EDV-Recht: Was fällt darunter?
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EDV-Recht kurz erklärt
Das Recht der elektronischen Datenverarbeitung bezeichnet man als EDV-Recht. Es umfasst die Rechtsgebiete Telekommunikationsrecht (TK-Recht), IT-Recht, Medienrecht und Computerrecht. Die Bereiche werden häufig nicht klar voneinander getrennt. Eine genaue Abgrenzung des EDV-Rechts gibt es bis heute nicht, so dass es in vielen Fällen zu Überschneidung mit anderen Rechtsgebieten, wie dem Arbeitsrecht oder Strafrecht, kommt.
Wesentliche Bestandteile des EDV-Rechts
Wesentlicher Bestandteil des EDV-Rechts sind alle Belange rund um das Vertragsrecht, bezogen auf Informationstechnologien (Software, Hardware sowie Dienstleistungen). Dazu gehört das Aufsetzen von Verträgen (z. B. Dienstleistungsverträge, Softwareverträge, Providerverträge) oder allgemeinen Geschäftsbedingungen. Je nach Ausgestaltung und Gegenstand der Verträge kommt dabei Kaufrecht, Mietrecht, Pachtrecht oder Werkvertragsrecht zur Anwendung. Das EDV-Recht beinhaltet außerdem das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, wozu auch der Onlinehandel (E-Commerce) zählt. Erhöhter Beratungsbedarf besteht seit einigen Jahren auch vonseiten der Arbeitgeber und Unternehmen, die Vorschriften zu Datenschutz, Cyber-Security, Cloud-Diensten und sonstigen digitalen Gütern rechtssicher umsetzen müssen.
Weitere Anwendungsbereiche sind:
Industrie 4.0
Lizenzierung von Software, z. B. bei Open Source Software (OSS)
Schutz von Datenbanken
Straftaten wie Computerbetrug
EDV-Recht: Urheberrecht spielt eine große Rolle
Innerhalb des EDV-Rechts ist daneben das Urheberrecht und Lizenzrecht von zentraler Bedeutung. Es geht hierbei häufig um eine Verletzung von Nutzungsrechten oder Verwertungsrechten von Miturhebern.
Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen oder Sie möchten Ihrerseits dagegen vorgehen? Kontaktieren Sie in diesem Fall schnellstmöglich einen Anwalt für Urheber- und Medienrecht!
EDV-Recht durch die Gesetzgebung nicht definiert
Da das EDV-Recht in der deutschen Gesetzgebung nicht eigens definiert ist, folgen viele des EDV-spezifische Belange – z. B. beim Vertragsrecht – den Grundsätzen und Regelungen des Privatrechts.
In vielen Fällen, etwa beim Erwerb von Hardware und Software, geht es auch um Fragen der Gewährleistung. Dabei werden in der Regel die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Handelsgesetzbuches (HGB) herangezogen.
Da sich das EDV-Recht im Allgemeinen und das IT-Recht im Besonderen sehr schnell ändert und bei diesen Rechtsgebiete starke Überschneidungen die Regel sind, sollten Sie sich mit Beratungsanfragen und Anliegen direkt an einen spezialisierten Anwalt für IT-Recht wenden.
(THH)
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Rechtstipps zu "EDV-Recht" | Seite 6
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26.06.2013 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… . Er konnte auch keine auch keine Vertragsangebote mit Hilfe des EDV internen Netzes mehr erstellen und keine Neukunden seiner Kundendatei hinzufügen. Die Klägerin hatte auch die Dienstemailadresse …“ Weiterlesen
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29.04.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… , dass er sein Arbeitszeitkonto im EDV-System des Arbeitgebers manipuliert hat. Bei dem beim Arbeitgeber bestehenden elektronischen Zeiterfassungssystem hält der Arbeitnehmer bei Beginn und Ende der Arbeitszeit …“ Weiterlesen
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20.02.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… ), insbesondere für das Vertragsmanagement; Unternehmensberatung (Beratung bei Einführung, Konfiguration, Betrieb); EDV-Beratung (Beratung bei technischen Problemen rund um Einführung und Betrieb …“ Weiterlesen
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18.02.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Aufteilung Im angesprochenen Fall galt noch die vor 2013 geltende Grenze von 400 Euro monatlich. Der Kläger - ein Lehrer im EDV-Bereich - hatte seine Ehefrau als Sekretärin für 405 Euro im Monat …“ Weiterlesen
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23.01.2013 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Jahrzehnte. Neue Impulse für die Rechtsprechung können möglicherweise aus ärztlichen Dokumentationsmängeln folgen, da hier gerade im Hinblick auf die Manipulationssicherheit der EDV neue Anforderungen …“ Weiterlesen
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18.01.2013 Rechtsanwalt Christoph Kleinherne„… (EDV-Dokumentation) zukommen kann, wenn diese nicht gegen nachträgliche Änderungen gesichert sind. Der geschädigte Patient erlitt anlässlich einer Magenspiegelung (Gastroskopie …“ Weiterlesen
