3.502 Anwälte für Verleumdung | Seite 15

Die Verleumdung gehört zu den sogenannten Ehrdelikten und stellt eine schwere Form der Beleidigung dar. Im deutschen Recht begeht derjenige eine Verleumdung, der über einen lebenden Mensch oder eine Personengemeinschaft ehrverletzende Behauptungen aufstellt, obwohl er weiß, dass diese unwahr sind. Er muss also bewusst die Unwahrheit behaupten, d. h. mit Vorsatz handeln. Die Verleumdung ist in § 187 Strafgesetzbuch (StGB) gesetzlich geregelt.

Unwahre Tatsachenbehauptung

Grundsätzlich muss bei der Verleumdung zwischen Tatsachen und Werturteilen unterschieden werden. Im Rahmen der Verleumdung muss eine Äußerung einer ehrenrührigen unwahren Tatsache über einen anderen erfolgen. Eine Tatsache ist ein konkreter Zustand oder Vorgang der Vergangenheit oder Gegenwart, der wahrnehmbar in Erscheinung getreten und somit beweisbar ist. Ehrenrührig ist eine Tatsache dann, wenn sie jemanden verächtlich macht oder in der öffentlichen Meinung herabwürdigt. Unwahrheit liegt vor, wenn die behauptete Tatsache objektiv betrachtet in wesentlichen Punkten falsch ist und das Gegenteil der Behauptung zutrifft. Werturteile hingegen drücken nur eine bloße Meinung aus und unterfallen nicht dem Straftatbestand der Verleumdung.

Behauptung oder Verbreitung wider besseres Wissens

Im Rahmen der Verleumdung versteht man unter Behauptung, dass man etwas gegenüber einem Dritten aus eigener Überzeugung als richtig bzw. wahr darstellt. Eine unwahre Tatsache wird dann verbreitet und entspricht dem Straftatbestand der Verleumdung, wenn jemand eine fremde Äußerung weitergibt bzw. eine Tatsache als Gegenstand fremden Wissens kundtut. Diese Behauptung bzw. Verbreitung muss vorsätzlich und wider besseres Wissens geschehen, d. h. es muss beim Verleumder die positive Kenntnis der Unwahrheit vorliegen.

Antragsdelikt und Strafmaß

Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass diese Straftat nur dann verfolgt wird, wenn der Betroffene selbst gem. § 77 StGB einen Strafantrag nach § 194 StGB stellt. Die Verleumdung wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft. Erfolgt die Verleumdung öffentlich, d. h. vor einer größeren, nicht durch nähere Beziehungen zueinander stehenden Anzahl von Personen, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften nach § 11 Abs. 3 StGB, liegt eine qualifizierte Verleumdung vor. Diese wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(WEI)

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