Rechtstipps zu "Label"

„… einen angemessenen Zeitraum zur Anpassung vor: Die Umstellung der Pkw-Label und Aushänge muss bis zum 1. Mai 2024 abgeschlossen sein. Bis dahin können die Labels und Aushänge noch den Anforderungen …“ Weiterlesen

„Am 31.01.2024 beantragte der Antragsteller die Kostenübernahme für die geplante Therapiefortführung mit Irinotecan/Bevacizumab im sog. Off-Label-Use. Zur Begründung wurde angeführt …“ Weiterlesen

„… . Zwar ist vom Gesetzgeber vorgesehen, dass Anbieter wichtiger Social Media-Plattformen sich um Nutzungsvereinbarungen mit den großen Labels zu bemühen. Dies würde aber nur eine Musiknutzung im Rahmen …“ Weiterlesen

„… Label ist direkt am Pkw selbst anzubringen. Zudem gelten die Informationspflichten für Onlineinserate von Fahrzeugen. Ab Mai muss darüber hinaus ein Aushang über alle an einem Verkaufsort ausgestellten …“ Weiterlesen

„Einen instruktiven Beschluss (einstweilige Anordnung) zum Anspruch auf Behandlung mit arzneimittelrechtlich (noch) nicht zugelassenen Wirkstoffen im Off-Label-Use hat das Sozialgericht Berlin …“ Weiterlesen

„… ; sie vertreten v.a. verschiedene große Musik-Labels und Filmhersteller u.a. Sony Music Entertainment Germany GmbH (u.a. Justin Timberlake, Jimi Hendrix, Pearl Jam, Miles Davis) Warner Music Group Germany …“ Weiterlesen

„… Nutzungsvereinbarungen mit den großen Labels zu bemühen. Hiervon profitieren aber allenfalls private Nutzer der Plattform. Wer kommerziell handelt, ist ausdrücklich ausgenommen. Selbst wenn also solche …“ Weiterlesen

„… -Score zeigt ein Label mit einer fünfstufigen Bewertungsskala von A bis E, das Verbrauchern bei einem Einkauf gesünderer Lebensmitteln helfen soll. Die Bewertung erfolgt durch die Berechnung …“ Weiterlesen

„… , da es Kontraktionen der Gebärmutter auslöst. Hierbei handelt es sich um einen sog. off-label-use, d.h. das Medikament wird für Zwecke verwendet, für die es gar nicht zugelassen ist. Eine Zulassung …“ Weiterlesen

„… also in der Regel "Beratung und Behandlung" und Wissensvermittlung zu Epigenetik an mit dem irreführenden Label "Coaching". Kann man so machen. Ist nicht verboten. Epigenetik Beratung und Behandlung …“ Weiterlesen

„… . Die Abmahnungen, Klagen oder einstweilige Verfügungen richten sich in der Regel gegen gefälschte Modeartikel, Sonnenbrillen und Accessoires, die das Label „Gucci" oder ein verwechslungsfähiges …“ Weiterlesen

„… Kriterien die Prüfung für das Label des jeweiligen Zertifizierungspartners – hier der ClimatePartner GmbH – erfolgt ist. Auf eine Internetseite für die näheren Informationen zu verweisen, ist rechtlich …“ Weiterlesen

„… mit blauen Labels“.) Händler informiert – Kunden nicht Noch bevor die betroffenen Kunden inhaltlich informiert werden, sind bereits die Fachpartner über den Konditionierungsmodus in Kenntnis über die Sachlage …“ Weiterlesen

„… nicht. Ein Haftungsrisiko besteht lediglich für die wenigen Branchenangehörigen, die unter Labels wie "Coaching", "Mentoring","Workshop" oder Vergleichbarem ein erlaubnispflichtiges Geschäft erbringen, wie beispielsweise …“ Weiterlesen

„… artist's record label, Universal Music Group. There are reports that it was removed using the Digital Millenium Copyright Act (DMCA), and that makes sense because procedurally, that's really the only …“ Weiterlesen

„… . In dem Bescheid hatte die gesetzliche Krankenversicherung auf einen Off-Label-Use abgestellt, obwohl unstreitig keine Phase III-Studie vorliegt. Der Medizinische Dienst kam in langatmigen Ausführungen …“ Weiterlesen

„… ? Da wir im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts tätig sind, haben wir nur mittelbar mit Rechtsfällen aus diesem Bereich zu tun. Die Kapitalanlagen sind häufig aber ausdrücklich unter dem Label „Umweltschutz …“ Weiterlesen

„… , immer die Leistungsschutzrechte mit dem jeweiligen Label geklärt werden. Informationen zum Label findet man in den Daten zum Track auf der jeweiligen Plattform oder Im Booklet einer CD, LP. Alternativ …“ Weiterlesen

„… , wenn auf dem Vervielfältigungsstück, also der CD, das Symbol (p) mit der Jahreszahl der ersten Veröffentlichung sowie ggf. den Namen des Tonträgerherstellers nennt. Dann gilt das angegebene Label als Inhaber der Rechte …“ Weiterlesen

„… an einen Tonträgerhersteller, letztlich ein Label, ab, so dass diese berechtigt sind, entsprechende Lizenzen zu vergeben. Instagram hat doch Musikdatenbanken, die ich für Instagram-Reels nutzen darf? Instagram bietet …“ Weiterlesen

„… dabei v.a. für verschiedene Filmstudios, Musik-Labels und Anbieter von Computer Games vor, z.B. (alphabetisch, Beispiel aus den den letzten Jahren) Dallas Buyers Club, LLC DigiRights Administration GmbH …“ Weiterlesen

„… ) ist die Tonaufnahme zu unterscheiden. Um die Aufnahme von musikalischen Werken und den Vertrieb und Verkauf von Tonaufnahmen kümmern sich Musiklabels (Label, Plattenfirma). Diesen stehen …“ Weiterlesen

„… im jeweiligen Angebot monieren: Kein Energieetikett vorhanden kein Produktdatenblatt vorhanden kein aktuelles Energieetikett vorhanden es werden unterschiedliche Energieetiketten (Label) verwendet …“ Weiterlesen

„… berichteten: https://www.ra-jackwerth.de/udi-lg-bonn-entscheidet-auf-rueckzahlung-an-anleger/ ). te Solar Sprint IV: Risikoreiche UDI-Anlage Unter dem Label „Grünes Geld. Saubere Rendite“ vermarktet …“ Weiterlesen