EDV-Recht: Was fällt darunter?
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EDV-Recht kurz erklärt
Das Recht der elektronischen Datenverarbeitung bezeichnet man als EDV-Recht. Es umfasst die Rechtsgebiete Telekommunikationsrecht (TK-Recht), IT-Recht, Medienrecht und Computerrecht. Die Bereiche werden häufig nicht klar voneinander getrennt. Eine genaue Abgrenzung des EDV-Rechts gibt es bis heute nicht, so dass es in vielen Fällen zu Überschneidung mit anderen Rechtsgebieten, wie dem Arbeitsrecht oder Strafrecht, kommt.
Wesentliche Bestandteile des EDV-Rechts
Wesentlicher Bestandteil des EDV-Rechts sind alle Belange rund um das Vertragsrecht, bezogen auf Informationstechnologien (Software, Hardware sowie Dienstleistungen). Dazu gehört das Aufsetzen von Verträgen (z. B. Dienstleistungsverträge, Softwareverträge, Providerverträge) oder allgemeinen Geschäftsbedingungen. Je nach Ausgestaltung und Gegenstand der Verträge kommt dabei Kaufrecht, Mietrecht, Pachtrecht oder Werkvertragsrecht zur Anwendung. Das EDV-Recht beinhaltet außerdem das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, wozu auch der Onlinehandel (E-Commerce) zählt. Erhöhter Beratungsbedarf besteht seit einigen Jahren auch vonseiten der Arbeitgeber und Unternehmen, die Vorschriften zu Datenschutz, Cyber-Security, Cloud-Diensten und sonstigen digitalen Gütern rechtssicher umsetzen müssen.
Weitere Anwendungsbereiche sind:
Industrie 4.0
Lizenzierung von Software, z. B. bei Open Source Software (OSS)
Schutz von Datenbanken
Straftaten wie Computerbetrug
EDV-Recht: Urheberrecht spielt eine große Rolle
Innerhalb des EDV-Rechts ist daneben das Urheberrecht und Lizenzrecht von zentraler Bedeutung. Es geht hierbei häufig um eine Verletzung von Nutzungsrechten oder Verwertungsrechten von Miturhebern.
Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen oder Sie möchten Ihrerseits dagegen vorgehen? Kontaktieren Sie in diesem Fall schnellstmöglich einen Anwalt für Urheber- und Medienrecht!
EDV-Recht durch die Gesetzgebung nicht definiert
Da das EDV-Recht in der deutschen Gesetzgebung nicht eigens definiert ist, folgen viele des EDV-spezifische Belange – z. B. beim Vertragsrecht – den Grundsätzen und Regelungen des Privatrechts.
In vielen Fällen, etwa beim Erwerb von Hardware und Software, geht es auch um Fragen der Gewährleistung. Dabei werden in der Regel die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Handelsgesetzbuches (HGB) herangezogen.
Da sich das EDV-Recht im Allgemeinen und das IT-Recht im Besonderen sehr schnell ändert und bei diesen Rechtsgebiete starke Überschneidungen die Regel sind, sollten Sie sich mit Beratungsanfragen und Anliegen direkt an einen spezialisierten Anwalt für IT-Recht wenden.
(THH)
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Rechtstipps zu "EDV-Recht" | Seite 3
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16.06.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… auf einem technischen Fehler beruhten, sei unerheblich. Die Anfechtungsfrist der Versicherung für diesen Irrtum sei abgelaufen. Die Versicherung behauptete, wegen eines EDV-Fehlers in ihrem Hause sei …“ Weiterlesen
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15.05.2020 Abogada Rocío García Alcázar„… Kanzlei verfügbare deutsch- und spanischsprachige Literatur und die EDV-gestützte Rechtsprechungsrecherche zum spanischen Recht erlauben uns in Bezug auf ein konkret aufgeworfenes Rechtsproblem festzustellen, welche Rechtsauffassung hierzu in der spanischen Rechtslehre und Rechtsprechung vertreten wird.“ Weiterlesen
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14.05.2020 Rechtsanwältin Maha Zelzili„… für eine Datenschutzfolgeabschätzung ergibt sich vor allem bei der Verwendung neuer Technologien (EDV). 6. Meldungen an die Datenschutzbehörde Bei einer Datenschutzverletzungen (z.B. Datendiebstahl …“ Weiterlesen
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13.05.2020 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… Rechnung vorgelegt, in der der Betrag der Mehrwertsteuer in Euro ausgewiesen war. Damit hat der Unternehmer die Rechnung, gemäß § 31 Abs. 5 UStG EDV berichtigt. Die Rechnung datierte aus dem Jahr 2015 …“ Weiterlesen
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28.02.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . & A. Junek GmbH aus Dortmund vertreibt online EDV-Artikel u. a. auf eBay, amazon und unter www.cbo-do.de. Abmahngefährdet sind Verkäufer auf eBay, die ein gleiches Produktportfolio anbieten …“ Weiterlesen
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24.02.2020 Rechtsanwalt Guido Kluck„… zum Beispiel nicht aus. Auch eine Auflistung mit Beträgen für Vertriebskosten, EDV-Erfassung, Verwaltungstätigkeiten, Personal- und Materialkosten etc. wurde gerichtlich abgewiesen. Das Unternehmen hätte …“ Weiterlesen
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22.02.2020 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… rechtlichen Fragestellungen der DSGVO und der Erstellung von effektiven Löschkonzepten für Unternehmen vertraut. Zur Arbeit unserer Kanzlei gehört zunächst die Überprüfung Ihres EDV-Systems …“ Weiterlesen
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09.12.2019 Rechtsanwalt Holger Bernd„… angegeben, dass die Angabe nur darauf beruhe, „dass das verwendete EDV-System auch für unbefristete Verträge die Eingabe einer bestimmten Zahl von Monaten verlangte“ . Die Richter des OLG befanden …“ Weiterlesen
