6.133 Anwälte für Elternzeit | Seite 209

Elternzeit ist ein Zeitraum, in dem ein Arbeitnehmer/ eine Arbeitnehmerin nach der Geburt eines Kindes unbezahlt von seiner Arbeitsverpflichtung im Anstellungsverhältnis freigestellt wird. Auf diese Freistellung haben Eltern einen Kindes einen Rechtsanspruch. Geregelt wird dieser Anspruch und der Anspruch auf Elterngeld im Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit, kurz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), das zum 01.01.2007 in Kraft trat. Auch Auszubildende und Heimarbeiter(innen) haben einen Anspruch auf Elternzeit.

Voraussetzungen für den Anspruch ist, dass die Eltern das Kind selbst erziehen bzw. betreuen und mit dem Kind in einem gemeinsamen Haushalt leben. Außerdem muss der Wohnsitz bzw. der gewöhnliche Aufenthaltsort der Eltern in Deutschland sein. Der Anspruch muss spätestens sieben Wochen vor dem gewünschten Beginn der Elternzeit schriftlich geltend gemacht werden. Es muss verbindlich erklärt werden, für welchen Zeitraum die Elternzeit in Anspruch genommen wird. Elternzeit im Anschluss an den Mutterschutz muss direkt in der Woche nach der Geburt geltend gemacht werden.

Der Anspruch auf Elternzeit besteht für Mutter oder Vater bis zum Ende des dritten Lebensjahres eines Kindes und besteht für jedes Kind erneut. Kommt es zu zeitlicher Überschneidung zweier Elternzeitansprüche, kann die erste Elternzeit vorzeitig beendet werden und die nicht verwendete Elternzeit an das Ende der zweiten Elternzeit angehängt werden, wenn keine wichtigen betrieblichen Gründe entgegenstehen. Beide Elternteile werden bei der Berechnung des Elternzeitanspruchs separat betrachtet, beide Eltern können ganz oder teilweise zusammen in Elternzeit gehen. Mit Ende der Elternzeit lebt das Arbeitsverhältnis zu den früheren Bedingungen (v. a. Arbeitszeit, Urlaub etc.) automatisch wieder auf.

Während der Elternzeit ist eine Teilzeitbeschäftigung von bis zu 30 Wochenstunden möglich, der Anspruch auf Erholungsurlaub wird für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel gekürzt, wenn der Elternteil nicht während der Elternzeit bei seinem Arbeitgeber in Teilzeit arbeitet.

Gemäß § 18 BEEG kann dem Elternteil in Elternzeit während der Elternzeit grundsätzlich nur in besonderen Fällen gekündigt werden (Kündigungsverbot), z. B. bei Stilllegung des Unternehmens. Dieser Kündigungsschutz beginnt mit dem Elternzeitverlangen, jedoch frühestens acht Wochen vor Beginn der Elternzeit.

(LOE)

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