35 Ergebnisse für Plagiat
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… eine vorgenommene Überprüfung der Ware zu dem Ergebnis geführt, dass es sich dabei um markenrechtsverletzende Plagiate handele. Forderungen Der Adressat der Abmahnung wird zunächst zu Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung gefordert …
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04.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der-kanzlei-gruenecker-fuer-gant-ab-markenrechtliche-abmahnung_160779.html Hintergrund der Abmahnung ist in der Regel der Vorwurf, der Abgemahnte habe Plagiate angeboten. Die angebotenen Produkte würden nicht von der Firma GANT AB stammen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gebracht worden. Durch einen Testkauf sei festgestellt worden, dass es sich bei den Waren um Plagiate handele. Gefordert werden die Unterlassung der rechtswidrigen Benutzung und die Erteilung von Auskunft über die Herkunft …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… werden die Kosten dem betroffenen Antragsgegner auferlegt. Einstweilige Verfügung wegen Markenrechtsverletzung berechtigt? Der Markeninhaber kann gegen das Angebot von Plagiaten sowohl mit einer außergerichtlichen Abmahnung …
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27.09.2019
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
… Fällen geht es regelmäßig um den Vertrieb von Plagiaten und Kopien der Produkte der Firma Calvin Klein. Handelt es sich bei dem verkauften Produkt nicht um ein Original und ist dennoch die Marke Calvin Klein angegeben, liegt …
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14.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Eikelau, Masberg & Kollegen ein Testkauf betroffener Produkte angeführt. Dabei wollen die Kollegen anhand einer Vielzahl von Merkmalen festgestellt haben, dass es sich bei den in den Verkehr gebrachten Textilien um Plagiate handelt. Um …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von Merkmalen festgestellt zu haben, dass es sich bei den angebotenen Bekleidungsstücken um Plagiate handele. Solche Merkmale werden grundsätzlich nicht veröffentlicht, um das Fälschen nicht zu erleichtern. Vorliegend soll aber u. a …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Gegenseite vor. Gerade größeren Firmen kommt es auf eine richtige und vollständige Auskunft an, da ihnen diese hilft, den Vertriebsweg von bspw. Plagiaten trockenzulegen. Der Anspruch sollte in jeder Hinsicht ernst genommen werden …
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02.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird dem Grundsatz der Erschöpfung entsprochen (auf den sich der Unternehmer im Falle der Einfuhr oder des Vertriebs von Plagiaten natürlich nicht berufen könnte). Weiter wird umfassend Auskunft verlangt über Namen und Anschrift der Hersteller …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Luxottica Inhaberin einer Vielzahl von Marken ist. Hierzu zählen u. a. die „Ray-Ban“ Marken. Des Weiteren wird klargestellt, dass im Rahmen eines Testkaufs eine Ray-Ban Sonnenbrille erworben wurde, die sich als Plagiat erwiesen hat …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… es? Die Abmahnung wegen Verletzung der Marke Calvin Klein wurde in den uns vorliegenden Fällen wegen des angeblichen Vertriebes von Fälschungen ausgesprochen. Den betroffenen Händlern wird vorgeworfen, ein Plagiat verkauft zu haben. Typisch …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf Markenrechtsverletzungen ist der Vorwurf, der Abgemahnte habe Plagiate verkauft. Dem Anbieter der Produkte, die mit der Marke VW oder Volkswagen oder anderen Marken des Volkswagen-Konzerns versehen sind, wird vorgeworfen, keine Originale, sondern …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verkauf von Bekleidungsstücken, bei welchen es sich dem Vorwurf nach um „Plagiate bekannter Naketano Originale“ handeln soll. Die Naketano GmbH geht dabei aus einer Vielzahl von europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten vor (Art 89 I, 85 …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Lizenzgebühr Herausgabe des Verletzergewinns Problematisch ist, dass die Rechtsprechung gerade bei Plagiaten eine Abschöpfung des erzielten Gewinns in bestimmten Fällen zulässt. Dies gilt insbesondere dann, wenn das „Plagiat“ nur aufgrund …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von Bekleidungsstücken. Die Rechtsanwälte Göhmann werfen dem Antragsgegner vor, dass es sich bei den angebotenen Bekleidungsstücken um Produkte handelt, welche nicht von Puma SE stammen. Der Verkauf von Plagiaten im Online-Handel ist regelmäßig …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Plagiate handeln soll. Der Abgemahnte wird zudem jeweils aufgefordert, die weitere rechtswidrige Benutzung der Marke zu unterlassen, eine entsprechende strafbewehrte Unterlassungserklärung (als Entwurf beigefügt) abzugeben, Auskunft …
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21.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass es sich bei den Produkten unserer Mandantschaft um Plagiate handle und dies die Rechte der Europe Watch Group BV in Bezug auf die Marke CLUSE verletze. Im Rahmen der Abmahnung wird auf einen Testkauf verwiesen. Dieser habe gezeigt …
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20.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… vor dem Landgericht München I behauptet Naketano, dass die Produkte unserer Mandantschaft ein Plagiat seien. Im Rahmen der Abmahnung weisen Lorenz Seidler Gossel und Naketano auf die Gemeinschaftsgeschmacksmuster zu den vorgenannten Modellen hin …
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15.12.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Abgemahnte habe die Marke „Cluse“ verletzt, da sich die von ihm verkauften Produkte bei einem Testkauf als Fälschungen, also als Plagiate, entpuppt hätten. Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen fordern für die Europe Watch Group BV die Abgabe …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass sie Plagiate angeboten hätten. Dies habe ein Testkauf ergeben. Zur Begründung wird zudem auf die Markeneintragung der Europe Watch BV verwiesen. Diese lautet in Bezug auf die Marke Cluse wie folgt: Register-Nummer: EU 012849361 Eintragung …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… rechtswidrigen Vertrieb von Naketano Plagiaten. Betroffen seien die folgenden Naketano Produkte: Schwarzkopf Body Murat Familiy Biz Supapimmel Die Rechtsanwälte von Lorenz Seidler Gossel behaupten, dass die Produkte unserer Mandantschaft …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist in Halle an der Saale. Anlass der Abmahnung ist der Vorwurf, der Abgemahnte habe Plagiate über die Internetplattform Amazon vertrieben. Wir haben bereits über diese Abmahnung berichtet: http://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/markenrecht …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht nur der weiteren Verfolgung der tatsächlichen oder vermeintlichen Plagiate, auf Grundlage der Auskunft wird im Folgenden auch ein Schadenersatzbetrag berechnet, der dem Abgemahnten in einem 2. Schritt ebenfalls abverlangt …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von Kleidungstücken unter der Handelsplattform www.eBay.de, die das markenrechtlich geschützte Zeichen der B.V. tragen sollen und bei denen es sich dem Vorwurf nach um Plagiate/Fälschungen handeln soll. Verlangt wird von dem Adressaten des Schreibens …