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26.11.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… Schutzbedürftigkeit der Versicherung.“ Unternehmen muss Aufwand zur Erteilung der Auskunft hinnehmen Die Versicherung gab weiter vor, dass die Durchsuchung der Dateien im EDV-System der Versicherung …“ Weiterlesen
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21.11.2019 Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke„… war er auch für die Lohnbuchhaltung und die Überwachung der EDV-Anlage zuständig. Auch vertrat er seine Mitarbeiter während des Urlaubs und bei Krankheit. An den Samstagen arbeitete der Mandant …“ Weiterlesen
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14.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann„… spezialisierter Fachleute, oft im EDV- und betriebswirtschaftlichen Bereich Ausgliederung von Sekretariats- und Buchhaltungsarbeiten auf frei arbeitende Dienstleister Komplexe Dienstleistungen …“ Weiterlesen
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30.09.2019 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… , auf das Sie Anspruch haben. Denn hier soll der Vorwurf – erstmals – von einem Menschen, eben dem Amtsrichter, geprüft werden. Bis dahin rauschte doch nur ein Bescheid aus einer EDV, vollständig automatisiert. 2 …“ Weiterlesen
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05.09.2019 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„Kein Unternehmen kommt heutzutage mehr ohne EDV aus. Dabei reicht es nicht, Software einmal zu installieren, vielmehr bedarf diese der regelmäßigen Pflege. Da viele Unternehmen hierfür keine eigenen …“ Weiterlesen
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26.08.2019 Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke„… Sachverhalts sicher stellen sollen. Mithin stellt die Forderung, die Kasse täglich aufzuzeichnen, nicht lediglich bloßen Formalismus dar. Ferner ist der Verwendung der EDV bei der Kassenbuchführung nur sinnvoll …“ Weiterlesen
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18.03.2019 Rechtsanwalt Guido Lenné„… in das EDV-System eingepflegt. Der Zahler kann, neben dem Widerruf des Lastschriftmandates, auch sein eigenes Girokonto mit einer Lastschriftsperre nach Art. 5 Abs. 3 lit. d iii VO (EU) Nr. 260/2012 belegen …“ Weiterlesen
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14.02.2019 Rechtsanwalt Andreas Heigl„… Sätzen und nicht mit Stichpunkten gearbeitet wird: Besondere Fachkenntnisse im ausgeübten Tätigkeitsbereich und darüber hinaus (z. B. Zusatzausbildung oder EDV-Kenntnisse) Arbeitsengagement (ggf …“ Weiterlesen
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23.01.2019 Rechtsanwalt Christian Koch„… . Deshalb sei die Dokumentation nicht als verlässliche Wiedergabe des Behandlungsgeschehens anzusehen. Sie sei später erstellt worden und die EDV-Dokumentation nachweislich später verändert …“ Weiterlesen
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18.01.2019 Rechtsanwalt Martin Drobe„… . Manchmal kommen Übertragungsfehler durch die Eingabe von Daten in die EDV-Anlage des Finanzamtes oder durch den Steuerpflichtigen selber durch Fehler bei der Verwendung des Programms Elster vor. Oft werden …“ Weiterlesen
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09.10.2018 Rechtsanwalt Rainer Lenzen„… der Unbefristetheit und damit auch der normalen gesetzlichen Kündigungsmöglichkeit Ausdruck verleihen, da jedoch EDV-technisch eine Laufzeit bzw. ein Enddatum angegeben werden musste, wurde eben die höchstmögliche …“ Weiterlesen
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21.09.2018 Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke„… Anlagentechnik. Bei der Bundeswehr war er Kommunikationselektroniker. Es folgte eine Fortbildung zum Systemelektroniker, wobei der Kläger bei einem EDV-Servicecenter sich um die Einrichtung von Computern …“ Weiterlesen
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07.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… und dem Einsatz moderner EDV-Technik unterstützt werden. Dabei hat sich das Unternehmen anscheinend übernommen und ist insolvent. Bei einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung versucht das Unternehmen …“ Weiterlesen
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18.05.2018 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… - und Dienstleistungsgesellschaft (EDV, Marketing) für die deutschen Tochtergesellschaften am Standort Grünwald, für die sie die komplette Geschäftsabwicklung übernahm und sich über eine Umlage bei den Töchtern …“ Weiterlesen
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07.05.2018 Rechtsanwalt Jochen Resch„… weiter aus. Die P&R Transportcontainer GmbH war im Vertrieb der Container aktiv. Die P&R AG fungierte im Wesentlichen als Management- und Dienstleistungsgesellschaft für Marketing und EDV. P …“ Weiterlesen
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08.03.2018 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… und -grundsätzen entsprechen muss. Dies erfordert eine enge Abstimmung der Datenschutzverantwortlichen mit der IT-Abteilung oder externen EDV-Abteilungen. Als wirksame Sofortmaßnahme empfiehlt …“ Weiterlesen