79 Ergebnisse für Aufspaltung
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der Direktgesellschaften gebucht sein. Das rechtliche Eigentum (Käufer) und das wirtschaftliche Eigentum (Möglichkeit des Rückkaufes) führte zu dieser Aufspaltung. Ein Beitrag führte aus, die Eile des Verkaufes sei nicht erforderlich. Es sei …
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02.01.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… beabsichtigt. Die sonst drohende Aufspaltung der Belegschaft in Stammkräfte und Leiharbeiter begründet ein entsprechendes Veto-Recht. (BAG, Urteil v. 10.07.2013, Az.: 7 ABR 91/11) Kündigungszeitpunkt muss klar erkennbar sein Kündigungen müssen …
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Eine Aufspaltung in einen Teil zur Anwaltschaft und einen Teil zu Legal-Tech-Inkassodienstleistern wurde nicht vorgenommen, wie zuvor geplant war. Erfolgshonorar zulässig Das Verbot aus § 49a BRAO wurde gelockert . Eingefügt wird ein neuer § 4a …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… der Verbraucher dieses Widerrufsrecht erst ausüben muss. Genau dieses soll dem Verbraucher aber nicht zugemutet werden. 2. Vollmachtlose Vertretung Weil diese Aufspaltung in Angebot und Annahme in der Rechtsprechung geregelt sind, wird häufig …
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03.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… wieder ein Entgelt verlangen, obwohl er seine Rechte an der Kopie längst verloren hat. Der Erstkäufer darf die Lizenzen aber nicht beliebig vervielfältigen: So darf er sie nicht aufspalten - also nur teilweise veräußern - oder nach dem Verkauf auf seinem Computer weiternutzen. (EuGH, Urteil v. 03.07.2012, Az.: C-128/11) (VOI)
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16.05.2023
von Rechtsanwältin Anja Richter
… sich die Geschäftsführung, dass der Wert der Aktien wieder steigen wird oder aber zumindest erhalten bleibt. Von ihrem bisherigen Sitz in Großbritannien aus kann die Aufspaltung nicht vorgenommen werden. Wir gehen davon …
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24.04.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… Vorkommnissen nach der Auffassung der Lebensanschauung einen einheitlichen Vorgang bildet“. Eine getrennte Aburteilung würde als unnatürliche Aufspaltung ein es einheitlichen Lebensvorgangs empfunden werden. Rechtstipp: Lassen …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der mobile Blitzer befindet sich im Bereich des Autobahndreiecks Spreewald, direkt im Bereich der Aufspaltung zwischen der BAB 13 und der BAB 15. Wenn Sie Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten …
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27.08.2012
von Rechtsanwalt Marc von Harten
… die Untersuchung als eigene Leistung gegenüber dem Privatpatienten ab. Somit erfolgt eine Aufspaltung zwischen der Leistungserbringung und der Rechnungsstellung, die der Regelung des § 4 Abs. 2 Satz 1 GOÄ widersprechen dürfte.
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Kostenfaktoren zusammensetzen und sich schadensrechtlich nicht in einen ‚angefallenen‘ und einen ‚nicht angefallenen‘ Teil aufspalten lassen“. Im Endeffekt ist immer darauf abzustellen, dass man sich die Reparatur so vorstellt als wäre …
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23.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… eine einheitliche Rechtspflicht handelt, die sich nicht in Einzelmaßnahmen aufspalten lässt. Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Allgemeiner Geschäftsbedingungen gebiete es, keine einzelnen Bestandteile der Klausel, entweder …
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09.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
… bezüglich des Arbeitslohnes um 10 % kürzen - für nicht angefallene Sozialabgaben und Lohnnebenkosten. Die abgerechneten Lohnkosten lassen sich jedoch nicht aufspalten in einen nicht angefallenen fiktiven und einen angefallenen Teil und sind daher nach § 249 II 1 BGB zu erstatten.
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Das Umwandlungsgesetz (UmwG) sieht die Verschmelzung, die Spaltung (Abspaltung, Aufspaltung, Ausgliederung), den Formwechsel und die Vermögensübertragung vor. Je nach Zielrichtung und Zwecksetzung des Umwandlungsvorganges bestimmt das UmwG …
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19.05.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… war und wodurch diese Unterbrechung in der Vorstellung des Täters begründet lag. Eine Aufspaltung in zwei verschiedene Vergehen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ist immer dann anzunehmen, wenn zwischen dem Entschluss zur ersten Fahrt …
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18.08.2022
von Rechtsanwältin Antje Radtke-Rieger
Wie das „Handelsblatt“ berichtet, konkretisieren sich bei der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY die Pläne für eine Aufspaltung. Demnach soll das „Projekt Everest“ bereits in den kommenden Wochen vorgestellt werden. Hintergrund …
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11.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Aufspaltung der Volumenlizenz zulässig ist oder ob die Zustimmung des Herstellers nur die Übertragung des Lizenzpaketes als Einheit umfasst. Das Landgericht Hamburg bejahte auch hier die Zulässigkeit. Der Zweiterwerber hatte vom Softwarehersteller …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Mag. Jur. Tilmann Zunftmeister
… Fazit für die Baupraxis: Nach der Entscheidung des BGH ist insbesondere bei Bauaufträgen dringend anzuraten, keine Aufspaltung von Materialeinkauf und Werkvertrag vorzunehmen. Es sollte vielmehr ein einheitlicher Werkvertrag geschlossen werden soweit nicht erhebliche Vorteile (z.B.: Preisnachlass, Rabatt) dagegen sprechen.
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08.11.2011
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… zu einer „Aufspaltung der Mutterschaft" (genetische Mutter und die, die das Kind austrägt) komme. Die Richter urteilten weiterhin, dass der österreichische Gesetzgeber „sorgsam abgewogen und sich um eine Vereinbarung der gesellschaftlichen …
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02.03.2022
… eine Aufspaltung in einen unentgeltlichen und einen entgeltlichen Teil.
Kann ein Nießbrauchvertrag Rückforderungsklauseln enthalten?
Rückforderungsklauseln können jederzeit in den Nießbrauchvertrag eingefügt werden. Außerdem …
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… mit (bei der Aufspaltung) oder ohne (bei Abspaltung oder Ausgliederung) liquidationsloser Auflösung des übertragenden Rechtsträgers. Formen der Spaltung Das Gesetz sieht in § 123 UmwG verschiedene Arten der Spaltung vor. Aufspaltung, § 123 …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… die Zentralisierung oder Dezentralisierung von Aufgaben oder die Zusammenlegung oder Aufspaltung von Abteilungen Prozessoptimierungen Kostensenkungen , z.B. durch Entlassungen, Outsourcing oder die Reduzierung von Sachkosten Investitionen , z.B. in neue …
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22.01.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… sich nicht in Einzelmaßnahmen aufspalten lasse, hatte die unzulässige Farbvorgabe die Unwirksamkeit der Renovierungsverpflichtung insgesamt zur Folge: Der Mieter musste also im Ergebnis überhaupt keine Schönheitsreparaturen durchführen …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Schirp
Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft EY hat ihre geplante Aufspaltung gestoppt. Das teilte das „Big Four“-Unternehmen bereits Mitte April 2023 mit. EY hatte jahrelang die Bilanzen des ehemaligen DAX-Konzerns Wirecard testiert …
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06.05.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Beschwerde ein. Eine Aufspaltung der Tätigkeit sei nicht möglich. Dies widerspreche der Entscheidung des Arbeitgebers, im Logistikbereich mittelfristig bzw. langfristig nur Arbeitnehmer mit einem Führerschein sowie einer Fahrerlaubnis …