Rechtstipps zu "Auflage"
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22.03.2025 Rechtsanwalt Philip Bafteh„… ) und Jugendstrafe (§§ 17-18 JGG) unterscheidet. Dadurch erhält das Gericht deutlich mehr Möglichkeiten eine effektive, erzieherische Einwirkung auf den Jugendlichen zu bewirken. Es kann nahezu jede Auflage …“ Weiterlesen -
19.03.2025 Rechtsanwalt Matthias Heinz„… Anforderungen fest. Bestimmte Nutzungen sind grundsätzlich verboten, während andere als Hochrisiko-KI eingestuft werden und strengen Auflagen unterliegen. Die Nutzung von KI-Systemen kann gegen die KI-VO …“ Weiterlesen -
19.03.2025 Rechtsanwältin Galina Rolnik„… gegen Auflagen (§ 153a StPO) erfolgt. Eine Einstellung ist grundsätzlich positiv, jedoch sind die Unterschiede entscheidend. Eine Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO bedeutet, dass es keinen hinreichenden …“ Weiterlesen -
18.03.2025 Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Dr. Valentin zur Nieden LL.M.„… zur Anklage kommt. In vielen Fällen ist es möglich, eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen – entweder mangels Tatverdachts oder gegen eine geringe Auflage. Ohne Verteidigung läuft das Verfahren …“ Weiterlesen -
17.03.2025 Rechtsanwalt Claus Erhard„… . Einstellung gegen Auflagen (§ 153a StPO): Das Verfahren kann gegen Zahlung einer Geldauflage oder Erfüllung bestimmter Bedingungen eingestellt werden. Täter-Opfer-Ausgleich (§ 46a StGB …“ Weiterlesen -
15.03.2025 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… auch sämtliche Auflagen, insbesondere die Einhaltung der Einsatzlimits, befolgen. Verstöße führen dazu, dass Spieler ihre Verluste zurückfordern können. Unionsrechtliche und verjährungsrechtliche Aspekte …“ Weiterlesen -
15.03.2025 Rechtsanwalt Georg Sandtner„… sollten schnell verfügbar sein. Kommunizieren Sie konsequent mit dem Versicherer: Halten Sie Fristen und Auflagen akkurat ein, um Deckungslücken zu vermeiden. Ziehen Sie rechtliche Unterstützung hinzu , sobald …“ Weiterlesen -
13.03.2025 Rechtsanwältin Constanze Ingmanns„… gefährdet ist und die Eltern nicht in der Lage sind, die Gefährdung abzuwenden. Mögliche Maßnahmen sind: Auflagen für die Eltern (z. B. Teilnahme an Beratungen) Teilweiser oder vollständiger Entzug …“ Weiterlesen -
13.03.2025 Rechtsanwalt Yannic Ippolito„… Jugendlicher zwischen 14 und 18 Jahren sind Verfahrenseinstellungen gegen Auflagen möglich. Ein weiteres wichtiges Thema in der Strafverteidigung ist die Frage, wann eine Darstellung als „teilweise …“ Weiterlesen -
13.03.2025 Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle„… . Meine Aufgabe als Rechtsanwalt ist es, den Vertrag zu erstellen und Sie vor möglichen Fallstricken zu bewahren. Genehmigungen und Auflagen: Sofern für die Eintragung im Grundbuch spezielle Genehmigungen benötigt …“ Weiterlesen -
13.03.2025 Rechtsanwalt Björn Schüller„… abgekürzt BUK genannt ) und erscheint derzeit in der 4. Auflage. Die Prüfungssystematik für MPU Begutachtungen ist dort verbindlich festgelegt. Und es steht dort netterweise auch drin, was ein Betroffener …“ Weiterlesen -
13.03.2025 Rechtsanwalt Frank Lienhard„… insgesamt zu senken und die Nachlassverteilung steuerlich effizient zu gestalten. Reduzierung der Steuerlast durch testamentarische Auflagen Ein Testament erlaubt es Ihnen auch, bestimmte Auflagen …“ Weiterlesen -
