Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 750
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18.04.2008 Rechtsanwältin Helicia H. Herman„… nicht mit der Begründung zurückhalten, dass er gegen den Mieter einen Anspruch auf Schadensbeseitigung oder zur Herstellung des vertraglich vereinbarten Zustandes der Mietsache oder zur Durchführung …“ Weiterlesen
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14.04.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… die Kreditvergabe macht, muss sie die Kosten hierfür in den Effektivzins einbeziehen. In einem solchen Fall sollten Sie darauf achten, dass dies im Vertrag auch dokumentiert wird. Ein seriöser …“ Weiterlesen
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09.04.2008 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Tarife beginnen bei 75,00 Euro pro Jahr und Adresse. Bei vier bis fünf Adressen kommen schnell ordentliche Summen zusammen. Es wird dringend angeraten keine Verträge mit fortisregistrations.com …“ Weiterlesen
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08.04.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… fehlerhafter Verträge Beraterhonorare erhalten, sind die Mitglieder des Vorstands verpflichtet, Rückzahlungsansprüche gegen das Aufsichtsratsmitglied geltend zu machen. Wenn sie dies unterlassen, haften …“ Weiterlesen
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04.04.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… bestehen, dass die Sache sich nicht für die nach dem Vertrag ansonsten vorausgesetzte Verwendung eignet bzw. sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet und keine Beschaffenheit aufweist …“ Weiterlesen
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01.04.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„Der Skandal um UNICEF (falsche Auskünfte gegenüber dem DZI und fehlende schriftliche Dokumentation wesentlicher Verträge) hat viel Aufsehen erregt und großen Schaden bei spendensammelnden …“ Weiterlesen
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28.03.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… dies zur Anwendung der objektiv umgangenen Norm. Es gelten daher die §§ 27 III bzw 183 III AktG, wonach auch die Verträge über die Sacheinlage und die Rechtshandlungen zu ihrer Ausführung der Gesellschaft …“ Weiterlesen
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25.03.2008 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… der Haftungsvermeidung von der Rechtsprechung nicht akzeptiert werden: - Vertraglich geregelte Haftungsbeschränkung / Reduzierung des Haftungsmaßstabs : Der Geschäftsführer haftet nach § 43 Abs. 2 GmbH im Fall …“ Weiterlesen
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20.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und auf diese Möglichkeit den Kunden auch hinweisen müssen. Allerdings dürfen die Banken dann für solche Verträge einen höheren Zinssatz verlangen. Zukünftig soll es auch Unternehmern ermöglicht …“ Weiterlesen
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18.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Grundsätze der Arbeitnehmerfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit in Artikel 39 und 43 EG (EG-Vertrag) verstößt, weil gemäß § 2 Absatz 2 Satz 1 EigZulG die Eigenheimzulage für in einem anderen …“ Weiterlesen
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13.03.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… Handelsgesetzbuch (HGB) für Kaufleute. Als Kaufmann sind stets GmbH, AG, KG, OHG oder auch eine GmbH & Co. KG anzusehen. Beim eingetragenen Kaufmann, kommt es darauf an, ob er bei einem Vertrag mit einem anderen …“ Weiterlesen
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05.03.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„Sehr oft handeln Geschäftsführer ihre Geschäftsführerverträge nicht selber aus, sondern unterschreiben fertige Vertragsmuster der Gesellschaft. In diesen Verträgen werden nicht selten nachteilige …“ Weiterlesen
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28.02.2008 Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.„… aus der Gesellschaft versilbert. Es kann vertraglich geregelt werden, dass die Kinder beim Ausscheiden aus der Gesellschaft als Abfindung nur einen Bruchteil des tatsächlichen Wertes Ihres Anteils …“ Weiterlesen
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20.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Preis im Vergleich zum erfundenen Herstellerpreis ist eine arglistige Täuschung. Der Käufer kann den Vertrag durch Anfechtung aufheben. (Az.20 S 136/06) Meldetermine bei Arbeitsagentur Arbeitslose …“ Weiterlesen
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14.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… noch bis zum Stichtag abschlagsfrei abgehoben werden, unabhängig von der monatlichen 2.000-Euro-Grenze. Sparbuch mit vertraglicher Frist Den 29. Februar als Stichtag sollten sich auch die Inhaber …“ Weiterlesen
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08.02.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… ) dieser Vertragsklausel anzunehmen ist. Das Oberlandesgericht München hat die Sittenwidrigkeit dieser Vereinbarung auch daraus gelesen, dass der gesamte Vertrag den Ehegatten in mehreren Punkten schlechterstellt …“ Weiterlesen
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BGH: Kreditfinanzierter Kaufvertrag - Verbraucher können von Bank Rückzahlung des Darlehens verlange08.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… den Abschluss aller hierfür erforderlichen Verträge erteilte sie einem Treuhänder eine umfassende und unwiderrufliche Vollmacht. Anlässlich des Erwerbs des Wohnungsanteils schloss sie zudem …“ Weiterlesen
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29.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… vor, jeweils an die Bedürfnisse und Wünsche der Vertragsparteien angepasst. Sofern der Vertrag Regelungslücken aufweist, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften zum Mietvertrag. Je nachdem ob …“ Weiterlesen
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25.01.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… Voraussetzungen sind daher das Zustandekommens eines Kreditvertrags, direkter Kontakt zu den möglichen Vertragsparteien oder die vertragliche Einbindung des Steuerpflichtigen. Die Erbringung von Beratungsleistungen allein genügt allerdings nicht (siehe Schreiben des BMF vom 29.11.2007 -IV A 6-S 7160-a/07/0001).“ Weiterlesen
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25.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„Der leitende Arzt einer Spezialklinik war aufgrund eines Beratervertrages in einem Therapiezentrum tätig geworden. In dem Beratungsvertrag waren die Aufgaben näher geregelt. Der Vertrag sah u.a …“ Weiterlesen
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24.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ist, mindestens vier Monate zuvor beschäftigungslos war und Sozialleistungen bezogen hat. Verlängerung oder neuer Vertrag? Der vor dem Bundesarbeitsgericht verhandelte Fall drehte sich um …“ Weiterlesen
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23.01.2008 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… seiner Willenserklärung vom Vertrage lösen, wenn er denn einen Anfechtungsgrund hätte. Andernfalls sei ja jeder Bieter der Willkür des Anbieters ausgesetzt (in diesem Sinne auch das OLG Oldenburg, Urt. v. 28.07.2005 – 8 U …“ Weiterlesen
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22.01.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Lebensversicherung tilgen wollen, genauestens mit den vertraglich festgelegten Tilgungsbestimmungen auseinandersetzen und diese mit der finanzierenden Bank erörtern sollten. Andernfalls …“ Weiterlesen
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17.01.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… ein in nicht unerheblichem Maße gegen die vertraglichen Pflichten schuldhaft verstoßender Mieter nicht schutzwürdig. Der BGH führt in seiner Entscheidung weiter aus, es fehle zudem das praktische …“ Weiterlesen