6.964 Anwälte für Schwarzarbeit | Seite 15

Schwarzarbeit ist eine Form der illegalen Beschäftigung, die sowohl zivilrechtliche und behördliche als auch strafrechtliche Konsequenzen haben kann. Juristisch handelt es sich dabei um einen meist mündlich vereinbarten Werkvertrag oder Dienstvertrag, bei dem in verschiedenen Situationen gegen das Gesetz verstoßen und das Entgelt in bar bezahlt wird. Eine gesetzliche Definition enthält § 1 Abs. 2 des Schwarzarbeitbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG).

Schwarzarbeit liegt zum Beispiel vor:

• wenn ein Sozialleistungsempfänger etwa Leistungen zur Grundsicherung erhält, aber die mittels seiner Leistung erzielten Einkünfte gegenüber der Agentur für Arbeit verschweigt, sog. Leistungsbetrug,
• der Lohn quasi inoffiziell bezahlt wird, um die Abgaben - etwa für die Sozialversicherung etc. - zu hinterziehen,
• eine Person als Unternehmer oder Selbstständiger auftritt, obwohl in Wahrheit ein Arbeitsverhältnis vorliegt, um die damit einhergehenden Folgen aus dem Arbeitsrecht und Steuerrecht zu umgehen, sog. Scheinselbständigkeit oder
• Leistungen ohne die erforderliche Gewerbeanmeldung oder Eintragung in die Handwerkerrolle erbracht werden.

Für Vor-Ort-Kontrollen und Prüfungen sind die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) und die zuständigen Behörden auf kommunaler Ebene zuständig. Der Zoll ist beispielsweise für Schwarzarbeit in Zusammenhang mit Steuerhinterziehung und der Verletzung von Mitteilungspflichten zuständig, wohingegen die kommunalen Behörden eher illegale Beschäftigung bei unerlaubter Handwerksausübung und bei der Gewerbeanmeldung etc. überprüfen.

(WEL)

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