Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 600
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06.04.2016 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… es sich auch, den eigenen Urlaubsanspruch anhand der vertraglichen Unterlagen zu prüfen – und nicht nur anhand dieses Artikels. 2. Kein Urlaub während der Probezeit Häufig vorzufinden ist die Ansicht …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Timo Sahm„Eine vertragliche Regelung, mit der eine Anzeigepflicht für den Auftragnehmer im Hinblick auf den Ablauf der Gewährleistungsfrist begründet werden soll, ist unabhängig davon ob es sich um …“ Weiterlesen
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07.10.2017 Rechtsanwalt Volker Blees„… Verträgen“ und bei sogenannten „Fernabsatzverträgen“ ein Widerrufsrecht eingeräumt. Das Widerrufsrecht wird also nur dem „Verbraucher“ eingeräumt, nicht auch Unternehmern. Definition „Verbraucher …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Helmut Hartung„… werden. Da es Fälle gibt, wo der Arbeitnehmer mit einem solchen Vertrag „überrumpelt“ wird oder gar eine ansonsten fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses in Aussicht gestellt wird, gibt …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… ) Freizeit verzichtet werde, nicht mit dem Aufgabenbild des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH vertrage. Dies sei auch dann der Fall, wenn die Gutschrift während der Ansparphase …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… dem gekündigten Arbeitnehmer eine ganz erhebliche Abfindung zahlen musste, um sich aus dem Vertrag zu lösen. 4. Fazit Deshalb gilt hier wie auch sonst: Bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen sollte man …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Jan Finke„… , den Bausparvertrag nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Die Summe des Bausparguthabens belief sich auf etwa 15.000 Euro. Dem Darlehensnehmer – in diesem Fall die Bausparkasse – steht bei einem Vertrag zehn …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… als beurkundender Notar für die Angebotsannahme und den Vollzug des Vertrags vorgesehen. Im Zeitpunkt der Angebotsannahme im vorliegenden Falle war das Kaufangebot in zeitlicher Hinsicht erloschen. Daher …“ Weiterlesen
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05.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„Die sachgerechte Gestaltung von Logistikverträgen ist ein komplexes Unterfangen. In gewissen Grenzen kann dabei auf (häufig eigene) Vertragsmuster zurückgegriffen werden. Trotzdem ist jeder Vertrag …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… mitgeteilt bekommen möchte, dass sämtliche Zimmer bereits belegt sind. Aus diesem Grund hat sich der Gesetzgeber in § 312 Abs. 2 BGB auch entschieden, die Reiseveranstalter bei „Verträgen über Reiseleistungen …“ Weiterlesen
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05.04.2016 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… keinen Einfluss auf die Formulierung dieses - ggf. nur einmal verwendeten Vertrages- und somit war zu prüfen, ob ihn dieser Vertrag unangemessen benachteiligt. Der Abwicklungsvertrag, der nach Ausspruch …“ Weiterlesen
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05.04.2016 Rechtsanwalt Holger Panzig„… , dass der Versicherungsnehmer auch nach geltendem Recht seinen Versicherungsbedarf im Ausgangspunkt regelmäßig selbst feststellen muss. Wünscht der Versicherungsnehmer insbesondere von vornherein nur einen Vertrag über …“ Weiterlesen
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04.04.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… oder als Teil von Kooperations- und Vertriebsverträgen abgeschlossen werden. Üblicherweise sehen Verträge jedenfalls im Vertriebsbereich neben der Berechtigung sogar die Verpflichtung vor, während der Dauer …“ Weiterlesen
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04.04.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… etwa 22 Jahre später, reagierte die Bausparkasse und kündigte den Vertrag. Das Bausparguthaben betrug zu diesem Zeitpunkt rund 15.000 Euro. Die Bausparsumme war also noch nicht voll angespart …“ Weiterlesen
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04.04.2016 Rechtsanwältin Petra Gartz„… durchzuführenden Folgesache des Versorgungsausgleiches, soweit diese nicht vertraglich (notariell) ausgeschlossen wurde. Für bedürftige Parteien besteht nun die Möglichkeit, Verfahrenskostenhilfe …“ Weiterlesen
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04.04.2016 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… einen umfassenden Abfindungsvergleich ausgehandelt, der unter anderem auch vorsieht, dass die WEG die Abnahme der nach dem Inhalt der Einzelerwerber-Verträge geschuldeten Bauleistungen hinsichtlich …“ Weiterlesen
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03.04.2016 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… . Es fand sich in der Regel ein Abzugsbetrag in Höhe von 4 % von dem Darlehensbetrag in den Verträgen. Davon waren 2 % als Bearbeitungsgebühr ausgewiesen und weitere 2 % für das Recht des Darlehensnehmers …“ Weiterlesen
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02.04.2016 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… , wie sie der hier anbietende Branchenbuchbetreiber offeriert, kostenlos angeboten. Es kann daher nicht empfohlen werden, einen derartigen Vertrag über den Eintrag von Unternehmensdaten in ein Online …“ Weiterlesen
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02.04.2016 Rechtsanwalt Kai Malte Lippke„… erlaube und ein vertragliches Kündigungsrecht nicht nutze, sei sie nicht schutzbedürftig und könne sich nicht später auf eine analoge Anwendung eines gesetzlichen Kündigungsrechts berufen …“ Weiterlesen
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01.04.2016 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„Worum geht es? Eine Vielzahl von Bausparkassen kündigt die Bausparverträge, die mit den Kunden geschlossen wurden, bei Erreichen der Zuteilungsreife. Der Vertrag wird gekündigt unter Einhaltung …“ Weiterlesen
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01.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… an den VSGE abgetreten habe. Der entsprechende Vertrag ist der Abmahnung beigefügt. Auch die Wirksamkeit dieses Vertrags halten wir für fragwürdig, insbesondere was den Unterlassungsanspruch anbelangt …“ Weiterlesen
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01.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… ist in manchen Fällen weniger eindeutig, als man vermuten würde. Kündigungsfristen können vertraglich vereinbart sein, sich aus tariflichen Vorschriften ergeben oder, wenn nichts Gesondertes …“ Weiterlesen
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01.04.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… es tatsächlich Sonderregelungen. Tatsächlich gibt es im Bereich des ÄArbVtrG in der Hauptsache mit Sachgrund befristete Verträge; in diesen Fällen dient die Beschäftigung des Arztes seiner zeitlich …“ Weiterlesen
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01.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… . Hier laufen die Bausparkunden Gefahr, dass der Vertrag, gegebenenfalls gestützt auf die ABB der Bausparkassen, kurzfristig gekündigt wird. Nach Presseinformationen kündigte die Wüstenrot Bausparkasse AG …“ Weiterlesen