Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 58
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14.12.2018 Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier„… der Rauchmelder für das gesamte Gebäude einheitlich behandelt werden, wird ein hohes Maß an Sicherheit für alle Bewohner gewährleistet. Dadurch kann die Gemeinschaft sicherstellen, dass die Rauchwarnmelder …“ Weiterlesen
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14.12.2018 Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.„… , insbesondere da ohne tatsächliche Veräußerung vielfach auch keine Liquidität für die zu zahlende Steuerlast vorhanden ist. Eine Rechtfertigung – beispielsweise die Notwendigkeit der Sicherstellung …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… ) auf Produkt und/oder Verpackung vermerkt werden müssen. Zudem muss der Verkäufer sicherstellen, dass Angaben zum Hersteller für den Käufer zugänglich sind und auch die Energieeffizienzklasse nach den Regeln …“ Weiterlesen
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07.12.2018 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„… . Dieses Gesetz soll sicherstellen, dass jemand, der infolge eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs gegen sich oder eine andere Person oder durch dessen rechtmäßige Abwehr …“ Weiterlesen
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05.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann„… werden und sicherstellen, dass Sie ihr Geschäft fortführen können. Widersprechen Sie aber in jedem Fall der Sicherstellung. 4. Machen Sie keine Aussagen Die zweitwichtigste Regel lautet: machen Sie keine …“ Weiterlesen
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28.11.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… und Tilgung oder Sicherstellung aller Verbindlichkeiten noch Restvermögen vorhanden ist. Bei verbleibenden Verbindlichkeiten findet hingegen keine Verteilung des negativen Betrags statt …“ Weiterlesen
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28.11.2018 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… wir auch ausländische Mandanten optimal vertreten und sicherstellen, dass die geltend gemachten Forderungen storniert werden. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.ll-ip.com/aktuelles/european-register-of-commerce“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… führen würde, mit denen er zusammen mit der Rente seinen Lebensunterhalt sicherstellen könnte. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht am 23.05.2018 im Rahmen der Verfahren 1 BvR 97/14, 1 BvR 2392/14 …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… sicherzustellen, wurde ein Verein gegründet. Aufgabe des Vereins ist es, den Kreis bei der Sicherstellung der notärztlichen Versorgung zu unterstützen. Der Verein organisiert die notärztliche …“ Weiterlesen
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23.11.2018 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… , so sollte man sicherstellen, dass dies für einen nicht zum Nachteil wird und unbedingt anwaltlichen Rat einholen. Außerdem sollte zeitnah eine Rüge gegenüber dem Verkäufer erfolgen.“ Weiterlesen
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14.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… einer so hohen Strafe kommt, sollten sich Abgemahnt in jedem Falle beraten um eine Unterlassung im Vorwege sicherstellen zu lassen. Wer sich jedoch nicht darum bemüht, den streitgegenständlichen Film …“ Weiterlesen
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02.11.2022 Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus„… in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolges liegt. Der höchstrichterlichen Entscheidung lag der Fall zugrunde, dass ein Arzt einem Patienten …“ Weiterlesen
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08.11.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… - als auch für Passivprozesse gilt, soll die unvoreingenommene Prozessführung in Rechtsstreitigkeiten sicherstellen, in denen regelmäßig die Gefahr besteht, dass die nach § 35 GmbHG …“ Weiterlesen
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03.11.2018 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… , die eine zuverlässige Personenbeförderung rund um die Uhr flächendeckend sicherstellen sollen, sehen sich zunehmend durch Mietwagenbetreiber wirtschaftlich unter Druck. Das Eingreifen von Vermittlern wie Uber …“ Weiterlesen
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30.10.2018 Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo„… – dass Sie alles notwendige und Zumutbare getan haben, um die Jahresabrechnung zu erhalten. b) Nachweis des Zugangs sicherstellen Bitte achten Sie dabei darauf, dass Sie den Zugang nachweisen können …“ Weiterlesen
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07.03.2019 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„… , dass der Gesetzgeber sicherstellen wollte, dass die Anforderung nicht zur Verfolgung eines sachfremden Ziels ohne Bezug zu diesem Ethos oder zur Ausübung des Rechts dieser Kirche dient. Ob eine berufliche …“ Weiterlesen
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Abmahnung: Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Schroeder | Händlereigenschaft von Ebay-Verkäufern30.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . Dieser Verstoß beinhaltet gleichzeitig Verstöße gegen andere gesetzlich vorgeschriebene Informationspflichten. Die Forderung Der Abgemahnte fordert die Unterlassung des beanstandeten Verhaltens. Zur Sicherstellung …“ Weiterlesen
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26.10.2018 Jochen Jüngst LL.M.„… Hinsicht zu beachten ist: 1. Der Name/die Bezeichnung Ihrer Agentur Bereits bei der Namensgebung bzw. Bezeichnung der Escort-Agentur sollten Sie sicherstellen, dass die von Ihnen ausgesuchte Bezeichnung …“ Weiterlesen
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22.10.2018 Rechtsanwalt Patrick Weiß„… der Tests sicherstellen, dass beide Elternteile mit dem Test einverstanden sind. Der Grund dafür findet sich im Gendiagnostikgesetz. Der Gesetzgeber hat darin ausdrücklich den „heimlichen …“ Weiterlesen
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22.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… sicherstellen, dass dem Überlebenden bis zu seinem Tod der Nachlass ungeschmälert verbleibe und nicht durch das Pflichtteilsverlangen eines Schlusserben gestört werde. Auch solle sichergestellt werden …“ Weiterlesen
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06.10.2018 Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres„… aber auf die Richtsatzsammlung des BMF zurück, darf er nicht einfach Mittelwerte ansetzen. Vielmehr muss er sicherstellen, dass die Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalles auch hinreichend berücksichtigt werden …“ Weiterlesen
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08.08.2023 Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger„… . D. h. sie sollten zeitig die Urlaubswünsche ihrer Arbeitnehmer einholen und sicherstellen, dass die Mitarbeiter ihren Urlaub im jeweiligen Jahr nehmen. Die Übertragung ins Folgejahr sollte immer …“ Weiterlesen
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24.09.2018 Rechtsanwalt Guido Lenné„… eines Betriebes werden Auszubildende nicht gezählt. Handelt es sich um einen Kleinbetrieb, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ohne Kündigungsgrund kündigen. Er muss jedoch sicherstellen, dass kein …“ Weiterlesen
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24.09.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… sicherstellen, dass der Stellplatz angesichts des angekündigten Sturms ausreichenden Schutz bietet. Auch in diesem Fall gibt es eine Grenze bei außergewöhnlich schweren Stürmen. Wer darlegt …“ Weiterlesen