723 Ergebnisse für Europäische Marke
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26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Bevor wir aber die Frage beantworten können, ob sich eine Markeneintragung wirklich lohnt, sollten Sie verstehen, was eine Marke überhaupt ist. 1. Was ist eine Marke überhaupt? Eine eingetragene Marke ist ein Schutzrecht …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… https://www.ra-amonat.de). Darunter, in größerer Schreibweise, ist die in blau gehaltende Überschrift, der sog. Titellink zu sehen, z.B. "Kanzlei für Medien & Marken, Urheberrecht & Internetrecht. Anhand dieses Titellinks können Nutzer …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, Name und Kontaktanschrift des Bevollmächtigten oder des Einführers angebracht sein. Die Informationen müssen auf dem Verbraucherprodukt selbst stehen. Wenn dies aufgrund …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Marke des bekannten Zeichens der vier ineinander verschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist u. a. auch für Fahrzeuge und Fahrzeugteile registriert. Unabhängig von allen anderen Zeichen handelt es sich laut der Gegenseite um ein bekanntes …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… zu. BGH-Diesel-Urteil wirkt bei Mercedes-Musterfeststellungsklage Die neue Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ( EuGH ) und des Bundesgerichtshofs ( BGH ) im Diesel-Abgasskandal hat sich auch auf die Musterfeststellungsklage gegen …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… Beträgen von mindestens 10.000 Euro oder dem gleichen Gegenwert in einer anderen Währung, Wertpapieren oder Reiseschecks müssen die Barmittel bei der Einreise oder der Ausreise in Länder der Europäischen Union (EU) angegeben werden …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Luers
Sie stehen vor der Frage, ob Sie für Waren oder Dienstleistungen eine Deutsche Marke oder eine Europäische Marken anmelden sollen? Die Beantwortung dieser Frage hängt zum einen davon ab, wo Sie Ihre Waren und/oder Dienstleistungen anbieten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Sie haben die Wahl zwischen einer Markenanmeldung beim DPMA für die Schutzwirkung der Marke in Deutschland europäischen Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke/EU-Marke. internationalen …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… in der Praxis am häufigsten durch die Eintragung der Marke in das Register des entsprechenden Markenamts eines Landes oder eines regionalen Zusammenschlusses wie der Europäischen Union. Für deutsche Marken wird das nationale Markenregister beim …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Waschmaschinen, Geschirrspüler, Wäschetrockner, Staubsauger etc. Auch weiterhin mahnt Miele die Verletzung von Markenrechten ab , u.a. da Miele im europäischen Wirtschaftsraum ein selektives Vertriebssystem betreibt. Entweder der Abgemahnte muss …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… schaden und auf welchen Vertriebswegen gefälschte Markenprodukte in Deutschland und Europa in den Handel gelangen. Wirtschaftlich sinnvolle Lösungen : Es ist entscheidend, wirtschaftlich tragfähige Lösungen zu finden, um diese Vertriebswege …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… beansprucht werden, wenn identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen mit der konkurrierenden Marke vertreten sind, der Grundsatz ist im deutschen MarkenG, im europäischen und im internationalen Markenrecht verankert. Kennzeichenkraft …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern. In einigen Fällen wird eine Marke …
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21.02.2024
… Roman „Snow Crash“ verwendet als Definition einer zur realen Welt parallel existierenden, virtuell simulierten Umgebung, in der die Benutzer mithilfe von Avataren miteinander kommunizieren. Mark Zuckerberg kündigte im Oktober 2021 …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… die rechtswidrige Löschung von Inhalten bekämpft und selbst problematische Inhalte löschen lassen. Diese Plattformen sind in den letzten Jahren - im Gegensatz zu Telegram - weitgehend von den Regierungen der europäischen Staaten …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe hier ) eine Abmahnung der NOTOS Rechtsanwälte für die Samsung Electronic GmbH wegen Verletzung der Marke „Samsung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… einholen, um zukünftige Verletzungen zu vermeiden. Welche Rolle spielen Unionsmarkenregistrierungen in Markenrechtsstreitigkeiten? Unionsmarkenregistrierungen verleihen dem Inhaber das ausschließliche Recht zur Nutzung und zum Schutz der Marke innerhalb der Europäischen Union und können in Markenrechtsstreitigkeiten als Nachweis der Markenrechte dienen.
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… dürfen als Suchschlagworte genutzt werden. Es gibt jedoch Ausnahmen: Wird die Marke als Suchwort verwendet, darf sie nicht im Rahmen der Anzeige selbst genutzt werden. Dies gilt erst Recht dann, wenn die Nutzung dazu führt, dass der Leser …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …