Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 401
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14.07.2019 Rechtsanwalt Michael Simon„… darüber machen, welche einzelnen Arbeitsschritte erforderlich sind, um die geschuldete Funktion der gesamten Leistung zu erreichen. Das gehört zur vereinbarten vertraglichen Beschaffenheit …“ Weiterlesen
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11.07.2019 Rechtsanwalt Claude Dawood„… . Wenn dies der Fall ist, haben die Versicherungsnehmer das Recht, den Versicherungsvertrag auch Jahre nach einer Kündigung zu widerrufen. Ebenso wie ein schon gekündigter Vertrag kann auch ein laufender …“ Weiterlesen
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11.07.2019 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… doch zumeist mit dem Vorliegen eines wirksam geschlossenen Vertrages. Auch die einschlägige Rechtsprechung bewertet diese Situation nicht einheitlich. Teilweise wird zwar von einem gültigen Vertrag …“ Weiterlesen
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11.07.2019 Rechtsanwalt Michael Simon„… zwischen 10 und 15 cm gemessen. Laut Vertrag war die Ausführung der Arbeiten im Winter ausdrücklich vorgesehen. Entscheidung : Durch die Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde wurde das Urteil des OLG …“ Weiterlesen
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11.07.2019 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… . Dies führt dazu, dass diese Verträge auch nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist noch widerrufen und sowohl der Kauf- als auch der Finanzierungsvertrag rückabgewickelt werden können. Die Kanzlei …“ Weiterlesen
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10.07.2019 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… wie eine außerordentliche Kündigung des Darlehensvertrages prüfen, da eine ordentliche Kündigung laut Vertrag gegenwärtig nicht möglich sein dürfte, was natürlich immer im Einzelfall geprüft werden muss …“ Weiterlesen
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10.07.2019 Rechtsanwalt Ansgar Honsel„… , dass das Bezirksamt des Bezirkes Ihrer Wohneinheit eine sozialverträgliche Vereinbarung mit Ihrem Vermieter getroffen hat. Diese stellt einen echten Vertrag zu Gunsten Dritter dar und ist für …“ Weiterlesen
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10.07.2019 Rechtsanwalt Finn Streich„… kippt die Mindest- und Höchstsätze der HOAI – Auswirkungen auf die Praxis Grundsätzlich bleiben bestehende Verträge über Planungsleistungen, die die HOAI als Abrechnungsgrundlage heranziehen …“ Weiterlesen
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10.07.2019 Rechtsanwältin Franziska Lechner„… leiden, sondern aus anderen Gründen einen neuen Namen wünschen, ist die Eintragung eines Künstlernamens empfehlenswert. Unter diesem kann rechtlich beispielsweise auch ein Vertrag unterzeichnet werden …“ Weiterlesen
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Mercedes ML 250 BlueTec – Daimler muss Schadensersatz wegen unzulässiger Abschalteinrichtung leisten09.07.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… des Kaufvertrags einen Schaden erlitten, da sie den Vertrag bei Kenntnis der Abschalteinrichtungen so nicht geschlossen hätte, so das LG Stuttgart. Kunden und Behörden seien durch die Nicht-Offenlegung …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… einem Angestellten ähnlich angenähert wie ein Handelsvertreter, dem vertraglich vollständig untersagt ist, für weitere Unternehmer tätig zu werden ( Bundesgerichtshof Beschluss vom 21.10.2015, Aktenzeichen …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… Verhältnisse herrschen nur, wenn zuvor eine Aufteilung von Gütern und Vermögen in einem Vertrag vereinbart wurde. Doch in Deutschland ist das Konzept „Ehevertrag“ bis heute nicht en vogue, dabei kann gerade …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Fabian Bödecker„… des Urteils für aktuelle Verträge Bereits bestehende Planerverträge, die einen entsprechenden Verweis auf die HOAI beinhalten, behalten auch nach dem Urteil ihre Wirksamkeit. Insbesondere besteht hier kein …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Bertram Petzoldt„… Verbotes das Lenken des LKW untersagt ist, kann dieser seine vertraglich geschuldete Leistung nicht mehr erbringen. Während man bei einem kurzfristigen Fahrverbot von einem Monat eventuell noch …“ Weiterlesen
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21.04.2020 Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„… Geschäftsbedingungen (AGB) der Datingseiten-Betreiber ausdrücklich geregelt ist, dass das Löschen des Profils nicht bedeutet, dass auch der Vertrag/das Abo gekündigt wird. Kündigungen werden meist nur …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Michael Simon„Sachverhalt: Die Auftraggeber (AG) – der BGH teilt dazu mit, dass es sich um ein Rechtsanwalts-Ehepaar handelt – verlangen vom Auftragnehmer (AN) nach Rücktritt vom Vertrag wegen angeblicher Mängel …“ Weiterlesen
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08.07.2019 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… Voraussetzungen die Möglichkeit zur Rückabwicklung des Kaufs. Zahlreiche Autofinanzierungsverträge enthalten fehlerhafte Vertragsinformationen. Dies führt dazu, dass diese Verträge auch nach Ablauf …“ Weiterlesen
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08.07.2019 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… lassen müsse, die er infolge der Aufhebung des Vertrages erspart habe oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft und seines Betriebes erwerbe oder zu erwerben böswillig unterlasse (§ 649 BGB …“ Weiterlesen
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08.07.2019 Rechtsanwalt Andreas Holzer„… . Die Beschränkung betraf demnach eine sogenannte „Kardinalpflicht“. Kardinalpflichten eines Vertrages sind insoweit die Hauptleistungspflichten. Bezeichnet werden damit alle vertragstypisch wesentlichen …“ Weiterlesen
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08.07.2019 Rechtsanwalt Michael Simon„… sollen. Der AN wertet diese Maßnahme als Teilkündigung seines Vertrags und berechnet gemäß § 8 VOB/B die dafür vorgesehene Vergütung abzüglich der ersparten Aufwendungen und des anderweitigen Erwerbs. Der AG …“ Weiterlesen
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08.07.2019 Rechtsanwalt Florian Dälken„… Management GmbH mit guten Erfolgsaussichten entgegentreten . Es fehlt nämlich in zahlreichen Fällen schon an dem Nachweis einer vertraglichen Beziehung zwischen den Kunden und der Care-Energy Management …“ Weiterlesen
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08.07.2019 Rechtsanwalt Mark Lupschitz„… und Verfrachter im Sinne von §§ 481, 527 HGB als Spediteure im Sinne der ADSp 2017 bestimmt. Zu den Verkehrsverträgen zählen weiterhin alle Arten von Verträgen, die die Tätigkeiten des Spediteurs regeln …“ Weiterlesen
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08.07.2019 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… kann dem Arbeitnehmer zwar per Arbeitsvertrag nicht verbieten, das Unternehmen auf Kununu zu bewerten. Allerdings ergibt sich eine vertragliche Verpflichtung des Arbeitnehmers, keine vertraulichen …“ Weiterlesen
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07.07.2019 Rechtsanwalt Michael Simon„… Preisverhandlungen führen. Eine andere Möglichkeit wäre, die Geltung der HOAI einschließlich der Mindest- und Höchstsätze ausdrücklich im Vertrag zu vereinbaren.“ Weiterlesen