EDV-Recht: Was fällt darunter?
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EDV-Recht kurz erklärt
Das Recht der elektronischen Datenverarbeitung bezeichnet man als EDV-Recht. Es umfasst die Rechtsgebiete Telekommunikationsrecht (TK-Recht), IT-Recht, Medienrecht und Computerrecht. Die Bereiche werden häufig nicht klar voneinander getrennt. Eine genaue Abgrenzung des EDV-Rechts gibt es bis heute nicht, so dass es in vielen Fällen zu Überschneidung mit anderen Rechtsgebieten, wie dem Arbeitsrecht oder Strafrecht, kommt.
Wesentliche Bestandteile des EDV-Rechts
Wesentlicher Bestandteil des EDV-Rechts sind alle Belange rund um das Vertragsrecht, bezogen auf Informationstechnologien (Software, Hardware sowie Dienstleistungen). Dazu gehört das Aufsetzen von Verträgen (z. B. Dienstleistungsverträge, Softwareverträge, Providerverträge) oder allgemeinen Geschäftsbedingungen. Je nach Ausgestaltung und Gegenstand der Verträge kommt dabei Kaufrecht, Mietrecht, Pachtrecht oder Werkvertragsrecht zur Anwendung. Das EDV-Recht beinhaltet außerdem das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, wozu auch der Onlinehandel (E-Commerce) zählt. Erhöhter Beratungsbedarf besteht seit einigen Jahren auch vonseiten der Arbeitgeber und Unternehmen, die Vorschriften zu Datenschutz, Cyber-Security, Cloud-Diensten und sonstigen digitalen Gütern rechtssicher umsetzen müssen.
Weitere Anwendungsbereiche sind:
Industrie 4.0
Lizenzierung von Software, z. B. bei Open Source Software (OSS)
Schutz von Datenbanken
Straftaten wie Computerbetrug
EDV-Recht: Urheberrecht spielt eine große Rolle
Innerhalb des EDV-Rechts ist daneben das Urheberrecht und Lizenzrecht von zentraler Bedeutung. Es geht hierbei häufig um eine Verletzung von Nutzungsrechten oder Verwertungsrechten von Miturhebern.
Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen oder Sie möchten Ihrerseits dagegen vorgehen? Kontaktieren Sie in diesem Fall schnellstmöglich einen Anwalt für Urheber- und Medienrecht!
EDV-Recht durch die Gesetzgebung nicht definiert
Da das EDV-Recht in der deutschen Gesetzgebung nicht eigens definiert ist, folgen viele des EDV-spezifische Belange – z. B. beim Vertragsrecht – den Grundsätzen und Regelungen des Privatrechts.
In vielen Fällen, etwa beim Erwerb von Hardware und Software, geht es auch um Fragen der Gewährleistung. Dabei werden in der Regel die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Handelsgesetzbuches (HGB) herangezogen.
Da sich das EDV-Recht im Allgemeinen und das IT-Recht im Besonderen sehr schnell ändert und bei diesen Rechtsgebiete starke Überschneidungen die Regel sind, sollten Sie sich mit Beratungsanfragen und Anliegen direkt an einen spezialisierten Anwalt für IT-Recht wenden.
(THH)
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Rechtstipps zu "EDV-Recht" | Seite 4
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28.02.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… personenbezogene Daten verarbeitet. Beispiele sind hier die monatliche Buchhaltung durch den Steuerberater, die Lohnbuchhaltung durch einen Dienstleister, die Fern- oder Präsenzwartung der EDV-Systeme …“ Weiterlesen
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16.01.2018 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… , der die gesammelten Daten je nach Art und Zweck für Produktionsstatistiken, zur Produktverfolgung, Protokollierung der Funktionalität der EDV-Anlage oder zur Arbeitszeiterfassung benötigt …“ Weiterlesen
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26.10.2017 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… schon heruntergefahren war, ist unglaubhaft. Auf dieser Basis hätte Dr. Y auf seinem Arbeitsplatzrechner gar keine Dokumentation anfertigen können. Tatsächlich enthält der EDV-Ausdruck Angaben …“ Weiterlesen
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29.09.2017 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Verkäufer, denen vorgeworfen wird, dass deren Verkaufsaktivitäten so umfangreich seien, dass sie als gewerbliche Verkäufer anzusehen seien. Inhalt der Abmahnung Da der eBay-Verkäufer EDV-Artikel und EDV …“ Weiterlesen
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03.08.2017 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„… den ausgewerteten Daten nach ebenfalls während der Arbeitszeit im großen Umfang unerlaubt für das Logistikunternehmen seines Vaters Aufträge bearbeitet sowie ein EDV-Tool hierfür entwickelt …“ Weiterlesen
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27.07.2017 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… er regelmäßig seinen Vater, der als Selbstständiger im Bereich der Logistik tätig sei. So habe er z. B. ein EDV-Tool zur Versendung von Aufträgen entwickelt. Insgesamt habe diese Hilfeleistung …“ Weiterlesen
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19.07.2017 Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher„… , dem EDV-Einsatz, dem Investitionsverhalten? Wie sollen Personalführung, Personaleinsatz und Personalbedarf geregelt werden? Ist die – bloße – Praxisgemeinschaft (reine Ausgabenverteilung) möglich …“ Weiterlesen
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16.05.2017 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… und personenbezogene Daten automatisiert (bspw. mittels EDV) verarbeiten. Unter diese Regelung fallen folglich auch kleinere Firmen mit 10 Mitarbeitern, die die eigenen Mitarbeiterdaten per EDV verarbeiten. Größere …“ Weiterlesen
