Rechtstipps zu "Auflage"
-
25.07.2024 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… . Die im Berliner Testament festgelegten Schlusserben sind somit endgültig bestimmt. Vermächtnisse und Auflagen : Alle im Testament enthaltenen Vermächtnisse und Auflagen bleiben unverändert bestehen …“ Weiterlesen
-
18.07.2024 Rechtsanwalt / Fachanwalt Dr. jur. Dario Arconada LL.M.„… eines Geschäftsführers bei Vorwurf der Insolvenzverschleppung. Ergebnis: Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen. Korruption: Verteidigung eines leitenden Angestellten bei Vorwürfen der Bestechung. Ergebnis …“ Weiterlesen
-
16.07.2024 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… . In dieser Vereinbarung trat seine Ehefrau als Bürgin auf. Der Heilberufler verpflichtete sich, der Bank einen Betrag von 24.655,99 Euro ohne Auflagen zu zahlen. Zudem wurde festgelegt, dass seine Ehefrau bis Ende …“ Weiterlesen
-
Merkantiler Minderwert in der Gebäudeversicherung: OLG Stuttgart, Urteil vom 27.04.2023 - 7 U 295/2216.07.2024 Rechtsanwalt Holger Panzig„… sich grundsätzlich Martin, Sachversicherungsrecht, 3. Auflage 1992, R I 19, aus. Dort wird argumentiert, dass im Bereich der Neuwertversicherung ausschließlich an eine technische Wertminderung gedacht …“ Weiterlesen
-
12.07.2024 Rechtsanwältin Iris Schuback„… dass dies auch jetzt noch bis zum 17. Juli erledigt werden kann. Weiterer Ablauf der aktuellen Rückmelde-Verfahren Bei Fragen zur Abrechnung meldet sich dann in der Regel das Finanzministerium mit Auflagen und Fristen für …“ Weiterlesen
-
10.07.2024 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… den persönlichen Gebrauch unter strengen Auflagen erlaubt. Voraussetzungen für die Erlaubnis Die Erlaubnis wird erteilt, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehört …“ Weiterlesen
-
09.07.2024 Rechtsanwalt Urban Schädler„… bei einer Ausschlagung : Ist ein grds. Pflichtteilsberechtigter (s.o.) zwar als Erbe eingesetzt, wird dieses Erbe jedoch belastet (u.a. Vor- und Nacherbschaft, Teilungsanordnung, Auflage, Vermächtnis), so …“ Weiterlesen
-
09.07.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… Mindeststrafe für Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie kann das Strafverfahren wegen Kinderpornografie wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflagen und Weisungen eingestellt werden. Es muss …“ Weiterlesen
-
08.07.2024 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„Eine Schenkung erfolgt ohne den Anspruch auf eine Gegenleistung. Allerdings kann der Schenker die Zuwendung mit Auflagen verknüpfen und dadurch Einfluss auf den Umgang mit seinem Nachlass nehmen …“ Weiterlesen
-
25.07.2024 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… kann im Wege der Auflage u.a. dazu verpflichtet werden, das Unternehmen über einen bestimmten Zeitraum nicht zu verkaufen und andernfalls den Verkaufserlös in der Familie aufzuteilen. Für …“ Weiterlesen
-
04.07.2024 Rechtsanwalt Urban Schädler„… . Tierbesitzer können mit Auflagen und Vermächtnissen eine Einlieferung in ein Tierheim vermeiden und die Sorge um das geliebte Haustier sicherstellen. Und natürlich gilt in jedem Alter , dass man …“ Weiterlesen
-
03.07.2024 Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner„… als durch die zivilrechtliche Nichtigkeitsfolge des § 134 BGB. Dagegen spricht nicht, dass bei einem erlaubten Sportwettenangebot aus dem Verstoß gegen die Auflage möglicherweise keine Nichtigkeit …“ Weiterlesen
-
28.06.2024 Rechtsanwalt Torsten Geißler„… die Bewilligungsbehörden Anhaltspunkte dafür sehen, dass die Bewilligungen rechtswidrig waren oder beispielsweise die Auflagen nicht erfüllt wurden, können die Bewilligungen aufgehoben werden. Die Folge …“ Weiterlesen
-
25.06.2024 Rechtsanwältin Lana Berloznik„… oder Auflage beschränkt ist (§ 2306 I 2, II BGB) Nur mit einem Vermächtnis bedacht (§ 2307 I BGB) 6. Die Ausschlagung für Minderjährige Minderjährige werden bei der Ausschlagung durch ihre Eltern vertreten …“ Weiterlesen
-
19.06.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… zur Straflosigkeit nicht mehr möglich. Eine Einstellung wegen Geringfügigkeit oder eine Einstellung des Strafverfahrens gegen Auflagen und Weisungen setzt nämlich voraus …“ Weiterlesen
-
19.06.2024 Rechtsanwalt Harald Müller„… . Nach § 116 I StPO kann der Vollzug eines Haftbefehls, der nur wegen Fluchtgefahr gerechtfertigt ist, unter Auflagen ausgesetzt werden. Das Gesetz nennt als Beispiele die Meldeauflage, zB …“ Weiterlesen
-
18.06.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… , wenn es sich um Betäubungsmittel in geringer Menge handelt. Die Einstellung kann dann gegen Auferlegung von Auflagen und Weisungen erfolgen , wenn diese geeignet sind, das öffentliche Interesse …“ Weiterlesen
-
16.06.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„Seit dem 1. April 2024 ist der Konsum von Cannabis unter strengen Auflagen in Deutschland legal. Erfahren Sie alles über Ihre Rechte und Pflichten. 📜 Die lang erwartete Legalisierung von Cannabis …“ Weiterlesen
-
13.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… des 2015 in 3. Auflage im Beck Verlag erschienenen Buches Partnerschaftsgesellschaftsvertrag und berät seit über 20 Jahren Freiberufler bei Gründung, Ausscheiden, Auseinandersetzung und Liquidation …“ Weiterlesen
-
08.06.2024 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… , Auflagen, Teilungsanordnungen, Pflichtteilsstrafklauseln, Testamentsvollsreckung usw. Regelung der Vermögenssorge und Vormundschaft für minderjährige Kinder im Testament Eltern können im Testament …“ Weiterlesen
-
14.06.2024 Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut„… abhängt. Klassische Beispiele für Glücksspiele sind Roulette, Poker, Spielautomaten, Lotterien und Wetten. In Deutschland ist das Glücksspiel gesetzlich geregelt und unterliegt strengen Auflagen, um …“ Weiterlesen
-
02.06.2024 Rechtsanwalt Isaak Schumann„… oder gegen Auflagen greifen. Unterscheidung einfache/gefährliche Körperverletzung Eine Körperverletzung wird zur gefährlichen Körperverletzung, sobald die Art der Begehungsweise die Gefahr in sich birgt …“ Weiterlesen
-
25.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„… des Verfahrens nach § 170 Abs. 2 StPO führen kann. Hierfür ist es zunächst erforderlich, Akteneinsicht zu nehmen. Eine Einstellung nach §§ 153 ff. StPO ist unter Auflagen ebenfalls möglich …“ Weiterlesen
-
23.05.2024 Rechtsanwältin Marielle Schmöe„… können dem Beschuldigten Auflagen und Weisungen erteilt werden, wenn diese geeignet sind, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen und die Schwere der Schuld nicht entgegensteht …“ Weiterlesen