verspätete Einleitung von gefäßchirurgischen Maßnahmen, Überschreitung der Grenzen des Fachbereichs, LG Stuttgart, Az. 20 O 342/13 Chronologie: …
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02.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Leipzig - vom 08. Juli 2014 Medizinrecht - Arthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Septischer Schock nach bakteriell (Klebsiella oxytoca) kontaminierter Infusion, LG Leipzig, Az. 07 O 3037/13 Die Klägerin begab sich wegen …
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15.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Stuttgart – vom 09. August 2014 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Arterienverschluss in der Makula nach Lagerungsfehler, LG Stuttgart, Az. 15 O 277/11 Chronologie: Der Kläger befand sich aufgrund einer …