Rechtstipps zu "Polizei" | Seite 128
-
05.12.2017 Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi„… nicht aus. Aber wie wir wissen, sind bei der Polizei viele personenbezogenen Daten gespeichert, nicht nur, wenn jemand z. B. aufgrund einer Straftat verurteilt wurde, sondern auch wenn die Polizei …“ Weiterlesen
-
03.12.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„Das Landgericht Augsburg hat mit Urteil vom 27.11.2017 entschieden, dass kein Amtshaftungsanspruch besteht, wenn die Polizei auf einen Notruf hin den Unfallwagen und die schwer verletzte Person …“ Weiterlesen
-
28.09.2021 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… und machen Sie vor allem von Ihrem Schweigerecht Gebrauch. Sie müssen und sollten nicht aussagen, auch nicht, wenn Sie eine Vorladung von der Polizei erhalten. Ihr erster Gang …“ Weiterlesen
-
24.03.2022 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„Der Tatbestand „Diebstahl“ gehört zu den wohl bekanntesten und am häufigsten begangenen Straftatbeständen in Deutschland. Geregelt ist er in §§ 242 ff. StGB. Sollten Sie von der Polizei …“ Weiterlesen
-
29.11.2017 Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer„… Notdienste zu unterstützen. 2. Polizeiliche Vernehmung des Beschuldigten Auf die neuen Regelungen zur ersten Vernehmungen des Beschuldigten wird jetzt auch in § 163a Abs. 4 Satz 2 StPO verwiesen. Es gelten …“ Weiterlesen
-
29.11.2017 Rechtsanwälte Otto Hugendubel Emmert„… der Verkehrsunfallflucht kein Feststellungsnachteil erlitten hat. Dies ist dann möglich, wenn der Versicherte zeitnah nach dem Unfall diesen meldet und auch polizeilich ermittelt werden kann. Kann z …“ Weiterlesen
-
29.11.2017 Rechtsanwalt Daniel Lehnert„… ) oder beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ggf. gegen Entschädigung eingeklagt werden. Dieses Recht steht einem zu gegenüber den Strafverfolgungsbehörden, d. h. vor der Polizei …“ Weiterlesen
-
28.09.2021 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„Das Unverhoffte ist eingetreten. Sie halten einen Brief mit einer Vorladung der Polizei oder vielleicht bereits eine Anklage der Staatsanwaltschaft mit dem Vorwurf des Besitzes von oder Handels …“ Weiterlesen
-
27.11.2017 Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer„… (Staatsanwaltschaft und Polizei). Grund ist aber auch die Skandalberichterstattung lokaler und bundesdeutscher Medien, die mittels Vorverurteilungen den Eindruck entstehen lassen, in nahezu der gesamten …“ Weiterlesen
-
24.11.2017 Rechtsanwalt Christian Demuth„… an die Nachweisbarkeit eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens ist deshalb bei einem Alleinfahrer besonderes hoch. Schweigen ist Gold Wenn man von der Polizei mit dem Vorwurf einer rasanten Fahrweise konfrontiert …“ Weiterlesen
-
26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… zu beachten. Der letzte Teil der Serie klärte daher die folgenden Fragen zu Einbruch und Fahrraddiebstahl: Lohnt es sich, den Einbruch oder Diebstahl bei der Polizei anzuzeigen? Welche Pflichten hat man …“ Weiterlesen
-
24.11.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… an, dass die Angeklagte im Jahr 2012 zwei Männer bewusst wahrheitswidrig einer Vergewaltigung bezichtigt hatte. Die bei der Polizei angezeigte Vergewaltigung habe nicht stattgefunden. Vielmehr habe …“ Weiterlesen
-
26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… Tatsachenmitteilung, bei der ein Bürger Staatsanwaltschaft, Polizei oder Gericht über einen möglicherweise strafrechtlich relevanten Sachverhalt informiert. Die Strafanzeige ist also dadurch charakterisiert …“ Weiterlesen
-
26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… in dieser Jahreszeit mit den immer kürzer werdenden Tagen haben Langfinger wieder Hochsaison. Lohnt es sich, den Einbruch oder Diebstahl bei der Polizei anzuzeigen? Polizei benötigt Anzeige Ohne …“ Weiterlesen
-
22.11.2017 Rechtsanwalt Christian Demuth„Bisher durfte die Polizei oder die Staatsanwaltschaft bei Verdacht einer Fahrt unter Alkohol- oder Rauschmitteleinfluss eine Blutentnahme nur dann anordnen, wenn "Gefahr im Verzug" vorlag. Ansonsten …“ Weiterlesen
-
22.11.2017 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… musste die Polizei, anders als im Rest Berlins, auch den Besitz geringer Mengen Cannabis oder Marihuana (unter 15 Gramm) strafrechtlich verfolgen, was sonst unter die Eigenbedarfsregelung fiel. Die „Null …“ Weiterlesen
-
15.11.2017 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… , muss er auch dieses Wissen nicht gegenüber der Bußgeldstelle, Polizei oder Staatsanwaltschaft offenbaren. Ist die Feststellung des Fahrzeugführers nach einem Verkehrsverstoß von einigem Gewicht unmöglich …“ Weiterlesen
-
15.11.2017 Rechtsanwalt Tobias Kläner„… von der Staatsanwaltschaft oder der Polizei noch im Ermittlungsverfahren zu einer Stellungnahme aufgefordert werden. Diese sollte auf gar keinen Fall ohne eine zuvor eingeholte Akteneinsicht erfolgen. Die Akteneinsicht …“ Weiterlesen
-
01.06.2018 Rechtsanwalt Georgios Kolivas„… ist bei einer Verkehrskontrolle verpflichtet, einen Atemalkohol- oder Drogentest zu absolvieren. Die Polizei kann Sie hierzu auch nicht zwingen, denn niemand muss an seiner Überführung aktiv mitwirken. Entscheidend …“ Weiterlesen
-
14.11.2017 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… nicht genügt, für den besteht bei den gängigen Geräten zudem die Möglichkeit, Einkäufe per Sprachsteuerung ganz zu deaktivieren. Der Fall „Alexa-Party“: Laute Musik aus „Amazon Echo“ ließ die Polizei anrücken …“ Weiterlesen
-
13.11.2017 Jochen Jüngst LL.M.„… die Einhaltung der Kondompflicht bisher durch die Polizei kontrolliert. Gravierende Verstöße seien dabei nicht festgestellt worden. In Zukunft sollen vor allem die Bereitstellung von Kondomen …“ Weiterlesen
-
12.09.2023 Rechtsanwalt Lars Oertwig„… und Autobahn: 200 m) auf. Rufen Sie die Polizei und gegebenenfalls den Notarzt. Soweit es sich lediglich um einen kleinen Blechschaden handeln sollte und die Polizei nicht gerufen wird, so ist es wichtig …“ Weiterlesen
-
02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann„… auch vor, dass die Polizei im Rahmen von Durchsuchungsmaßnahmen Vermögensgegenstände "sicherstellt". Wie die Wegnahme dieser Gegenstände rechtlich zu bewerten ist, kann nicht pauschal beantwortet …“ Weiterlesen
-
07.11.2017 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… mit einem Wildtier? Nach einer Kollision verhalten Sie sich grundsätzlich wie bei einem normalen Unfall. Warnweste anziehen, Warndreieck aufstellen, jedoch zwingend die Polizei verständigen. Falls …“ Weiterlesen