Rechtstipps zu "Notstand"

„… falsch verhält. Das Strafrecht schützt hier das sogenannte „nichtöffentlich gesprochene Wort“. Ausnahmen: Notwehr oder Notstand? In Ausnahmefällen kann das Aufnehmen trotzdem erlaubt sein – etwa …“ Weiterlesen

„… oder Notstand Ein weiterer Ansatz könnte sein, dass der Täter sich in Notwehr oder Notstand befand und die Gewaltanwendung daher gerechtfertigt war. Wenn ein Täter in einer bedrohlichen Situation auf Gewalt …“ Weiterlesen

„… oder rechtfertigenden Notstand gerechtfertigt sei. Einen Erlaubnisirrtum des als Spezialisten tätigen Angeklagten schloss das Landgericht aus. Die Tochter wurde freigesprochen, da sie sich aufgrund des Rechtsrats …“ Weiterlesen

„… ) und der rechtfertigende Notstand (§ 34 StGB). Doch wann genau liegt Notwehr oder Notstand vor, und welche Rechte haben Betroffene? In diesem Rechtstipp klären wir die wichtigsten Fragen rund um diese Themen …“ Weiterlesen

„… oder rechtfertigender Notstand Verteidigung über fehlenden Vorsatz oder Schuldfähigkeit Was kostet die Verteidigung bei Raub? Die Kosten hängen vom Umfang und der Komplexität des Verfahrens ab. Wegen der Schwere …“ Weiterlesen

„… StGB) oder im Notstand (§§ 34, 35 StGB) gehandelt haben. Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO gegen Geldauflage Eine weitere Möglichkeit das Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung …“ Weiterlesen

„… . Finanzieller Notstand : Die ersten Kreditraten konnten noch bedient werden, doch nun droht akute Zahlungsunfähigkeit, während die psychische Belastung durch Angst, Scham und Verzweiflung stetig wächst …“ Weiterlesen

„… das Gesetz dazu? Die Begriffe Notwehr und Notstand sind wichtige Begriffe im deutschen Recht, die erklären, wann wir uns verteidigen dürfen, ohne strafrechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen …“ Weiterlesen

„… anerkannt. Im StGB sind z.B. die Notwehr (§ 32 StGB) und der rechtfertigende Notstand (§ 34 StGB) normiert. Die Strafprozessordnung (StPO) regelt außerdem das Festnahmerecht in § 127 StPO …“ Weiterlesen

„… die Notwehrüberschreitung (§ 33 StGB) und der entschuldigende Notstand (§ 35 StGB). Der entschuldigende Notstand Der entschuldigende Notstand ist im § 35 StGB geregelt. § 35 Abs. 1 S. 1 StGB lautet …“ Weiterlesen

„… als aggressiv oder nötigend empfunden hat, obwohl dies nicht die Absicht des Fahrers war. - Notwehr oder Notstand: In seltenen Fällen kann auch der Einwand der Notwehr oder des rechtfertigenden Notstands …“ Weiterlesen

„… mussten, könnte dies Ihre Verteidigung stärken. 2. **Notstand (§ 34 StGB):** In bestimmten Fällen können Handlungen, die im Rahmen eines Notstands gerechtfertigt sind, als rechtmäßig gelten. 3. **Fehlende …“ Weiterlesen

„… ist die Strafrahmenverschiebung ebenfalls, wenn beim Teilnehmer strafbegründende persönliche Merkmale fehlen oder wenn der Täter einem vermeidbaren Irrtum über Umstände unterlag die bei Vorliegen einen entschuldigenden Notstand …“ Weiterlesen

„… auferlegt. Wann liegt berechtigtes Sich-Entfernen vor? Berechtigt entfernt sich, wer sich auf einen Rechtfertigungsgrund berufen kann. Hier kommt zum Beispiel § 34 StGB (rechtfertigender Notstand …“ Weiterlesen

„… zu wollen oder die Öffentlichkeit über Polizeigewalt zu informieren. Ein rechtfertigender Notstand nach § 34 StGB kann bei Aufnahmen bei Gewalttaten der Polizei gegeben sein. Dabei muss eine gegenwärtige …“ Weiterlesen

„… den Tatbestand der Sachbeschädigung gemäß § 303 Strafgesetzbuch (StGB). Jedoch gibt es Ausnahmen, wenn die Voraussetzungen für einen Notstand gegebensind. Laut § 34 StGB ist eine Tat gerechtfertigt …“ Weiterlesen

„… zwischen Tat und Urteil, ein (vermeidbarer) Verbotsirrtum, rechtfertigender Notstand, das Vorliegen von Augenblicksversagen (dazu wird ein eigener Beitrag folgen), eine aus dem Fahrverbot resultierende …“ Weiterlesen

„… schwer nachweisbar, und im Zweifel gilt die Unschuld des Angeklagten. Notstand? Eine strafrechtliche Verantwortung könnte sich auch aus der fälschlichen Annahme einer Nötigungslage ergeben, wobei § 34 …“ Weiterlesen

„… Notwehr und Notstand gemäß §§ 32, 34 StGB). Insbesondere ist der Waffengebrauch oder seine Androhung als Mittel zur Durchsetzung von Befehlen unzulässig . Nur vorsätzlicher Rechtswidriger Waffengebrauch …“ Weiterlesen

„… werden können, kann dies eine Verteidigung darstellen. 2. Schuldausschließungsgründe: Es können Umstände vorliegen, die die Schuldfähigkeit beeinflussen, z.B. Notwehr oder Notstand. 3. fehlende …“ Weiterlesen

„… Autofahrer. Gerechtfertigt durch den § 34 StGB? Weiterhin geht das Bayrische oberste Landesgericht auf den § 34 StGB ein, der den rechtfertigenden Notstand regelt: „Wer in einer gegenwärtigen …“ Weiterlesen

„… Tatbestandsmerkmale erfüllt sein, die im Rahmen der Verteidigung geprüft und angefochten werden können. Einige mögliche Verteidigungsstrategien sind: Notwehr oder Notstand: Wenn die Handlung …“ Weiterlesen

„… eingetretenen seismischen Ereignisse beschädigt wurden, für die der Notstand gemäß Artikel 119 Absatz 8-ter, erster Satz, ausgerufen wurde; 6. Gebäude, die durch die meteorologischen Ereignisse seit …“ Weiterlesen

„… . Das Mindeste ist, den Notruf zu verständigen. Zwar gilt die Situation bei Tieren so nicht, allerdings liegt gemäß § 34 StGB ein rechtfertigender Notstand vor. Dort heißt es, dass bei Gefahren für Leib und Leben …“ Weiterlesen