14.03.2025 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… . Nach Rücksprache versicherte der Berater, dass eine Versicherung des Unternehmens den Verlust ausgleichen und das ursprüngliche Kapital wiederherstellen werde. Dies geschah, jedoch mit der Auflage, eine neue …“ Weiterlesen -
11.03.2025 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… . Entscheidung der Strafvollstreckungskammer Das Gericht prüft die Sozialprognose und entscheidet, ob eine Entlassung auf Bewährung vertretbar ist. 5. Bewährungszeit mit Auflagen Wird der Strafrest …“ Weiterlesen -
10.03.2025 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… Absicherung ist günstiger als teure Gerichtsverfahren. 3. Compliance-Albtraum: BaFin-Auflagen und meldepflichtige Vorfälle Für Unternehmen mit Sitz in Deutschland gelten strenge Pflichten …“ Weiterlesen -
08.03.2025 Rechtsanwältin Anja Jäger„… . Die Anmeldung sollte Informationen zum Veranstalter, zum Ablauf und zum Veranstaltungsort enthalten. Spontane Versammlungen, die unerwartet stattfinden, bilden hierbei eine Ausnahme. Beachtung der Auflagen …“ Weiterlesen -
07.03.2025 Rechtsanwalt Michael Goldmaier„… Auflagen): Medizin, Personalwesen, Bildungswesen, Kreditwürdigkeitsprüfungen. Verpflichtend sind u.a. Risikomanagement, technische Dokumentation, CE-Kennzeichnung und Qualitätsmanagement. Begrenztes …“ Weiterlesen -
06.03.2025 Rechtsanwalt Claus Erhard„… zur Erziehung ( §§ 9-12 JGG ) Zuchtmittel: Verwarnung, Auflagen, Jugendarrest ( §§ 13-16a JGG ) Jugendstrafe: Freiheitsentziehung bei schwerwiegenden Taten ( §§ 17-31 JGG ) Rechte des Jugendlichen Jugendliche …“ Weiterlesen -
06.03.2025 Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt„… bestimmte gesetzliche Auflagen erfüllen, um die Schuldenfreiheit zu erreichen. II. Pflichten des Schuldners Um die Restschuldbefreiung zu erhalten, müssen Schuldner während der Wohlverhaltensperiode …“ Weiterlesen -
05.03.2025 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… von behördlichen Auflagen zur Praxisführung nicht weiter betreiben konnte. Eine Verfassungsbeschwerde wurde eingereicht, weil der Arzt davon ausging, dass die behördlichen Vorgaben sein Recht …“ Weiterlesen -
05.03.2025 Rechtsanwältin Sabina Gaudio„… mit Auflagen: Das Kind wird als Miterbe eingesetzt, aber mit bestimmten Bedingungen, z. B. einer Stundung des Erbteils. Fazit: Rechtzeitig vorsorgen, Streit vermeiden Das Berliner Testament kann für …“ Weiterlesen -
03.03.2025 Rechtsanwalt Philip Bafteh„… Bedingungen, Auflagen und Weisungen gekoppelt. Dadurch soll die Anfangszeit nach der Haft vereinfacht und unverhältnismäßig lange Haftzeiten vermieden werden. Es kommen zwei Zeitpunkte in Betracht: Zwei …“ Weiterlesen -
05.03.2025 Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.„… weiteren Auflagen. 5. Generative KI und GPAIS Generative KI wie ChatGPT oder Bildgeneratoren zählt zu den „General Purpose AI Systems“ (GPAIS). Solche Systeme müssen erhöhte Transparenzpflichten erfüllen …“ Weiterlesen -
01.03.2025 Rechtsanwalt Yannic Ippolito„… , seinen Vermieter darüber informieren muss – insbesondere, wenn seine Entlassung mit strengen behördlichen Auflagen verbunden ist. Ein solcher Fall stellt aber gewiss eine Ausnahme dar, sollte aber stets …“ Weiterlesen