Rechtstipps zu "Richter" | Seite 203
-
01.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Volker Heise„… als Mord, dabei werteten die Berliner Richter als Mordmerkmal die rasenden Fahrzeuge als gemeingefährliche Mittel. Die Raser gingen gegen das Urteil in Revision, die nun vor dem Bundesgerichtshof (BGH …“ Weiterlesen
-
01.02.2018 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… einmal offiziell erzählen zu dürfen, ist es schwerwiegend, wenn die Richter dies wegen des Geständnisses als überflüssig bewerten. Das sich hierbei einstellende Gefühl der Geringschätzung …“ Weiterlesen
-
01.02.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… medizinisches Cannabis von seinem Arzt verordnet; dieses Cannabis nimmt er mehrmals täglich zu sich. Die Richter führten insbesondere aus, dass ein Waffenbesitzer nach den Bestimmungen des Waffengesetzes …“ Weiterlesen
-
01.02.2018 Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB„… . In diesen Fällen muss die Polizei den Festgenommenen bis zum Ablauf des folgenden Kalendertages einem Richter vorführen, der dann darüber entscheidet, ob ein Haftbefehl erlassen …“ Weiterlesen
-
01.02.2018 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… . Kündigung wegen unsicherer Lebensverhältnisse Obwohl der Mieter die Miete stets pünktlich zahlte, gaben die Richter des Amtsgerichts und des Landgerichts dem Räumungsverlangen des Vermieters Recht: Schon …“ Weiterlesen
-
31.01.2018 Rechtsanwalt Philipp Adam„… von Kraftfahrzeugen geltende Grenzwert von 1,1 Promille für die absolute Fahruntüchtigkeit auch für den Führer eines Segways gelte. Nach Ansicht der Richter handele es sich bei einem Segway nämlich um …“ Weiterlesen
-
30.01.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , nicht unzulässig. Hier herrscht anscheinend bei einigen Richtern eine lebensfremde Vorstellung. Trotzdem Vorsicht im Umgang mit sozialen Medien: Gerade deshalb sollten Arbeitnehmer aber Vorsicht walten …“ Weiterlesen
-
30.01.2018 Rechtsanwalt Marius Schrömbgens„… Bedeutung. Dies stellt eine Form der Rechtsfortbildung durch die Richter dar. Dies geschieht durch Auslegung von unklaren Rechtsnormen bzw. Ausfüllung von Gesetzeslücken; dann geschieht …“ Weiterlesen
-
30.01.2018 Rechtsanwältin Zahra Oubensalh„… . Die Schulbedarfspauschale nach § 28 Abs. 3 SGB II in Höhe von 100 € pro Schuljahr umfasse keine Schulbücher, nach Auffassung der Richter. Daher liege vorliegend eine Gesetzeslücke vor, die über …“ Weiterlesen
-
29.01.2018 Rechtsanwalt Thomas Prange„… eine tatsächliche Vermutung für den vollständigen Verbrauch der Einkünfte zur Deckung des Lebensbedarfs spricht, bleibt der richterlichen Entscheidung im konkreten Einzelfall vorbehalten. Zwar gibt es keine feste …“ Weiterlesen
-
29.01.2018 Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.„… , dass ihre im Finanzierungsvertrag erteilte Widerrufsbelehrung wirksam erteilt worden sei. Das erkennende Gericht gab dem Verbraucher Recht. Nach Auffassung der Richter konnte der Kläger seinen Kreditvertrag auch noch …“ Weiterlesen
-
28.09.2021 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… . 1 Nr. 2: „ Amtsträger (ist), wer nach deutschem Recht Beamter oder Richter ist, in einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Verhältnis steht oder sonst dazu bestellt ist, bei einer Behörde …“ Weiterlesen
-
29.01.2018 Rechtsanwalt Matthias Stelzner„Die möglichen Folgen richten sich nach dem Bußgeldkatalog, der – je nach der gemessenen Geschwindigkeit – ein Bußgeld, die Eintragung von Punkten in das beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg …“ Weiterlesen
-
29.01.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… am 25.01.2018 zum Aktenzeichen C-473/16 entschieden, dass ein Asylbewerber keinem psychologischen Test zur Bestimmung seiner sexuellen Orientierung unterzogen werden darf. Die Richter entschieden konkret …“ Weiterlesen
-
09.02.2018 Rechtsanwalt Christian Kohlhaas„… eine höhere Strafe aussprechen oder nach richterlichem Hinweis auch wegen einer ganz anderen Tat bestrafen. Daher ist Vorsicht geboten und die Hilfe eines Strafverteidigers zu empfehlen, um am Ende nicht schlechter dazustehen! Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Kohlhaas“ Weiterlesen
-
26.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… und (ehrenamtlichen) Richters. Dabei sollte die Piccor AG in der Schweiz als „Administrator“ fungieren, über die der Kunde den Vertrag abwickelte und über die Varian AG in Liechtenstein der Handel dann …“ Weiterlesen
-
26.01.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„Seit dem 26.7.2012 gibt es die gesetzliche Möglichkeit ein sogenanntes Güterichterverfahren durchzuführen. 1. Was soll das Güterichterverfahren bezwecken? Die Richter sind schon immer verpflichtet …“ Weiterlesen
-
02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann„… oder Grundstücken. Regelmäßig wird man sich bei dieser Entscheidung danach richten, welcher Gegenstand möglichst „schnell“ zu Geld gemacht werden kann. Das ist meist der Anspruch gegen eine Bank …“ Weiterlesen
-
24.01.2018 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… wird. Welche Ansprüche des Vermieters von der Kaution abgesichert sind, richten sich nach der Sicherungsabrede im Mietvertrag. Da es oft an einer detaillierten Vereinbarung des Umfangs der Sicherung …“ Weiterlesen
-
24.01.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… , die grundsätzlich in den Verantwortungsbereich der Eltern fielen. Die Richter stellten fest, dass der Schüler gesetzlich versichert war, Nach den Richtern lag bei der Gruppenarbeit keine „Hausaufgabe“ vor, denn …“ Weiterlesen
-
24.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… eingesammelt worden sein. Einbezahlt wurden die Gelder dabei laut der „Welt“ vom 07.07.2016 über das Konto eines Berliner Wirtschaftsprüfers und (ehrenamtlichen) Richters, der laut Welt in einem Brief …“ Weiterlesen
-
23.01.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… . Sie beantragte deshalb Arbeitslosengeld. Die Agentur für Arbeit verhängte eine dreimonatige Sperrzeit, weil die Frau durch die Eigenkündigung die Arbeitslosigkeit herbeigeführt habe. Die Richter begründeten …“ Weiterlesen
-
23.01.2018 Bartholomäus Günthner & Partner„… als falsch heraus, sodass die Richter hier ein Anfechtungsrecht aufgrund dieses Irrtums bejahten. Diese Entscheidung zeigt aber deutlich, dass sich der Erbe in jedem Fall innerhalb der 6-Wochen-Frist intensiv …“ Weiterlesen
-
23.01.2018 Rechtsanwalt Holger Bernd„… die Berechnungskriterien für veraltet. Am 16.1.2018 verhandelte der Bundesgerichtshof (BGH) über mehrere Klagen gegen das „alte“ noch gültige Grundsteuergesetz: Die Richter ließen dabei erkennen …“ Weiterlesen