Rechtstipps von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken

Am 20. März 2019 veröffentlichte die European Securities & Markets Authority (ESMA) die Ergebnisse der öffentlichen Kommentierungsphase der geplanten Richtlinien zur Risikodarstellung in Wertpapie … Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der EU-Prospektverordnung zum 21. Juli 2019 seien die Leitlinien der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zu Risikofaktoren gemäß der EU-Prospektverordnung von B … Weiterlesen

Das aktualisierte EU-Prospektrecht enthält die folgenden vier bedeutsamen Rechtsquellen: Die unmittelbar geltende EU- Prospektverordnung vom 14. Juni 2017, die Delegierte Verordnung der EU-Kommission … Weiterlesen

Prospektnachträge des Emittenten über Änderungen sind im Grunde verpflichtend. Jeder wichtige neue Umstand, jede wesentliche Unrichtigkeit oder jede wesentliche Ungenauigkeit in Bezug auf die in einem … Weiterlesen

Die Reduzierung von Pflichten für die Emittenten soll die Kapitalaufnahme einfacher, kostengünstiger und effektiver gestalten. Kleine und mittlere Unternehmen sollen angesprochen werden. Bessere Infor … Weiterlesen

Die handelsrechtliche Fortführungsprognose, die Fortführungsprognose im Sanierungsgutachten und die insolvenzrechtliche Fortführungsprognose sind für die erfolgreiche Beseitigung von betrieblichen Sch … Weiterlesen

Gemäß dem Urteil des OLG Dresden vom 17. Januar 2019, Az.: 8 U 1020/18 , kann der Abschlussprüfer einer Emissionsgesellschaft im Falle eines Verstoßes gegen § 332 Abs. 1 HGB wegen einer Schutzgesetzve … Weiterlesen

Die Steuerfreiheit von Sanierungserträgen bei Unternehmenssanierungen ist in § 3a Einkommensteuergesetz geregelt (Rüberg, Endlich: Die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen ist zurück, NJW-Spezial, 20 … Weiterlesen

In dem BGH-Beschluss vom 21. November 2018 – VII ZR 3/18 – wurden die Voraussetzungen für die Prospekthaftung des Abschlussprüfers gegenüber Anlegern erörtert. Wenn der Prüfer keine eigene Prospekterk … Weiterlesen

Fehlerhafte Darstellungen von Jahresabschlüssen führen in Insolvenzverfahren mit einer geringen Insolvenzquote zur Frage der Haftung. Die tatsächliche Vermutung, dass es dem Anleger für seine Anlageen … Weiterlesen

Am 9. Januar 2019 reichte der Pensionsfond der lokalen Klempner- und Heizungsbauergewerkschaft Nr. 773 unter dem Az. 1:19-cv-235 Klage gegen die Danske Bank und deren verantwortlichen Vorstände Thomas … Weiterlesen

Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen einer Aktiengesellschaft gegen ein Aufsichtsratsmitglied gemäß § 116 Satz 1, § 93 Abs. 2, Abs. 6 AktG wegen Verjährenlassens von Ersatzansprüchen der Gesell … Weiterlesen

Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 7.11.2018 – IV R 20/16 – sind Honorarvorschüsse bei einem Insolvenzverwalter, sofern sie bilanziert werden, steuerfrei. Die Versteuerung findet erst nach Erbr … Weiterlesen

Das BGH-Urteil vom 08.11.2018 – III ZR 628/16 – verlängerte gewissermaßen die zehnjährige Verjährungsfrist (§ 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB) um mehrere Tage. Die den Schadensersatzanspruch auslösende Verjährun … Weiterlesen

Der Kläger erwarb am 22. Februar 2011 1.000 Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen zum Preis von 33.556,90 €. Bei den Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen handelte es sich um ein börsenfähiges Wer … Weiterlesen

Nach dem EuGH-Urteil vom 22.03.2018 – C-688/15, C-109/16, Snoras – betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV durch das Oberste Gericht in Litauen – unterfällt ein Entschädigungsansp … Weiterlesen

In dem BaFin-Fachaufsatz „Product Governance“ vom 16.10.2018 werden zum verantwortungsvollen Umgang mit Finanzprodukten in Herstellung und Vertrieb die Themen Produktfreigabeverfahren, Zielmarktabglei … Weiterlesen

Der durch Verletzung von Mitteilungs- oder Aufklärungspflichten zum Vertragsschluss veranlasste Kommanditist kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Rahmen des Vertrauensschadense … Weiterlesen

Bei Unternehmenskäufen soll durch die Zahlung einer „Break Fee“ durch den Kaufinteressenten an das Unternehmen sichergestellt werden, dass er das Unternehmen im Rahmen der Risikoprüfung nicht durch di … Weiterlesen

In den ARBs der Rechtsschutzversicherungen sind Schiedsgutachterverfahren oder Stichentscheide zwecks Prüfung der Erfolgsaussichten vorgesehen. Beim Schiedsgutachterverfahren ist ein seit mindesten fü … Weiterlesen

Am 6. November 2018 reichte der Ergänzungspensionsfond der Feuerwehrleute und Polizeibeamten der Stadt Birmingham in Alabama Klage gegen die RyanAir Holdings sowie deren Vorstandsvorsitzenden Michael … Weiterlesen

Gemäß dem BaFin-Auslegungsschreiben der BaFin vom 26.09.2018 sei seit dem 3. Januar 2018 in Verkaufsprospekten für Vermögensanlagen die Anlegergruppe anzugeben, auf die die Vermögensanlage abziele. Di … Weiterlesen

Der Gesamtschaden der P&R-Gesellschaften, München, beträgt nach den Berichten des Insolvenzverwalters in den Verfahren über das Vermögen der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs G … Weiterlesen

Die Vermögensschadenhaftpflichtversicherungen gelten bei einer Vielzahl von Berufen und Unternehmen aus dem Dienstleistungssektor. Bei der Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen kommt es im Wesentli … Weiterlesen

Für die Praxis der Finanzdienstleistungsinstitute sind die MaRisk (Mindestanforderungen an das Risikomanagement) der BaFin der wesentliche Ausgangspunkt unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeits … Weiterlesen