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Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie haben eine polizeiliche Vorladung oder eine Anklageschrift wegen des Verdachts der Sachbeschädigung erhalten? Wegen einer Sachbeschädigung macht sich strafbar, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört. Ebenso wird …
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie sind …
BGH-Entscheidung – Gemeinsames Sorgerecht gegen den Willen des Ex-Partners
BGH-Entscheidung – Gemeinsames Sorgerecht gegen den Willen des Ex-Partners
| 20.02.2023 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Fast jedes dritte Kind in Deutschland kommt mittlerweile unehelich auf die Welt, meldete aktuell das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IWD). Die Zahl der mit Eltern ohne Trauschein geborenen Kinder hat sich damit seit Anfang der …
Steuerliche Behandlung der Kapitalauszahlung, Einmalzahlung aus Unterstützungskasse, Direktzusage, Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds
Steuerliche Behandlung der Kapitalauszahlung, Einmalzahlung aus Unterstützungskasse, Direktzusage, Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds
| 03.03.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Steuerliche Behandlung von kapitalisierten Einmalzahlungen aus betrieblicher Altersversorgung 1.1. Steuerliche Behandlung von Kapitalzahlungen bzw. Einmalzahlungen aus den internen Durchführungswegen Unterstützungskasse und mittelbarer …
Strafbarkeit des Spanners/Voyeurs – Sexualstrafrecht München
Strafbarkeit des Spanners/Voyeurs – Sexualstrafrecht München
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Spannen ist nach dem StGB nicht strafbar! Zumindest dann nicht, wenn keine Bild- oder Tonaufnahmen gefertigt werden! Einige Straftatbestände die zunächst passend erscheinen könnten werden im Ergebnis nicht verwirklicht. 1. § 185 StGB In …
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Immer mehr Eltern entschließen sich dazu, nach einer Trennung weiterhin gemeinsam ihre Kinder zu erziehen. Werden minderjährige Kinder nach einer Trennung mit etwa gleichen Zeitanteilen von beiden Elternteilen betreut, handelt es sich nach …
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Martin Doss
Unterschrift im Vernehmungsprotokoll riskant Der aufgeklärte Bürger weiß, dass man nur unterschreiben soll, was man auch wirklich versteht und dem eigenen Willen entspricht. Nicht ohne Grund setzt etwa der Abschluss von Verträgen eine …
Welpenkauf – Mängelrechte / Gewährleistung
Welpenkauf – Mängelrechte / Gewährleistung
| 09.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Der Welpe ist keine Sache, aber gemäß § 90a BGB im Ergebnis so zu behandeln. Für den Welpenkauf gilt somit das Kaufrecht des BGB mit seinen Regelungen zu Nachbesserung und Nachlieferung , Minderung , Rücktritt und Schadensersatz . Im Rahmen …
Unterlassungserklärung und Kostenerstattung bei Abmahnung von GSDR durch Kornmeier & Partner
Unterlassungserklärung und Kostenerstattung bei Abmahnung von GSDR durch Kornmeier & Partner
| 01.04.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die GSDR GmbH, deren Gesellschaftsgegenstand sich erklärtermaßen insbesondere auf den Erwerb von Rechten an Tonaufnahmen zum Schutz gegen deren rechtswidrige Verwertung im Internet erstreckt, lässt seit etwa einem Jahr zahllose …
Voraussetzungen für die visumfreie Einreise nach Deutschland und Schengen
Voraussetzungen für die visumfreie Einreise nach Deutschland und Schengen
| 18.08.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Auch bei einer visumfreien Einreise nach Deutschland bzw. Schengen kann man jederzeit an den Grenzkontrollstellen von den zuständigen Polizeiorganen kontrolliert werden. Die zuständigen Polizeiorgane haben dabei die Möglichkeit die Einreise …
Mieter verweigert Mängelbeseitigung
Mieter verweigert Mängelbeseitigung
| 31.05.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.04.2019, Az. VIII ZR 12/18, entschieden, dass ein Mieter, der sich weigert, die Beseitigung von Mängeln durch seinen Vermieter, dessen Mitarbeiter oder einem von ihm beauftragten Handwerker zu …
Erben und Vererben in der Türkei – häufige Fragen (Teil 1)
Erben und Vererben in der Türkei – häufige Fragen (Teil 1)
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Wir erklären mit Praxisfragen, wie Sie im Erbfall schnell und sicher an Ihren Erbanteil in der Türkei kommen. Wenn Ihr Erblasser einen Nachlass bestehend aus Immobilien und Bankguthaben in der Türkei hinterlassen hat, können Sie hier in …
Scheinvaterschaft für Bleiberecht: ist das Betrug?
Scheinvaterschaft für Bleiberecht: ist das Betrug?
| 11.06.2017 von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Derzeit wird öffentlich viel über die Möglichkeit diskutiert, aufgrund der erfolgten Vaterschaftsanerkennung durch einen Mann, welcher nicht der biologische Vater eines Kindes ist, ein Bleiberecht für von einer Abschiebung bedrohten Frauen …
Restschuldversicherung: Ist ein Widerruf möglich?
