Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 72
-
04.02.2013 Rechtsanwältin Nicole Weber„Konflikte mit dem Dienstherrn im Internet auszutragen, kann für den Beamten böse Folgen haben. So kam es nach Meinungsäußerungen von beamteten Feuerwehrleuten im Internetforum „Facebook …“ Weiterlesen
-
28.01.2013 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Wer einen Polizisten als Pumuckl bezeichnet, macht sich wegen Beleidigung strafbar. Schließlich wird der Beamte zu einer Witzfigur gemacht und dessen Ehre angegriffen. Welches Kind kennt ihn …“ Weiterlesen
-
22.01.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , die sich in den ersten 14 Lebensmonaten des Kindes "vorrangig selbst der Betreuung des Kindes widmen wollen und deshalb nicht voll erwerbstätig sind". Das Elterngeld gibt es für Erwerbstätige, Beamte …“ Weiterlesen
-
09.01.2013 Rechtsanwalt Christian Demuth„… der Mitarbeiter entsprechende Ermittlungen anstellt. Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben bei der Erforschung von Ordnungswidrigkeiten prinzipiell dieselben Rechte und Pflichten …“ Weiterlesen
-
02.01.2013 Rechtsanwalt Philipp Adam„… . Dies sei hier im vorliegenden Fall gegeben. Beamte auf Widerruf können jederzeit entlassen werden. Vor diesem Hintergrund sei es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn der Dienstherr aus einer strafbaren …“ Weiterlesen
-
05.12.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bei einem Einsatz von zwei Beamten und einem Einsatzfahrzeug vorgesehen ist. Nachdem sein Widerspruch keinen Erfolg hatte, wollte der Anrufer vor Gericht ziehen und beantragte Prozesskostenhilfe …“ Weiterlesen
-
28.11.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ist. Von besonderem Interesse sind auch die möglichen beruflichen Auswirkungen. Im Fall hatte der verurteilte Beamte einen gefesselten Jugendlichen in der Polizeistelle unter anderem mit dem Kopf gegen die Wand …“ Weiterlesen
-
23.11.2012 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… die Durchsuchung wegen Gefahr im Verzug absolute Ausnahme sein und muss von den Beamten besonders begründet werden. 3. Keine Aussage machen Geben Sie keine Erklärungen zur Sache ab! Die Durchsuchung …“ Weiterlesen
-
15.11.2012 GKS Rechtsanwälte„… vor dem Amtsgericht, welches ihn mit der Begründung, dass er mit dem Hochhalten des Transparentes nicht nur den bestimmten und bestimmbaren Beamten im Stadion, sondern einer unbestimmten Personenmehrheit …“ Weiterlesen
-
02.11.2012 Rechtsanwalt Philipp Adam„… nicht zeigen wollte, durchsuchten die Polizisten seinen Rucksack vergeblich nach Ausweispapieren und nahmen ihn mit zu ihrer Dienststelle. Die Beamten beriefen sich auf eine Vorschrift …“ Weiterlesen
-
24.10.2012 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… finden nach § 23 Abs. 4 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder für die Erstattung von Reisekosten die für die Beamtinnen und Beamten des Arbeitgebers jeweils geltenden Bestimmungen …“ Weiterlesen
-
24.10.2012 Rechtsanwalt Michael Bauer„… sein. Das OLG hob damit eine Verurteilung eines Autofahrers der Vorinstanz auf. Bei einer Kontrolle war der Mann der Polizei aufgefallen. Die Beamten stellten fest, dass der Autofahrer noch unter dem Einfluss …“ Weiterlesen
-
19.10.2012 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , da sie sich einem männlichen Beamten nicht öffnen können. Ein Opferanwalt sollte auch ohne besonders geäußerten Wunsch des Opfers darauf hinwirken, dass eine weibliche Beamtin oder Psychologin des Fachdezernats …“ Weiterlesen
-
18.10.2012 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Immer wieder kommt es vor, dass der Dienstherr gegen einen Beamten ein Disziplinarverfahren eröffnen möchte. Der Beitrag soll dieses Verfahren, sowie Rechte und Pflichten des Beamten näher erläutern …“ Weiterlesen
-
Einstellung in den Polizeivollzugsdienst – Charakterliche Nichteignung muss umfassend aufgeklärt wer17.10.2012 GKS Rechtsanwälte„… Im aktuellen Fall hatte sich ein Beamter, der zuvor bei einem anderen Dienstherren tätig gewesen war, um die Einstellung in den mittleren Polizeivollzugsdienst in Hamburg beworben. Der frühere …“ Weiterlesen
-
16.10.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… und Fahrzeugpapiere und Führerschein vorzuweisen. Der Angeklagte schrie die Beamten zunächst an, sie sollen sein Grundstück verlassen und schubste dann einen Polizisten, um in sein Haus zu flüchten …“ Weiterlesen
-
01.10.2012 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… unterlaufen, weil sich die Beamten bei der Bemessung einer zu erwartenden Steuerforderung 2009 und der Frage, ob der Kläger auch 2009 AWD-Anteile veräußern würde, nicht allein auf Berichte in den Medien …“ Weiterlesen
-
03.11.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„… diesen Schadensersatzanspruch ist der sogenannte Amtshaftungsanspruch gem. § 839 BGB in Verbindung mit Artikel 34 Satz 1 des Grundgesetzes . Danach sind Behörden zum Schadensersatz verpflichtet, wenn ein Beamter …“ Weiterlesen
-
20.09.2012 Rechtsanwalt Christian Demuth„… : Es kann in einem Rechtsstaat nicht angehen, dass sich die zuständigen Beamten über für sie geltende Normen hinwegsetzen. Der Verfasser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Demuth , ist auf die Verteidigung von Menschen in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren spezialisiert.“ Weiterlesen
-
14.09.2012 Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.„… genannten Voraussetzungen abgeben. Auch für die Notare, die die Verträge verfassen, die Rechtsanwälte, die Vertragsparteien, die Makler und die Beamten beim Grundbuchamt, die bei solchen Verträgen …“ Weiterlesen
-
10.09.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… es als erwiesen an, dass der Beamte sich des Verschaffens und Besitzes kinderpornografischer Dateien schuldig gemacht hat, indem er seit Jahren in über 20 Fällen über das Internet in seiner Wohnung Videofilme …“ Weiterlesen
-
10.09.2012 Rechtsanwalt Christian Demuth„… . Bei den von den Beamten durchgeführten Tests hatten sich eine fehlende Lichtreaktion der Augen und ein Fingerkuppenzittern bei ausgestreckten Armen gezeigt. Eine im Anschluss an die Kontrolle von einem Arzt …“ Weiterlesen
-
06.09.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Hier gelten entgegen einer weit verbreiteten Überzeugung nahezu keine arbeitsrechtlichen Besonderheiten. 7. Keine Arbeitnehmer sind Beamte. Ihre Arbeitsbedingungen sind im Beamtenrecht festgelegt …“ Weiterlesen
-
06.09.2012 GKS Rechtsanwälte„… , bedeutend gestärkt. Nach dem so genannten Ehegattensplitting und dem Witwergeld Lebenspartner verstorbener Beamter hat das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts nun auch die Gewährung des so …“ Weiterlesen