Schulpflicht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Schulpflicht" | Seite 6
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29.04.2016 Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft„… schulpflichtige Kinder – freilich erst nach genauer Einweisung und Gefahrenbelehrung – regelmäßig sowohl zu Fuß, als auch mit dem Fahrrad am Straßenverkehr teilnehmen können, dürfen sich nicht –schulpflichtige …“ Weiterlesen
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22.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli„… vom Jobcenter verlangen können. Die schulpflichtigen Kinder verlangten vom Jobcenter insgesamt eine Erstattung von 470,90 €. Das Jobcenter bewilligte lediglich 100 €. Nachdem …“ Weiterlesen
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08.12.2015 Rechtsanwalt Zeljko Grgic„… und die schulpflichtigen Stiefkinder auf ihre familiäre Unterstützung angewiesen sind, welche noch zuvor zumindest teilweise von der Kindesmutter erbracht wurde. Die zuständige Ausländerbehörde lehnt den Antrag ab, weil …“ Weiterlesen
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10.11.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann„… seine schulpflichtigen Kinder an dem jetzigen Wohnort verwurzelt sind? Begründung: Grundsätzlich hat der Arbeitgeber ein Weisungsrecht. Der Arbeitgeber kann also Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem …“ Weiterlesen
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08.10.2015 Rechtsanwältin Maraike Schätzlein„… übernachten, so ist dies generell möglich. Meist ist es üblich, dass schulpflichtige Kinder jedes zweite Wochenende bei ihrem anderen Elternteil verbringen. Bei Kleinkindern ist eine Übernachtung dann …“ Weiterlesen
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04.09.2015 Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann„… die Schulpflicht erfüllt ist) Im Vorfeld der Verhängung einer Ordnungsmaßnahme kann die Schülerin oder der Schüler zusätzlich für höchstens zehn Unterrichtstage vorläufig beurlaubt, d.h. vom Unterricht …“ Weiterlesen
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14.07.2015 Rechtsanwältin Kirsten Höner-March„… Schulpflicht hinausgehende Schul- oder Hochschulausbildung. Leider halten die Verwaltungsgerichte, die für die Beamtenversorgung zuständig sind, augenblicklich bei der Beihilferegelung zu Festbeträgen …“ Weiterlesen
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24.02.2015 Rechtsanwalt Alexander Seltmann„… der Schulverwaltung über die Erfüllung der Schulpflicht eines behinderten Kindes bzw. über eine bestimmte Schulart gebunden ist und das Wahlrecht der Eltern zu beachten hat. Der beklagte …“ Weiterlesen
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20.02.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Schulpflicht zu beachten. Insbesondere kann er nicht einwenden, die Schulbegleitung sei beim Besuch einer Sonder- bzw. Förderschule entbehrlich. Vorliegend handele es sich nicht um den schulischen Kernbereich …“ Weiterlesen
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01.10.2014 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… !“, dies und die von der Klägerin stammende Angabe „ein Kind“ war unterstrichen. Die Klägerin sieht sich als Mutter eines schulpflichtigen Kindes, die eine Vollzeitbeschäftigung anstrebt, benachteiligt. Die Notiz …“ Weiterlesen
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21.07.2014 Rechtsanwalt Ranko Pezo„… Verfügungsverfahren um die Bewilligung von Erholungsurlaub in den Schulferien ersuchte und zwar insbesondere aufgrund des Umstandes, dass er schulpflichtige Kinder hat. Der Arbeitgeber hatte schlicht behauptet …“ Weiterlesen
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02.05.2014 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… oder ergänzend auch in Kindertagespflege gefördert werden. (4) Für Kinder im schulpflichtigen Alter ist ein bedarfsgerechtes Angebot in Tageseinrichtungen vorzuhalten. Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 …“ Weiterlesen
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12.03.2014 Rechtsanwalt Stefan Schroub„… für die darauf folgende Woche unter der im Profil genannten Telefonnummer erreichbar. Als Vater zweier schulpflichtiger Kinder wünsche ich Ihnen, dass wir uns – zumindest aus diesem Anlass …“ Weiterlesen
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02.12.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . 182 definiert und verbietet die schlimmsten Formen von Kinderarbeit. Die Konvention Nr. 138 legt fest, dass das Beschäftigungsalter nicht unter dem Alter liegt, in dem die Schulpflicht endet, also …“ Weiterlesen
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10.10.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Berufsfreiheit gestützt. Im zugrunde liegenden Fall hatte der Vermieter einer Berliner Wohnung seinem Mieter wegen Eigenbedarf gekündigt. Die dreiköpfige Familie mit einer schulpflichtigen Tochter sollte ausziehen …“ Weiterlesen
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27.06.2012 GKS Rechtsanwälte„… -jährige - noch schulpflichtige - Tochter erst im Jahre 2009 Maßnahmen ergriffen, um von ihrem Vater rückständige Zahlungen aus einer seit 2001 titulierten Unterhaltspflicht zu erhalten. Alleine für …“ Weiterlesen
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20.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… einige Hürden überwinden. So wird der Arbeitgeber den Eltern schulpflichtiger Kinder in der Ferienzeit vorrangig Urlaub gewähren. Aber auch betriebliche Gründe - z. B. saisonal bedingter Arbeitsanstieg …“ Weiterlesen
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19.06.2012 Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar„… oder in Kindertagespflege. Kinder, die das dritte Lebensjahr vollendet haben, haben bis zum Schuleintritt Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung. Für Kinder im schulpflichtigen Alter soll ein bedarfsgerechtes …“ Weiterlesen
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19.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… , dass bei nicht schulpflichtigen Kindern aber erst ab einem Jahr und bei schulpflichtigen Kindern ab zwei Jahren des Zusammenlebens angenommen wird. Pflegeeltern für 19 Monate Ein schulpflichtiges Kind wurde für 19 Monate …“ Weiterlesen
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27.03.2012 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… das Lebensalter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Alter und Anzahl der Kinder unter besonderer Berücksichtigung der Schulpflicht, Urlaub anderer Familienangehöriger, aber auch ein „bestehendes Erholungsbedürfnis …“ Weiterlesen
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19.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… verließ sie das Haus, um ihre schulpflichtige Tochter von der Schule abzuholen. In der Zwischenzeit hatte sich das Fett derart erhitzt, dass es sich entzündete und die Küche in Brand setzte. Bevor …“ Weiterlesen
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11.08.2011 GKS Rechtsanwälte„… , dass geschiedene Alleinerziehende künftig Vollzeit arbeiten müssen, wenn für das (grund-)schulpflichtige Kind eine ausreichende Betreuungsmöglichkeit besteht (Urteil vom 02.08.2011, Az.: XII ZR 94/09) . Gerade für …“ Weiterlesen
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19.07.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Der Bundesfinanzhof (BFH) hat über die Revision einer Alleinerziehenden entschieden, die Zweitwohnungsteuer für ihre Wohnung in Hamburg zahlen sollte. Die Mutter einer schulpflichtigen Tochter wollte …“ Weiterlesen
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06.07.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… der Vater seine Aufsichtspflicht nicht verletzt. Hinsichtlich der Teilnahme am Straßenverkehr werde man zwar grundsätzlich davon ausgehen müssen, dass nicht schulpflichtige Kinder noch einer Aufsicht …“ Weiterlesen