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Rechtsanwalt Versammlung Rechtsanwälte | anwalt.de

Der Begriff der Versammlung wird im rechtlichen Bereich in verschiedenen Situationen verwendet. Im Folgenden werden einige Arten der Versammlung dargestellt.

Versammlungsdefinition vom Bundesverfassungsgericht

Laut Bundesverfassungsgericht ist eine Versammlung im verfassungsrechtlichen Sinn eine örtliche Zusammenkunft von mehreren Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Kundgebung oder Erörterung.

Versammlung im Verfassungsrecht

Die verfassungsrechtliche Versammlung ist in Zusammenhang mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Artikel 8 Grundgesetz (GG) zu sehen. Danach dürfen sich alle Deutschen ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen versammeln. Bei Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Bürgerrecht jedoch durch oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Dies geschieht hauptsächlich durch die Vorschriften vom Versammlungsgesetz und weiteren Normen.

Einschränkungen der Versammlungsfreiheit

Aufgrund dieser gesetzlichen Vorschriften kann eine Versammlung an die Erfüllung bestimmter Auflagen und andere Maßnahmen geknüpft sein. Folgende einschränkende Maßnahmen können bei einer Versammlung beispielsweise in Betracht kommen: Vermummungsverbot, Waffentrageverbot, Versammlungsverbot (Versammlungsauflösung), Anmeldepflicht und Minusmaßnahmen (Beschlagnahme von Transparenten, Fahnen usw.).

Weitere Versammlungsarten

In anderen Rechtsbereichen sind Versammlungen häufig als Organe oder Ähnliches an der Entscheidungsfindung beteiligt, beispielsweise die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die Vereinsversammlung (Mitgliederversammlung) oder die Eigentümerversammlung einer Wohnungseigentümergesellschaft.

(WEL)

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