28 Ergebnisse für Bildmarke
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „ŠKODA“ (Unions-Wort-/Bildmarke Nr. 018841960): „Die angebotenen Produkte stammen nicht von unserer Mandantin. Unsere Mandantin hat sich nicht mit der Benutzung der Marken in Ihren Angeboten einverstanden …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… verletzten Wort-/Bildmarken zweifelhaft sein, wenn z.B. der Wortbestandteil für sich genommen gar nicht geschützt werden kann, weil er z.B. allgemeinbeschreibend ist. Verstoß gegen ein Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die Bildmarke (dabei handelt es sich nur ein Bild) und die Wort-/Bildmarke. Bei der Wort-/Bildmarke gibt es einen Wortbestandteil und gleichzeitig jedoch ein Bildbestandteil, z.B. das „VW“ Logo oder die Darstellung von „Coca Cola“. Während …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen Bildmarke und der deutschen …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Unionswortmarke mit der Registernummer EM- 009967291 und Unions-Wort-Bildmarke mit der Registernummer EM- 017925753. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten im Internet …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht als Herkunftsbezeichnung in der Artikelbeschreibung verwendet wird, sondern eher beschreibend ist. Eine andere Alternative ist der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken: Eine Wort-/Bildmarke enthält einen Wortbestandteil sowie einen Bildbestandteil …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die folgenden HARLEY-DAVIDSON-Marken verwiesen: Unionsmarke Nr. 1536309 (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fälle bekannt, bei denen zwar eine Marke existiert, jedoch nicht für die Warenklasse des gesperrten Produktes. Auch der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken kann problematisch sein. Immer häufiger werden Angebote bei Amazon wegen der Verletzung …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Benutzung der Bezeichnung „Lieblingsmensch“ zur Kennzeichnung von Schlüsselanhängern auf der Handelsplattform Etsy. In dem Schreiben wird auf die Rechte an der deutschen Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) und auf die Rechte …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
30.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung weisen die abmahnenden Rechtsanwälte zunächst darauf hin, dass die Abmahnerin Inhaberin der europäischen Bildmarke zur Registernummer 018025600 ist, die aus der Darstellung des Buchstaben „K“ in einem Kreis besteht …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Internationalen Wort-/Bildmarke „Monchhichi“ ist. Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist beigefügt. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten werden folgende …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… 001830967; Unions-Wortmarke „harman kardon“ Nr. 001546415 und die Unions-Bildmarke „HARMAN“ Nr. 009097 491). Im Weiteren wird ausgeführt, dass die Abmahnerin festgestellt habe, dass der Abgemahnte Lautsprecher anbiete, die nicht für den Markt …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hingewiesen, dass die Bezeichnung „daniplus“ als Unions-Wort/Bildmarke sowie als deutsche Wort/Bildmarke geschützt ist (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Des Weiteren wird ausgeführt, dass der Abmahnerin die alleinigen …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Inhaberin der Unionsmarke 01 057 4085 ist (Bildmarke „home24“) und dass das Kennzeichen „home24“auch als besondere Geschäftsbezeichnung sowie als Firmennamensrecht geschützt sei. Unter Verweis auf die Auftritte des Abgemahnten auf den Online …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wort-/Bildmarke „TÜV“ (Nr. 30566796) verwiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass diese Zeichen ausschließlich von den Technischen Überwachungsvereinen (TÜV) oder deren Lizenznehmern genutzt werden dürfen …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Registernummer 302010009896). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke unter anderem für Waren der Warenklasse 20 (u. a. für Bilderrahmen) eingetragen ist. Des Weiteren wird auf die Rechte an der europäischen Wort-/Bildmarke …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Ole Smoky Tennesse Moonshine“ ist, die beim Amt …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vertriebenen Produktes mit dem Zeichen „normani“ wird auf den markenrechtlichen Schutz des Zeichens „normani“ aufmerksam gemacht (deutsche Wort-/Bildmarke 302013032119 „normani“). Die Abmahnerin sei Lizenznehmerin des Markenrechts …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilproduzent Europas ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass sie zur Sicherung ihrer Rechte über umfänglichen Markenschutz verfüge. Verwiesen wird insoweit auf die EU-Wort-/Bildmarken …