Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 98
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07.02.2017 Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„Auf einer dreispurigen Bundesstraße bildete sich an einer roten Ampel in Höhe einer Tankstelle eine Fahrzeugschlange. In der Schlange befand sich ein Lkw, der auf das vorausfahrende Auto 5 m Abstand …“ Weiterlesen
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02.02.2017 Rechtsanwältin Astrid Aengenheister„… Suchtmittelkontrollprogrammen bei denen in unregelmäßigen Abständen unangekündigt die Aufforderung zur Abgabe einer Urinkontrolle erfolgt, lässt sich bereits für das Strafverfahren belegen …“ Weiterlesen
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02.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… Zeiten von Leistungen Abstand nehmen zu können. Solche Vorbehalte sind nicht immer wirksam. Das Bundesarbeitsgericht prüft anhand sehr strenger Vorgaben, ob es sich um verbindliche Zusage handelt, die dann …“ Weiterlesen
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03.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf„… der Seeschifffahrt. Existenzielle Krisen seien in der Seeschifffahrt in der Vergangenheit jedoch in regelmäßigen Abständen aufgetreten, mit der Folge wellenartig auftretender Insolvenzen …“ Weiterlesen
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30.01.2017 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… (z.B. bei der Telekom) wird bei ausbleibender Zustimmung mitgeteilt, dass der Vertrag dann nicht abgeschlossen werden könne. Angerufene Personen sollten dann tatsächlich Abstand …“ Weiterlesen
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28.01.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… noch erworben werden. Häufig werden hierfür jedoch erhebliche Preise aufgerufen, so dass man am Ende vielleicht Abstand von der Wunschmarke nehmen muss. Da die Registrierung von Domains – im Gegensatz …“ Weiterlesen
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27.01.2017 Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich„… Zahlungen bereit sein oder von der Rückforderung Abstand nehmen wird, sondern den betroffenen Betreiber gerichtlich auf Rückzahlung in Anspruch nehmen wird. Sollte die Zustellung …“ Weiterlesen
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19.01.2017 Rechtsanwalt Stefan Loebisch„… enthalten: „Das Druckobjekt kommt sechsmal im Jahr zur Auslieferung. Die erste Veröffentlichung erfolgt innerhalb von zwei Monaten nach Auftragserteilung, die weiteren jeweils im Abstand von etwa zwei …“ Weiterlesen
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10.02.2020 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… den Strafverfolgungsbehörden (Polizei, StA, Gerichte) keinerlei Aussagen machen. Vom vermeintlichen Opfer ist in jeder Hinsicht Abstand zu wahren, um nicht den Untersuchungshaftgrund der sogenannten Verdunkelungsgefahr …“ Weiterlesen
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09.01.2017 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„Auch wenn sich der Abstand zwischen zwei Fahrzeugen aufgrund einer starken Bremsung stark verringert, muss im Urteil festgestellt werden, dass es zu einer konkreten Gefährdung von fremden Sachen …“ Weiterlesen
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09.01.2017 Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus„… “ als Unterhaltsleitlinie herausgegeben, die in Abstimmung mit allen anderen deutschen Oberlandesgerichten und in Abstimmung mit dem deutschen Familiengerichtstag entsteht. Sie wird im Abstand von ein bis zwei …“ Weiterlesen
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08.01.2017 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich am 10.05.2016 (Az. 1 ARs 5/16) mit der Frage zu beschäftigen, ob ein hoher zeitlicher Abstand zwischen dem sexuellen Missbrauch eines Kindes …“ Weiterlesen
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21.12.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… dieser Abstand sein muss. Der kann nämlich – je nach Einzelfall – unterschiedlich ausfallen. So ist z. B. auf einem unebenen Sand-Schotter-Radweg eher mit Schwankungen zu rechnen …“ Weiterlesen
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05.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… den Wettbewerber auf Abstand zu halten. Regelmäßig entsteht in diesen Fällen eine „Abwärtsspirale“ in Bezug auf die Preise. Gleichzeitig will der betroffene Händler nur selten gegen Amazon vorgehen, um …“ Weiterlesen
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05.12.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… in regelmäßigen Abständen gegeben. Darüber hinaus sei bei Schiffen, anders als etwa bei Immobilienfonds, von keiner Sachsubstanz zur Absicherung des Kapitals auszugehen, da auch die Preise für die Schiffe …“ Weiterlesen
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02.12.2016 anwalt.de-Redaktion„Ausreichend Abstand zu anderen Verkehrsteilnehmern einzuhalten ist im heutigen dichten Straßenverkehr nicht immer einfach. Bei einem Zusammenstoß stellt sich natürlich immer die Frage, wer für …“ Weiterlesen
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01.12.2016 Rechtsanwälte Hermann & Partner„… , dass der Kaufinteressent nach Entdeckung problematischer Bereiche (z. B. das Betriebsgrundstück ist mit Altlasten belastet) von einem Kauf völlig Abstand nimmt. Die Durchführung einer DD …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… eine Ausnahmeregelung für Garagen geschaffen. Das bedeutet, man muss bei Garagen nicht genauso viel Abstand zum Nachbarsgrundstück halten wie sonst. Diese Ausnahmeregel von den vorgeschriebenen Mindestabständen …“ Weiterlesen
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25.11.2016 Rechtsanwälte Hermann & Partner„Nach einer aktuellen Untersuchung des Institutes für Mittelstandsforschung, Bonn, gibt es in Deutschland 2.122.000 Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über Euro 50.000. Den mit Abstand größten …“ Weiterlesen
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16.11.2016 Rechtsanwältin Ariana Taher„… damit keine Straftat. Aufgrund der jüngsten Vorfälle ist es dennoch ratsam, präventiv Abstand zu ihm zu halten. Rein vorsorglich sollte zudem auch die Polizei über die Präsenz des vermeintlichen …“ Weiterlesen
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12.11.2016 Rechtsanwalt Ulrich Sefrin„… , im Gegenteil, nachfolgende Autofahrer werden geblendet. Dabei kann man sich recht gut an den Leitpfosten orientieren, die am Straßenrand stehen. Deren Abstand beträgt 50 m. Zu beachten ist ferner …“ Weiterlesen
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10.11.2016 AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann„… in Kenntnis der Provisionen in Höhe von 10 % von der Zeichnung Abstand genommen hätten. Der beklagte Steuerberater wurde zum Schadensersatz in Höhe der jeweiligen Beteiligungssumme inklusive Agio, abzüglich …“ Weiterlesen
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08.11.2016 Rechtsanwalt Martin Klein„… zu erfüllen. Es hat dem Arbeitgeber zwar nicht allgemein und absolut untersagt, mit dem kranken Arbeitnehmer in gewissen Abständen in Kontakt zu treten, eine Verpflichtung, zu einem Gespräch während …“ Weiterlesen
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04.11.2016 Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht„… . Gutachten: Falsche Abstände führen zu falschen Rotlichtzeiten Nun liegt uns ein brisantes Gerichtsgutachten vor: In diesem wird belegt, dass das Messgerät falsche Rotlichtzeiten misst …“ Weiterlesen