Rechtstipps zu "Auflage" | Seite 5
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23.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… sein. Er kann die Erbeinsetzung, die Anordnung von Vermächtnissen und Auflagen sowie die Enterbung umfassen. Auch die Bestimmung eines Testamentsvollstreckers ist möglich. Der Erbvertrag bietet somit eine hohe …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck„… das Glücksspiel in Deutschland neu reguliert . Er erlaubt bestimmte Formen von Online-Glücksspielen unter Auflagen und schützt gleichzeitig die Spieler. Die meisten Online-Casinos sind jedoch immer noch illegal …“ Weiterlesen
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17.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… die Anzeige beträgt drei Monate nach Kenntnis des Erbanfalls. Die Anzeige muss Angaben über den Erblasser, die Erben, den Wert des Nachlasses sowie über etwaige Vermächtnisse und Auflagen enthalten …“ Weiterlesen
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17.12.2023 Rechtsanwalt Timo Scharrmann„… Möglichkeit der Einstellung des Verfahrens gegen oder ohne Auflage, wenn der Tatbestand erfüllt ist. Es bleibt dann im Ermittlungsverfahren nur die Einstellung mangels eines bestehenden Tatverdachts …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… des gesetzlichen Erbteils, also in diesem Fall 25.000 € (50% von 50.000 €). Berücksichtigung von Vermächtnissen und Auflagen : Bei der Berechnung des Pflichtteils müssen auch Vermächtnisse, Auflagen und andere …“ Weiterlesen
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11.12.2023 Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler„… niedergelegten Wünsche stellen eine Auflage an die Erben dar. Da die Bestattung zeitnah nach dem Ableben erfolgt ist das Testament häufig noch nicht eröffnet, so dass sowohl der Erbe als Adressat der Wünsche …“ Weiterlesen
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08.12.2023 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„Durch ein Testament kann der Erblasser bestimmen, wer erben soll. Er kann die Erbschaft aber auch an Bedingungen knüpfen. Solche Auflagen können allerdings auch sittenwidrig …“ Weiterlesen
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07.12.2023 Rechtsanwalt Isaak Schumann„… . Es gilt daher zu vermeiden, sich allzu sehr öffentlich zu exponieren. Verteidigungsziel ist in einem solchen Fall daher ganz klar die Einstellung, zur Not auch mit Auflagen …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwalt Isaak Schumann„… Einrichtung zahlen, auf Anwaltskosten bleibt er sitzen und ein „Geschmäckle“ bleibt. Denn die Einstellung nach § 153a StPO ist kein Persilschein. Die Auflage, unter der das Verfahren eingestellt …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Marco Schneider„… Abs. 2 S.1 i.V.m. Abs. 1 Strafprozessordnung gegen die Auflage einer Geldzahlung eingestellt werde. Die Zahlung geht zur Hälfte an die Jüdische Gemeinde zu Leipzig und zur Hälfte an den Trägerverein …“ Weiterlesen
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26.11.2023 Rechtsanwalt Erich W. Raithel„… , 15. Auflage 2022, § 214 Rn. 20 und § 215 Rn. 3; vgl. auch BayVGH, U.v. 1.4.1996 – 15 N 93.2852 – BayVBl. 1997, 212), so dass der wahrscheinliche Fehler auch berücksichtigungsfähig wäre. Gleichzeitig …“ Weiterlesen
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24.11.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… nicht automatisch zurück, sondern muss diesen erneut beantragen. Die Behörde kann die Wiedererteilung von Auflagen bis zur medizinisch-psychologischen Untersuchung abhängig machen. Ein Fahrverbot …“ Weiterlesen
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23.11.2023 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… die Auflagen etwas gelockert, jedoch benötigen Online-Casinos oder Anbieter für Online-Sportwetten und -Pokerspiele eine für Deutschland gültige Lizenz. Allerdings können viele Anbieter diese bis heute …“ Weiterlesen
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21.11.2023 Rechtsanwalt Christian Keßler„… Ein Mann, der einzige Sohn und Alleinerbe seiner 2018 verstorbenen Mutter, hatte vor Gericht geklagt. Seine Mutter hatte ihrer Nichte 8.000 Euro mit der Auflage für die Grabpflege des Familiengrabes …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Timo Scharrmann„… oder mit Auflage an. Der gesetzliche Strafrahmen reicht von Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Es besteht als auch bei der fahrlässigen Körperverletzung …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Oguzhan Urgan„… mit der maximalen Bewährungszeit von 5 Jahren. Nur wegen der geordneten Verhältnisse! 5. Bewährungsauflagen: Nicht aus den Augen verlieren! Das Gericht kann, neben der allgemeinen Auflage keine Straftaten …“ Weiterlesen
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17.11.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… des Erbes, Ausführungen von Anordnungen Grundstücksvermächtnis Geldvermächtnis Auflagen Vorerben/Nacherben Schutz minderjähriger Kinder Wer darf ein Testament verfassen? Ein Testament ist nur dann gültig …“ Weiterlesen
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16.11.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… . Der ArbN trägt insoweit das zeitliche Wegerisiko.“ - so heißt es bei Küttner Personalbuch 2023, 30. Auflage 2023, Stand: 01.01.2023, Rn. 3-9; Quelle: Beck-online.de Wegerisiko liegt beim Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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14.11.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… “ nicht! 1.Vereinsrechtliche Literatur Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 21. Auflage, München 2021, beschreiben in den Randnr, 352 das „ Ruhen der Mitgliedschaft“ im Falle …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.„… , Früchte- und Laubfall und hierdurch verursachte Störungen und Arbeitsaufwand sind daher nicht berücksichtigungsfähig. Zudem wird die Baumfällgenehmigung regelmäßig an Auflagen gebunden. So werden …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… - und Impressumsangaben Rechtliche Grundlagen und gesetzliche Rahmenbedingungen In Deutschland unterliegen Finanzdienstleister und damit auch Anbieter von Trading Apps strengen regulatorischen Auflagen. Die Bundesanstalt …“ Weiterlesen
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09.11.2023 Rechtsanwalt Claus Erhard„… Haftprüfung oder Haftbeschwerde kann jedoch gleichermaßen dazu führen, dass der Beschuldigte vorläufig freigelassen oder unter Auflagen in den Hausarrest entlassen wird. Lesen Sie mehr …“ Weiterlesen
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08.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke„… Sie zusätzliche Regelungen Sie können im Testament Auflagen festlegen, eine Vor- und Nacherbschaft bestimmen oder Vormundschaftsregelungen für minderjährige Kinder treffen. 9. Berücksichtigen …“ Weiterlesen
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07.11.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… des Verfahrens wegen Geringfügigkeit nach § 153 StPO Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen und Weisungen nach § 153a StPO Einstellung des Verfahrens bei Mehrfachtätern nach § 154 StPO Einstellung …“ Weiterlesen