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23.08.2012 Benholz Mackner Faust„… nicht zum Überwachungsinstrument der Abmahnindustrie werden. Autor: Rechtsanwalt Roland Faust - IT-Recht, EDV-Recht, Urheberrecht Kanzlei BMF Rechtsanwälte/ Fachanwälte“ Weiterlesen
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20.02.2012 Rechtsanwalt Savin Vaic„… bei Immobilien in jenen Gemeinden angewandt, in denen es EDV des Grundbuchs (elektronische Datenverarbeitung) gibt, sowie bei Immobilien, die aufgrund von besonderen Bestimmungen des Grundbuchgesetzes in der Datenbank des Grundbuchs eingetragen sind.“ Weiterlesen
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10.02.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… in aller Regel der Kunde das Risiko. (Landgericht München, Urteil v. 17.06.2008, Az.: 34 O 1300/08) Sollte die Antwort auf Ihre Frage zum Computer-, EDV-, IT- oder Internetrecht …“ Weiterlesen
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29.11.2010 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einem jetzt diskutierten Urteil aus April 2010 entschieden, dass einem EDV-Administrator fristlos gekündigt werden kann, wenn er trotz zuvor erteilter Abmahnung …“ Weiterlesen
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18.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ein angestellter Innenrevisor hat kein Recht seinen Arbeitgeber oder seinen Vorstand zu kontrollieren. Ein EDV-Administrator darf seine Zugangsrechte nur für eigene Aufgaben nutzen, die der Funktion …“ Weiterlesen
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11.10.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… - "unabhängigen Sicherheitsdienstleisters" dokumentiert worden, nachdem „von einem öffentlich bestellten und vereidigten EDV-Sachverständigen" die „korrekte und gerichtsverwertbare" Funktionstüchtigkeit …“ Weiterlesen
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07.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , die mit EDV und IT arbeiten, neue Haftungsgefahren im Bereich Datenschutz ergeben, beispielsweise im Umgang mit Kundendaten oder mit Daten von Geschäftspartnern. Darum können …“ Weiterlesen
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16.04.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… die Kassenärztliche Vereinigung verbunden ist - ein über § 305 SGB V hinausgehender Anspruch besteht. Unverhältnismäßigkeit liegt für das Sozialgericht nicht vor, soweit die begehrten Daten in der EDV der beklagten …“ Weiterlesen
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02.03.2010 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… bestellter und vereidigter EDV-Sachverständiger" per Gutachten bestätigt habe, dass die Ermittlung der vermeintlichen Rechtsverletzer korrekt und gerichtsverwertbar erfolge, obwohl zumindest in einem Fall …“ Weiterlesen
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18.09.2009 Rechtsanwalt Jan Marx„… genutzt werden soll, in der Praxis kaum zu führen wäre. Die Auswertung der EDV-Aufzeichnungen, die über die Verbindungsdaten vorgehalten werden, stünde für den Bereich der Ordnungswidrigkeiten völlig …“ Weiterlesen
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03.09.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-RedaktionVier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Betrug mit Krebsmedikament Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung von fünf Angeklagten für den Verkauf eines angeblic … Weiterlesen
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04.08.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-RedaktionVier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Mitwirkungspflicht des Steuerzahlers Bei der Ausfüllung der Steuererklärung ist der Steuerpflichtige zur Mitwirkung und k … Weiterlesen
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24.11.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 18.09.2008 (Az.: 7 O 8506/07) einen EDV-Unternehmer, der 6 Getty-Images Fotos auf seinen Webseiten eingebunden hatte, ohne über Lizenzen hierfür …“ Weiterlesen
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05.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sind, ist den Ermittlungsbehörden zur Strafverfolgung und aus präventiven Gründen der Zugriff auf EDV-Informationen gestattet und nur, wenn dem zuvor ein Richter zugestimmt hat. Dabei muss der Kernbereich privater Lebensgestaltung …“ Weiterlesen
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14.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht aus, wenn der Betroffene Wohngeld und Rente bezieht. (Az.: 10 E 2897/07) EDV-Fehlermeldungen, die keine sind Eine EDV-Anlage zeigte bei der Datenspeicherung immer wieder unzutreffende Fehlermeldungen an. Der Käufer …“ Weiterlesen