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27.04.2017 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , dass die Abmahnerin über das Internet EDV-Artikel und EDV-Zubehör verkauft. Unter Verweis auf den eBay-Auftritt des Abgemahnten und ein konkretes eBay-Angebot wird sodann ausgeführt, dass der Abgemahnte …“ Weiterlesen
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21.04.2017 Rechtsanwältin Kathrin Biereder-Groschup„… in eine sozialtherapeutische Anstalt, Wohn-/ Behandlungsgruppen, Arbeitseinsatz (oder Ausbildung bzw. berufliche Weiterbildung), sonstige Weiterbildung (z.B. EDV-Kurs), besondere Hilfs …“ Weiterlesen
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15.03.2017 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… einer Festplatte oder eines E-Mail-Servers ein geringerer Eingriff ist als die gesamte Mitnahme der EDV-Anlage. Sie haben keine Pflicht, ein Protokoll oder etwas Anderes zu unterschreiben, dann tun Sie es auch nicht.“ Weiterlesen
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09.02.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… in solchem Umfang Artikel aus dem Bereich der EDV, dass darin ein gewerbliches und kein privates Handeln mehr zu sehen sei. Sodann werden folgende etwaige Verstöße gerügt: fehlendes Impressum, fehlende …“ Weiterlesen
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26.01.2017 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… hat ihren Geschäftssitz in Dortmund und wird durch den Geschäftsführer Herrn Thomas Justitz vertreten. Im Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass die E. & A. Junek GmbH angeblich mit EDV-Artikeln …“ Weiterlesen
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23.12.2016 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… hatte, ein Eigentor geschossen haben, wenn nämlich im Ergebnis herauskommt, dass der gesamte Vertrag über die Kassen-EDV-Pauschale unwirksam ist. Entscheidung Bundesgerichtshof vom 17.11.2016 unter dem Aktenzeichen VII ZR 6/16“ Weiterlesen
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09.11.2016 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… ausgeführt, dass die E. & A. Junek GmbH über das Internet EDV-Artikel und EDV-Zubehör verkauft. In diesem Zusammenhang wird auf den Online-Shop der Abmahnerin verwiesen. Unter Hinweis auf den eBay …“ Weiterlesen
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21.10.2016 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„Die E.&A. Junek GmbH ist Anbieter für EDV-Artikel und EDV-Zubehör und betreibt einen Onlineshop. Die E.&A. Junek GmbH mahnt, vertreten durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner …“ Weiterlesen
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05.10.2016 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„1. Wer mahnt was ab? Der EDV-Artikel- und EDV-Zubehör-Händler E. & A. Junek GmbH mahnt angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Konkret wird den Abgemahnten vorgeworfen …“ Weiterlesen
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03.10.2016 Rechtsanwalt Jan Eils„… EDV-Anlage oder deren Datenträgern sollte die Unterstützung bei der Herstellung von elektronischen Kopien der verfahrensrelevanten Daten (und nur dieser!) angeboten werden. Als Argument für …“ Weiterlesen
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24.09.2016 Rechtsanwalt Andreas Klinger„… mit unternehmertypischem Risiko in dieser betriebsmittelarmen Branche wie dem Internet/EDV-Bereich. ebenfalls habe der Kläger einen Stundensatz von 90,00 EUR ausgehandelt, der andere bekannte Fälle …“ Weiterlesen
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12.07.2016 Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte„… ) von einer Selbstanzeige (§ 371, § 378 Abs. 3 AO) abzugrenzen ist. Ausblick und Fazit Die Steuerhinterziehung wird ständig „gefährlicher" dies liegt unter anderem am verstärkten EDV- Einsatz …“ Weiterlesen
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03.07.2016 BSK Rechtsanwälte„Ausgangslage Regelungen zur Nutzung von EDV, Internet und E-Mail-Konten fehlen häufig in den Arbeitsverträgen. Dabei sind sich die meisten Arbeitgeber nicht bewusst, welche fatalen Folgen …“ Weiterlesen
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30.05.2016 BSK Rechtsanwälte„Herunterladen von Schadstoffsoftware – fristloser Kündigungsgrund? Die Nutzung der EDV im Betrieb ist häufig nur unzureichend geregelt. Eine kürzlich ergangene Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz …“ Weiterlesen
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25.05.2016 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… Anforderungen genügen. Die Beklagte konnte sich nicht (mehr) darauf verlassen, dass der Kläger der Sicherheit ihres EDV-Systems gegenüber seinen privaten Interessen absolute Priorität einräumt …“ Weiterlesen
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08.03.2016 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… die Bundesagentur für Arbeit erbrachte, geschlossen worden. Der Vertrag mit dem Kläger war vom 20.02.2007 bis 31.12.2008 befristet. Seine Aufgabe bestand darin, als EDV-Administrator ein Programm für …“ Weiterlesen