8.885 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
25.07.2023
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
… vorliegt oder nicht. Dies alles dauerte Monate, in manchen Fällen, wenn auch noch das Oberlandesgericht eingeschaltet wird, sogar Jahre. In dieser Zeit entscheiden die Jugendämter wie oft und wie (allein oder unter Aufsicht) Sie überhaupt …
|
16.04.2015
von Rechtsanwalt Michael Rudnicki
… dies, dass er sich solange nicht hinter das Steuer setzen darf, solange er mit der Möglichkeit rechnen muss, dass sich das Rauschmittel noch nicht vollständig abgebaut hat. Dem Oberlandesgericht (OLG) Bremen lag ein Fall zur Entscheidung vor, in dem es genau …
|
07.07.2017
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… sich mit dem Kindeswohl vereinbaren. Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte sich in einem Hinweisbeschluss vom 17.01.2017 (Az. – 4 UF 5/17) damit zu befassen, wie mit einer Manipulation eines Kindsvaters umzugehen ist, der seine abwertende Haltung gegenüber …
|
12.05.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… berücksichtigt. Laut dem Oberlandesgericht Köln ist daher eine AGB-Klausel unzulässig, wenn sie die Abholung des Reinigungsgutes innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des vereinbarten Liefertermins fordert und nach Ablauf eines Jahres …
|
14.04.2015
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… sich auch bei dem anderen Elternteil wohl zu fühlen. So hat das Saarländische Oberlandesgericht in seinem Beschluss vom 23.01.2013 – 6 UF 20/13 – ausgeführt, dass das bloße Alter eines Kindes kein maßgebliches Kriterium ist, das für die Frage …
|
28.07.2021
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… der Entscheidung des Landgerichtes – gelöscht; der Mandant hat deshalb seine Kreditwürdigkeit wieder. Update: Das OLG Frankfurt (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 11. Senat) Az. 11 U 13/19 erlässt am 08.05.2019 folgenden Hinweisbeschluss …
|
20.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… den potenziellen Nachmieter ungefragt auf diverse und tatsächlich bestehende Mängel an der Mietsache hinweisen, ohne sich gegenüber dem Vermieter schadensersatzpflichtig zu machen (Oberlandesgericht Celle, Urteil v. 30.01.1991, Az.: 2 U 238/90 …
|
10.01.2020
von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat kürzlich der Namensänderung eines Kindes zugestimmt. Die Entscheidung ist ungewöhnlich, da der leibliche Vater des Kindes gegen die Namensänderung war und keine Kindeswohlgefährdung vorlag – beides …
|
08.12.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Höhe der Provision Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 5. Februar 2008 entschieden, dass 12 Prozent Erfolgsprovision für den Kauf eines Hauses und dazu ein erfolgsunabhängiges Honorar für den mit dem Geschäft verbundenen …
|
04.06.2019
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… die Einstellungsbeschwerde abgelehnt wurde. Die gerichtliche Entscheidung muss innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der abgelehnten Beschwerde erfolgen. Zuständig für das Klageerzwingungsverfahren ist das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk …
Ein guter Strafverteidiger ist Fachanwalt für Strafrecht, ein Experte, ein Spezialist für Strafrecht
|
02.10.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… Hauptverhandlungstagen vor dem Schöffengericht oder einem übergeordneten Gericht, also Landgericht oder Oberlandesgericht, teilgenommen haben. Fazit Im Strafrecht ist eine schnelle und professionelle Hilfe gefragt, weil es um …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
… der Anwaltsgemeinschaft Dr. Vollmer vom 22.11.2017). Die von der AVIVA Life & Pensions UK Limited gegen das Urteil eingelegte Berufung blieb ohne Erfolg. Das Oberlandesgericht Hamm hat die Entscheidung des Landgerichts Essen mit Hinweisbeschluss …
|
01.08.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… versetzte er einem Schüler eine Ohrfeige – zu Recht, wie das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied: Der Mann handelte in Notwehr (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 02.06.2016, Az.: III-1 Ws 63/16) Fazit Lehrer haben einen Auftrag zu erfüllen …
… sein darf, ist gesetzlich nicht geregelt. Auch die Rechtsprechung ist sich dabei teilweise uneinig. Das Oberlandesgericht München hat z. B. in zwei Urteilen vom 17.01.2008 (Az.: 29 U 3193/07) und 14.04.2011 (Az.: 29 U 4761/10) entschieden …
|
11.11.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… kann man sich auch fragen, ob bei Bagatelldelikten eine mildere Strafe ausgesprochen werden sollte. Dies beurteilen die Gerichte nach den Verhältnissen des Einzelfalls. So hat beispielsweise das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… kann ein Klageerzwingungsverfahren vor dem Oberlandesgericht gem. § 172 Abs.2 bis 4 StPO angestrebt werden. Für Personen, die zwar eine Strafanzeige gestellt haben, durch die Straftat aber selbst nicht verletzt sind, besteht nach derzeitiger Rechtslage …
|
24.05.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… nicht nachgewiesen, dass sie von den gleichen Eltern abstamme wie die verstorbene Schwester. Auf die Beschwerde hin bestätigt das Oberlandesgericht Schleswig durch Beschluss vom 15.02.2013 die Entscheidung des Nachlassgerichts. Allerdings hilft …
|
11.12.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die nicht mehr bei Vater und/oder Mutter leben. Statt bisher 670 Euro können sie 735 Euro verlangen. Dieser Betrag orientiert sich laut einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf am Höchstsatz …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Fürth und dem Oberlandesgericht Nürnberg verliert die Schwiegertochter mit Glanz und Gloria. Erst vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe kommt sie zu ihrem Recht. Die Vorinstanzen waren der Auffassung, der Mutter könne kein Vorwurf gemacht …
|
01.04.2020
von anwalt.de-Redaktion
… minderjähriges Kind aufbringen müsse. Einen erhöhten Familienselbstbehalt wollten ihm das Amtsgericht (AG) und das Oberlandesgericht (OLG) nicht gewähren – schließlich war der Mann ja nicht verheiratet. Der BGH hat das bestätigt …
|
30.07.2019
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… des Mannes auf Zahlung der Entschädigung wies das Landgericht ab, die Berufung vor dem Oberlandesgericht hatte keinen Erfolg. Auch die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) war erfolglos. Die Richter stellten in ihrem Urteil klar, dass kein …
|
12.07.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Das Oberlandesgericht hebt die Entscheidung auf. Wenn Gutachten, die sich auf der Höhe der Wissenschaft befinden, nicht zu einem Ergebnis führten, könne nicht festgestellt werden, wer von beiden „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit …
|
08.10.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… verlangen. Das zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm. Anlass war die Beschwerde zweier Geschwister. Ihre Eltern waren kurz nacheinander verstorben. Die Erbfolge hatten sie in einem notariell beurkundeten Erbvertrag geregelt …
|
08.04.2022
… Kooperationsfähigkeit nicht möglich, macht das Wechselmodell keinen Sinn (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht (OLG), Beschluss v. 16.06.2016, Az.: 10 UF 197/15) . Unterhaltspflicht beim Wechselmodell Beim Wechselmodell kann bei keinem Elternteil …