Privatrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Privatrecht" | Seite 18
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06.09.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„1. Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Marco De Luise„… Gesetzbuch (EGBGB) von ihrer ergänzenden Regelungskompetenz des Landesgesetzgebers zur privatrechtlichen Begrenzung des Eigentums Gebrauch gemacht und eigene Nachbarrechtsgesetze kodifiziert. Rechtslage …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Marco De Luise„… und privatrechtlicher Nachbarschutz, §, 2, S. 9, Rdn. 8). Insbesondere die §§ 31 – 35 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Abstandsvorschriften der jeweiligen Landesbauordnungen begründen auch subjektive …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Marco De Luise„… grundsätzlich nicht abwehrfähig, sodass in Ermangelung eines privatrechtlichen Fenster- und Lichtrechts in Hamburg solche Beeinträchtigungen geduldet werden müssen. In Einzelfällen ist nur ein Anspruch …“ Weiterlesen
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19.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… EStG (Einkommensteuergesetz), wer unter welchen Bedingungen kindergeldberechtigt ist. Eine privatrechtliche Vereinbarung kann diese Regelung aber nicht einfach außer Kraft setzen. (BFH, Beschluss v. 25.04.2012, Az.: III B 176/11) (VOI)“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„Das Insolvenzvertragsrecht ist in § 103 ff InsO geregelt. Die im Privatrecht geltende Maxime, dass Verträge gehalten werden müssen (pacta sunt servanda), wird durch das Wahlrecht …“ Weiterlesen
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23.05.2012 Rechtsanwalt Savin Vaic„… Recht, den Gerichtsstand (oder Arbitrage) sowie die Sprache, in der der Vertrag abgeschlossen wird, auswählen. Gemäß den Regeln des internationalen Privatrechts ist für den Vertrag jenes Recht …“ Weiterlesen
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14.05.2012 Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas„… Privatrecht Wilhelmstrasse 28 53111 Bonn Tel.: 0228 / 18036075 Fax: 0228/ 18036076 Mobil: 0175/2601899 E-Mail: kontakt@ahkanzlei.de www.ahkanzlei.de“ Weiterlesen
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26.03.2012 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… kann der ursprünglich vereinbarte Leistungsinhalt vom Schuldner nicht einseitig zu Lasten des Gläubigers korrigiert werden. Das gilt auch für Staaten, soweit sie - wie hier - privatrechtlich tätig werden, indem …“ Weiterlesen
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02.03.2012 Rechtsanwalt Guido Lenné„… Sie hier. Die Schufa Die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, kurz Schufa, ist entgegen eines oft vorherrschenden Irrglaubens keine Behörde sondern ein privatrechtliches Unternehmen in Form …“ Weiterlesen
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11.01.2012 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… privatrechtlich organisierter Unternehmen tätig sind. Sie sind jedenfalls bei den organisatorischen Bestimmungen des BetrVG zu berücksichtigen, die auf die Anzahl der Arbeitnehmer des Betriebs …“ Weiterlesen
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19.09.2011 Rechtsanwalt Hans Modl„… aus dem Ausland), was wegen der restriktiven Rechtslage in Deutschland häufig vorkommen dürfte. Dann sind schwierige Fragen aus dem IPR (Internationales Privatrecht) und ggf. Vorschriften anderer …“ Weiterlesen
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21.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung …“ Weiterlesen
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05.09.2017 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… gilt im Übrigen nur für die Dauer des privatrechtlichen Versicherungsverhältnisses ... Auch bei einem Wechsel von einer Pflegekasse zu einer anderen Pflegekasse, wie er im Bereich der sozialen …“ Weiterlesen
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18.05.2011 Rechtsanwalt Christian Wagner„… ) ist eine Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und hat die Aufgabe, den Arbeitnehmern der an der VBL beteiligten Arbeitgeber im Wege privatrechtlicher Versicherung eine Alters-, Erwerbsminderungs …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… es sich auch um ein zivilrechtliches Schuldverhältnis, da es eine privatrechtliche Versicherung zum Gegenstand habe. Im Streit stand der Abschluss der Zusatzversicherung, so dass es um …“ Weiterlesen
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07.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… Jahre verkürzt. Der kürzeren Verjährungsfrist von drei Jahren unterliegen dabei insbesondere auch Zahlungsansprüche aus Kauf- oder Werkverträgen. Einige wichtige Verjährungsfristen Privatrechtliche …“ Weiterlesen
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29.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… sich im Kollisionsfall nach den Regeln des deutschen internationalen Privatrechts (BGHZ 40, 320, 322 f.; 49, 384, 386). Die danach im Streitfall zeitlich noch anwendbaren Art. 27 ff. EGBGB aF (BGH, Beschluss v. 21 …“ Weiterlesen
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25.10.2010 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… durch die Verwaltungsbehörde versagt werden, wenn die sog. „Sozialbindung des Eigentums", die sich unmittelbar aus Art. 14 des Grundgesetzes ergibt, dem privatrechtlichen Anspruch auf Beseitigung …“ Weiterlesen
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17.08.2010 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… zum Ausdruck kommende Recht am eigenen Bild auch juristischen Personen des Privatrechts zuzubilligen ist. Im Hinblick auf die Abbildung einer Betriebsstätte genießt eine juristischen Person jedenfalls keinen …“ Weiterlesen
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17.05.2010 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… auch in privatrechtlichen Vertragsverhältnissen berücksichtigt werden muss. Während der Zugehörigkeit zur Gesellschaft sei ein an die Gesellschafterstellung geknüpftes vertragliches Wettbewerbsverbot …“ Weiterlesen
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16.04.2010 Rechtsanwalt Christian Wagner„… und der Länder (VBL). Die VBL hat die Aufgabe, den Angestellten und Arbeitern der an ihr beteiligten Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes im Wege privatrechtlicher Versicherung eine zusätzliche Alters …“ Weiterlesen
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25.01.2010 Löber Steinmetz & García„… vor. 2. Ist nach den Vorschriften des spanischen Internationalen Privatrechts oder nach internationalen Abkommen demnach ein ausländisches Recht - hier z.B. das Recht des US-Bundesstaates Georgia …“ Weiterlesen
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30.10.2009 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… wird. Die Satzung der VBL ist ungeachtet ihrer privatrechtlichen Natur unmittelbar am Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG zu messen, da die VBL als Anstalt des öffentlichen Rechts eine öffentliche Aufgabe …“ Weiterlesen