34 Ergebnisse für Biozide
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11.04.2024
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… bis krebserregend. Im schlimmsten Fall haben Sie Asbest auf dem Dach, auf der Fassade und gfl. in Dichtungen von Steckdosen usw. Biozide wurden in großen Mengen bei der Behandlung der Hölzer verwendet. Das betrifft die tragenden Teile, den Wandaufbau …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
… SOLVIT ist in der Produktart 1 " Menschliche Hygiene " von Art. 17 Abs.1 Biozid-Verordnung nicht durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz zugelassen, ebensowenig sind dieses Unternehmen und seine Tochtergesellschaft ecabiotec AG …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… oder Zubereitungen aus Stoffen, die vom Verkehr außerhalb der Apotheke ausgeschlossen sind), Biozid-Produkte, Futtermittel, Medizinprodukte und Zubehör (sofern nicht Arzneimittel i. S. d. §2 I Nr.2 AMG) und Organe i. S. d. Transplantationsgesetzes …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… Da die den befallfördernde Feuchtigkeit der Fassade entweder dadurch verhindert werden kann, dass weniger Regen an die Fassade kommt (z.B. durch größere Überdeckungen der Zinkabdeckung) oder aber durch eine Beschichtung mit einem Biozid …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Zurzeit häufen sich in unserer Kanzlei Anfragen zum Online-Handel mit Chemikalien. Hierbei geht es häufig um Abmahnungen wegen Verstößen gegen die CLP- und die Biozid-Verordnung. CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) Seit dem 01 …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… für Pflanzenschutzmittel, Düngemittel, Biozid-Produkte, Mykotoxine, Schwermetalle und Mikroorganismen in oder auf Cannabis festzulegen. Diese Maßnahme dient dem Schutz der Gesundheit der Konsumenten, indem sie die Belastung des Cannabis …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… haben kann, wenn er zuvor mit einem Biozid behandelt oder ihm dieses absichtlich zugesetzt wurde ( vgl § 3 Biozid-VO ). Das ist beim Abgemahnten offensichtlich nicht der Fall, denn im Rahmen der Angaben über die Zusammensetzung des Produktes …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozid-Verordnung) und gegen die deutsche Preisangabenverordnung bei dem Angebot eines Biozidprodukts. Kann der Verband Sozialer Wettbewerb überhaupt Abmahnungen wettbewerbsrechtliche …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Hager
… wenn sie zuvor mit einem Biozid behandelt wurden. Angaben zu einer Biozid-Anwendung fehlten aber in den eBay-Angeboten. RA G. S. verweist auf eine Entscheidung des LG Düsseldorf (Aktenzeichen 23 O 35/07). RA G. S. fordert die Abgemahnten …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie z.B. „bekömmlich“. Zu den weiteren Abmahnthemen gehörten fehlende Hinweise nach Biozid-Verordnung, Verstöße gegen Informationspflichten nach Lebensmittelinformationspflichtenverordnung (LMIV) und zuletzt die Bezeichnung …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Nr. 528/2012 über Biozid-Produkte Abmahnkosten: 232,00 € Leider erlebe ich in der täglichen Anwaltspraxis immer wieder, dass ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben wurde, und dann wegen angeblicher oder tatsächlicher …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerbsverstößen bei dem Angebot von Biozid-Produkten: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-vom-verband-sozialer-wettbewerb-vsw-erhalten-ich-berate-auch-sie-193779.html Wegen der Bewerbung von Spirituosen mit dem Begriff …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… müssten nach einer Vorschrift der Biozid-Verordnung entsprechende Warnhinweise erteilt werden. Ferner wurde in einer uns vorliegenden Abmahnung gerügt, dass die Bewerbung mit „Parfümfrei, hautverträglich und rückfettend“ eine Verharmlosung …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist. Es könnte auch als Biozid eingestuft werden, was sodann dazu führen würde, dass eine Registrierungspflicht im oben genannten Sinne gerade nicht besteht. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich des Verstoßes …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung und Klage vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. | 2024: Aktuell liegen uns mehrere Abmahnungen und Klagen des Verband sozialer Wettbewerb e.V. vor. Es geht um Hinweise nach der Biozid-VO oder Verstöße gegen …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… insbesondere unzulässige Angabe beim Angebot von Wein, Spirituosen oder Lebensmitteln, nämlich „wohltuend“ oder „bekömmlich“ . Weitere Abmahnthemen ist der fehlende Warnhinweis nach Biozidverordnung bei der Bewerbung von Bioziden sowie …
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21.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… etc. sind keine Tierarzneimittel. Noch wichtiger ist die Regelung, dass Biozid-Produkte keine Tierarzneimittel sind. Häufige Biozid-Produkte für Tiere sind Mittel gegen Schädlinge wie Zecken oder Flöhe. In diesen Fällen muss …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… geltend gemacht werden. Meine Einschätzung: Ein Desinfektionsmittel kann ein Biozid oder ein Arzneimittel sein. Es sollte geprüft werden, was überhaupt angeboten wurde. Das Desinfektionsmittel Sterillium wird sowohl als Arzneimittel …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… tierfreundlich“ oder ähnlichen Hinweisen erfolgen darf. Was sind Biozide? Biozide dienen dazu, Schadorganismen zu töten oder abzuwehren. Bioziede werden z:B. als Insektenschutzmittel oder Desinfektionsmittel eingesetzt. Bevor ein Biozidprodukt …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird darüber berichtet, dass ein Rechtsanwalt aus Berlin derzeit im Auftrage der Wetega UG aus Kirchlengern Mitbewerber der UG wegen angeblich fehlender Warnhinweise auf Biozid Produkten abmahnt. Über die Wetega UG: Die Wetega UG …
21.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Desinfektionsmittel. Desinfektionsmittel können im Rechtssinne Arzneimittel sein oder alternativ ein Biozid. Wenn es sich um ein Biozid handelt, ist eine Eintragung in das Versandhandels-Register nicht notwendig. Ob …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegen die Vorgaben bei dem Angebot von Bioziden. In der Abmahnung heißt es hierzu: „Biozid-Produkte müssen nach Art. 17 Abs. 1 Biozidverordnung zunächst zugelassen sein. Sollte eine solche Zulassung für Ihr Produkt fehlen, wäre es bereits …
10.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ausgesprochen. So wird den Abgemahnten Onlinehändlern vorgeworfen, dass Biozide (z.B. Insektenspray) zum Verkauf anbieten, ohne die entsprechenden Warnhinweise zu geben. So müsse man nach Art 72 EU Verordnung 528/2012 deutlich und vom Rest …
14.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… unzutreffende Angaben zu gesundheitsbezogenen Aussagen bei der Bewerbung von Lebensmitteln, wie z. B. „bekömmlich“ . Auch die weitere Verletzung von Informationspflichten, wie z. B. ein fehlender Hinweis beim Angebot von Bioziden …