Rechtstipps von Rechtsanwalt Thomas Brand
Brand & Partner
Rechtsgebiete: Arbeitsrecht • Ausländerrecht & Asylrecht • Baurecht & Architektenrecht • Grundstücksrecht & Immobilienrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Steuerrecht • Wirtschaftsrecht
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Rechtsanwalt Thomas BrandBisher gelten Generaldirektoren russischer Unternehmen – also Geschäftsführer – als Arbeitnehmer. Auf sie ist das russische Arbeitsgesetzbuch anwendbar. Die Stellung des Generaldirektors als Arbeitneh … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandAm 21. Juni hat das russische Parlament in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzesentwurf Nr. 1083199-6 verabschiedet, der eine teilweise Entkriminalisierung bei Steuervergehen vorsieht. Die Gesetze … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandIm Februar 2016 sind wichtige Gesetzesänderungen zu den „Thin-Cap–Rules“ (Unterkapitalisierungsvorschriften) verabschiedet worden, die größtenteils am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Zudem gibt es neu … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandAm 15. Januar 2016 sind Änderungen im russischen GmbH-Gesetz in Kraft getreten, die das GmbHG an die letzten Änderungen des russischen Zivilgesetzbuchs anpassen und insgesamt modernisieren. Konnte frü … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandSeit dem 1. Januar 2016 dürfen die Steuerbehörden, die das russische Handelsregister (EGRUL) führen, Angaben in Anträgen und vorgelegten Unterlagen sowie bereits erfolgte Handelsregistereintragungen a … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandAm 1. Januar 2016 tritt die Verordnung der russischen Regierung Nr. 1265 vom 26. November 2015 in Kraft, die die Gehaltsobergrenze für Zahlungen an den staatlichen Sozialversicherungsfond um 7,2 % bis … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandDas Plenum des Obersten Gerichts hat am 2. Juni 2015 eine Verordnung Nr. 21 verabschiedet, die die Beschäftigung und Kündigung des Managements russischer Gesellschaften zum Gegenstand hat. Die Verordn … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandZinsen aus Darlehns- oder Kreditverträgen konnten bisher in Russland nicht vollständig als Aufwand erfasst werden. Seit 2015 sind Zinsen im vollen Umfang abzugsfähig. Eine Ausnahme gilt aber für „kont … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandAm 1. September 2015 treten wichtige Neuregelungen über die Speicherung personenbezogener Daten in Russland in Kraft, die für viele Unternehmen zu einem erhöhten Aufwand führen werden. Die Neuregelung … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandAm 24. April 2015 treten geänderte Regelungen für die Beschäftigung sogenannter „hochqualifizierter Spezialisten“ (HQS) in Kraft. Dabei handelt es sich um ein erleichtertes und kürzeres Verfahren zum … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandAm 1. Juni 2015 treten wichtige Änderungen des russischen Schuldrechts in Kraft, die insgesamt zu einer Rechtsangleichung ans europäische Schuldrecht führen und eine deutliche Verbesserung darstellen. … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandGehaltskürzungen und Kurzarbeit spielen in Russland in Krisenzeiten eine erhebliche Rolle für Unternehmen, um Personalkosten zu reduzieren – sowohl für inländische als auch ausländische. Das russische … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandPräsident Putin hat am 1. Dezember 2014 ein Gesetz zur Änderungen des russischen Arbeitsgesetzbuches unterzeichnet. Die Gesetzesänderungen treten am 13. Dezember 2014 in Kraft und betreffen ausschließ … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandAm 14. Oktober 2014 hat der russische Präsident Putin ein Änderungsgesetz zum russischen Mediengesetz unterzeichnet, das eine Beschränkung von ausländischen Beteiligungen an russischen Medienunternehm … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandDie Arbeitnehmerüberlassung in Russland wird ab 1. Januar 2016 weitgehend eingeschränkt. Dies regelt Gesetz Nr. 116-FZ vom 5. Mai 2014. Eine Arbeitnehmerüberlassung auf Grundlage eines Arbeitnehmerübe … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandBei einer russischen GmbH (OOO) war das in den meisten Rechtsordnungen bekannte Vier-Augen-Prinzip bisher nicht möglich. Gesetzlich zur Vertretung befugt war ausschließlich der Generaldirektor. Weiter … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandDurch eine Änderung des russischen Aktienrechts werden „geschlossene" Aktiengesellschaften („ZAO") verpflichtet, die Führung des Aktionärsregisters bis zum 1. Oktober 2014 an einen lizenzierten Regist … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandÜber 6.000 ausländische Unternehmen sind in Russland über Repräsentanzen und Filialen vertreten. Dies sind keine juristischen Personen, sondern Betriebsteile der jeweiligen ausländischen Gesellschaft … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas BrandDas Gründungsverfahren für eine russische GmbH (OOO) ist bisher noch recht kompliziert und formalistisch. Dennoch ist Russland im Doing Business Report 2014 der Weltbank in der Kategorie „Starting a B … Weiterlesen