Restschuldversicherung: Ist ein Widerruf möglich?
| 04.12.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die sog. Restschuldversicherung hält im Kosten-Nutzen-Verhältnis leider häufig nicht, was sie verspricht. Wo sie die Ratenzahlungen des Kredits im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Ähnlichem eigentlich absichern soll, sorgen lange …
Sorgerechtsentzug wegen fehlender Bindungstoleranz – Brandenburgisches OLG, 27.7.09 – 15 UF 98/08
Sorgerechtsentzug wegen fehlender Bindungstoleranz – Brandenburgisches OLG, 27.7.09 – 15 UF 98/08
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall: Vor dem Familiengericht Potsdam stritten nicht miteinander verheiratete Eltern um einen 11 Jahre und einen 8 Jahre alten Sohn. Nach Trennung der Eltern im Jahre Dezember 2004 verblieben die Kinder bei der Mutter. Im April 2005 …
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Der Versorgungsausgleich ist, sofern nicht durch Ehevertrag ausgeschlossen, gesetzliche Folge eines Scheidungsverfahrens. Dabei werden die bei während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften zwischen den Ehegatten aufgeteilt. Während …
Mobile Blitzer an Autobahnen können in NRW unzulässig sein
Mobile Blitzer an Autobahnen können in NRW unzulässig sein
| 05.02.2017 von Rechtsanwalt Christian Demuth
„Abzocker“, „Abkassierer“, „Wegelagerer“, „Straßenpiraten“ ... Polizei- und Kommunalbehörden sehen sich einer kreativen Vielzahl an Vorwürfen ausgesetzt, wenn diese ihrer Aufgabe der Geschwindigkeitsüberwachung nachkommen. Nicht immer sind …
Familienrecht - wer bekommt bei der Trennung die Wohnung?
Familienrecht - wer bekommt bei der Trennung die Wohnung?
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Wenn sich Ehegatten trennen, stellt sich meistens die Frage, wer in der Ehewohnung verbleiben darf. Grundsätzlich ist zu unterscheiden, dass es eine vorläufige Regelung für den Fall der Trennung bis zur Rechtskraft der Scheidung und eine …
Widerrufsjoker noch aktiv – Widerruf von Verbraucherkrediten auch nach Juni 2010 sehr oft möglich
Widerrufsjoker noch aktiv – Widerruf von Verbraucherkrediten auch nach Juni 2010 sehr oft möglich
| 08.09.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das OLG Nürnberg spricht Klartext und stellt in einem wegweisenden Urteil vom 01.08.2016 (14 U 1780/15) fest, dass viele Widerrufsbelehrungen zu Verbraucherdarlehensverträgen auch nach Juni 2010 fehlerhaft sind. Damit besteht für eine große …
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Das OLG München hat mit Urteil vom 14. März 2018, Aktenzeichen 20 U 2499/17 , entschieden, dass eine fahrlässige falsche Angabe über die Anzahl der Vorbesitzer bei einem privaten Verkäufer kein Sachmangel ist, der den Käufer zum Rücktritt …
Keine Kooperation zwischen den Eltern, kein gemeinsames Sorgerecht oder Umgang für das Kind?
Keine Kooperation zwischen den Eltern, kein gemeinsames Sorgerecht oder Umgang für das Kind?
| 30.01.2018 von Rechtsanwältin Diana Sperling
Das Sorgerecht für ein Kind gibt den Eltern die Möglichkeit, über Angelegenheiten im Leben des Kindes zu entscheiden. Hierbei ist das Sorgerecht abzugrenzen vom Umgangsrecht. So kann es sein, dass beispielsweise der Kindesvater zwar nicht …
Die vier größten Rechtsmythen über das Testament
Die vier größten Rechtsmythen über das Testament
| 17.05.2018 von Rechtsanwältin Karin Schrimper
Um kaum ein anderes Thema ranken sich so viele Halbwahrheiten, Irrtümer und Mythen wie um das Testament. Viele verzichten deshalb ganz auf die Erstellung einer letztwilligen Verfügung, damit aber auch auf die Durchsetzung der eigenen …
Schufa-Recht: Eintrag der Rechtsanwälte Purps Vogel Flinder GbR gelöscht
Schufa-Recht: Eintrag der Rechtsanwälte Purps Vogel Flinder GbR gelöscht
| 16.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die SCHUFA Holding AG hat einen Negativeintrag der Rechtsanwälte Purps, Vogel, Flinder GbR zur Löschung gebracht, obgleich die Forderung durch einen Vollstreckungsbescheid, ausgestellt durch das Amtsgericht Coburg, tituliert war. Wie kam es …
Geblitzt: 10439 Berlin,  Kreuzung Bornholmer Straße / Schönhauser Allee- Bußgeld sparen!
Geblitzt: 10439 Berlin, Kreuzung Bornholmer Straße / Schönhauser Allee- Bußgeld sparen!
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sowohl die Schönhauser Allee als auch die Wisbyer/Bornholmer Straße sind als nach Richtung getrennt verlaufende mehrspurige Fahrbahnen angelegt. Die Schönhauser Allee schmiegt sich eng entlang des U-Bahn-Viadukts, die Wisbyer/Bornholmer …