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Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 16: Instandsetzung

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Bei Vorliegen von Mängeln der Mietsache wird Vermieter regelmäßig an Baumaßnahmen denken. Zumindest soweit diese in der Wohnung des Mieters stattfinden müssen, ist zu beachten, dass der Vermieter hierzu Zutritt zur Wohnung benötigt. Zur Begutachtung des Zustandes der Wohnung kann der Vermieter nach rechtzeitiger vorheriger Ankündigung eine Besichtigung verlangen. Baumaßnahmen in der Wohnung können aber nicht ohne weiteres gegen den Willen des Mieters durchgeführt werden. Die Rechte des Vermieters unterscheiden sich maßgeblich danach, ob es sich um notwendige Instandsetzungsmaßnahmen handelt oder um vom Vermieter gewünschte Modernisierungen.

Instandsetzungsmaßnahmen

Instandsetzungsmaßnahmen sind nur solche Maßnahmen, die zur Beseitigung von Mängeln der Mietsache, bzw. der Ermöglichung des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache notwendig sind. Solche Maßnahmen muss der Mieter dulden. Er muss insbesondere dem Vermieter und den von diesem beauftragten Handwerkern Zutritt zur Wohnung gewähren. Verweigert der Mieter dies, kann der Vermieter ihn (notfalls mit gerichtlicher Hilfe) auf Duldung in Anspruch nehmen. In dringenden Fällen ist auch der Erlass einer einstweiligen Verfügung denkbar.

Umstritten ist, ob der Mieter auch verpflichtet ist, auf Baufreiheit herzustellen, d.h. z. B. seine Möbel aus dem Zimmer, in dem Baumaßnahmen notwendig sind, zu entfernen.

Kosten der Instandsetzung können nicht auf die Mieter umgelegt werden.

Alle Informationen zum Thema Mietrecht aus Investorensicht finden Sie im Internet unter http://www.mietrechtler-in.de/uploads/media/Mietrecht_aus_Investorensicht_29102012.pdf

Teil 1: Erwerb von vermieteten oder von unvermieteten Objekten

Teil 2: Wohnraum-, Gewerberaum- und Mischmietverhältnisse

Teil 4: Staffelmiete und Mieterhöhung

Teil 5: Zeitmietverträge

Teil 6: Längerfristige Mietvertragsbindung

Teil 7: Beendigung des Mietverhältnisses

Teil 8: Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung

Teil 9: Vorgetäuschter Eigenbedarf

Teil 10: Allgemeine formale Voraussetzungen für Kündigungen


Teil 11: Beendigung durch Tod des Mieters


Teil 12: Kündigungsgründe


Teil 13: Kündigung bei wiederholter unpünktlicher Mietzahlung

Teil 14: Mängel der Mietsache und Mietminderung

Teil 15: Rechte des Mieters bei Mietmängeln

Teil 16: Instandsetzung


Teil 17: Modernisierung

Teil 18: Gewerberaummietvertrag Abgrenzung zum Pachtvertrag


Teil 19: Gewerberaummietvertrag - Vertragsschluss

Teil 20: Gewerberaummietvertrag - Schriftform

Teil 21: Begründungs- und Verlängerungsoptionen

Teil 22: Miete und Nebenkosten

Teil 23: Konkurrenzschutz

Teil 24 : Betriebspflicht

Teil 25: Ausschluss von Rechten des Mieters


Rechtstipp vom 10.05.2013
aus der Themenwelt Mietwohnung und dem Rechtsgebiet Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

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