Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 689
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04.03.2013 Rechtsanwalt LL.M. Versicherungsrecht Roland Kural LL.M. ArbeitsR„… mit einer Provisionshaftungsdauer von fünf Jahren gezahlten Provisionen im Falle des kündigungsbedingten Ausscheidens des HV pro rata temporis (zeitanteilig von der Beendigung des HV-Vertrages …“ Weiterlesen
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01.03.2013 Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz„… . Er kann diese nicht einseitig ändern, da es sich um gegenseitige Verträge handelt. Sie bedürfen für jede Art der Änderung der Zustimmung des Arbeitnehmers. Nach der Rspr. des BAG hat der Pensionär …“ Weiterlesen
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01.03.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Eine Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen dem Arbeitgeber und der Belegschaft, vertreten durch den Betriebsrat. Betriebsvereinbarungen werden getroffen, um ständig wiederkehrende …“ Weiterlesen
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28.02.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Zahl Immobilien erwerben. Der Grundstückserwerber muss voll geschäftsfähig sein. Ein beschränkt geschäftsfähiger oder ein Geschäftsunfähiger kann aber genauso wie bei anderen Verträgen - beim …“ Weiterlesen
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27.02.2013 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… weiter zahlen. Auch eine Ratenzahlungsvereinbarung ist eine vertragliche Vereinbarung. Üblicherweise teilt der Insolvenzverwalter den Schuldnern mit, dass zukünftig an ihn zu zahlen ist. Ganz Mutige …“ Weiterlesen
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27.02.2013 anwalt.de-Redaktion„… es regelmäßig auf den konkret abgeschlossenen Vertrag, Allgemeine Geschäftsbedingungen und die Umstände der Absage an. Ein Schadenersatzanspruch aus § 280 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch kann im Einzelfall …“ Weiterlesen
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27.02.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Bei der Verbindung mit Verträgen und versteckt in Allgemeinen Geschäftsbedingungen könnten Kunden das leicht übersehen. Der Bundestag soll das geänderte Meldegesetz noch in dieser Woche verabschieden …“ Weiterlesen
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27.02.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… an. Betriebskosten können nur umgelegt werden, wenn und soweit dies vertraglich vereinbart ist. Fehlt es an einer wirksamen Vereinbarung oder sind einzelne Kosten nicht erwähnt, trägt der Vermieter …“ Weiterlesen
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27.02.2013 SH Rechtsanwälte„… erlangt (§ 199 BGB). 1.) Sicher ist damit, dass für alle Verträge, die im Jahr 2010 geschlossen wurden, in jedem Falle bis zum Ende dieses Jahres, also bis zum 31.12.2013, Rückforderungsansprüche in vollem …“ Weiterlesen
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26.02.2013 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… , das nicht vertraglich bedingt auf eine SIM Karte eines deutschen Netzbetreibers gesperrt" sei. Mithilfe einer zuvor gekauften „Entsperrbox" ließ sich der Angeklagte von den Mobilfunkbetreibern die Ensperrcodes zusenden …“ Weiterlesen
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26.02.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Heizungsprobleme in der Mietwohnung, ein Ausfall der Lüftung im gepachteten Restaurant oder ein Motorschaden beim Mietwagen. Derartige Probleme, die den vertraglich vereinbarten Gebrauch …“ Weiterlesen
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25.02.2013 Rechtsanwalt Holger T. Weismantel„… oder bei besonders stark voneinander abweichenden wirtschaftlichen Verhältnissen an, allerdings ist nicht alles wirksam, was die Vertragsparteien häufig zum Gegenstand einer vertraglichen Regelung …“ Weiterlesen
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25.02.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… . Das Urteil zeigt aber auch noch etwas anderes auf: Der „Buy out" - Vertrag gehört in weiten Teilen des Urheberrechts immer mehr der Vergangenheit an. Und dies wird aktuell durch die §§ 32, 32a …“ Weiterlesen
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25.02.2013 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… die Gesellschaft all die Anleger zur Zahlung auf, die ihre Einlagen noch nicht vollständig erbracht haben (Sprint-Verträge). Betroffen sind auch die Anleger, die in der Vergangenheit Ausschüttungen …“ Weiterlesen
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22.02.2013 Benholz Mackner Faust„… der Mieterhöhung ist ausgeschlossen. bb. Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses liegt insbesondere vor, wenn der Mieter seine vertraglichen Pflichten …“ Weiterlesen
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22.02.2013 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… wird ausdrücklich geregelt, wie viele Stunden der Angestellte im Monat zu arbeiten hat. Doch es kommt auch vor, dass sich der Beschäftigte vertraglich verpflichtet hat, monatlich im Durchschnitt …“ Weiterlesen
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22.02.2013 Rechtsanwalt Torsten Kurth„… zur Mangelbeseitigung aufgefordert werden muss, bevor die weiteren Rechte wie Minderung, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz geltend gemacht werden können. Allerdings gilt es auch mindestens zwei weitere …“ Weiterlesen
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21.02.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… denkbar. Eine Betriebspflicht kann sich auch aus vertraglichen Regelungen ergeben, die dem Mieter bestimmte Modalitäten der Betriebsführung auferlegen, z.B. Beleuchtung, Ausgestaltung der Räume, Öffnung …“ Weiterlesen
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21.02.2013 Hünlein Rechtsanwälte„… , die Gesellschaft jedoch auf einem sittenwidrigen Vertrag beruht, konnte auch der Beitritt des Klägers zur MAF keine Wirkung entfalten. Das OLG hat in diesem Zusammenhang weiter festgestellt, dass unser …“ Weiterlesen
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20.02.2013 anwalt.de-Redaktion„… und widerspricht auch im Übrigen nicht der Rechtsordnung. Schließlich soll die Versicherung die versicherten Personen schützen, unabhängig davon, wer den Vertrag unterschrieben hat. Die Versicherten …“ Weiterlesen
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20.02.2013 SH Rechtsanwälte„… ihren Kreditinstituten auf juristischer Augenhöhe begegnen und ihre Ansprüche effektiv verfolgen. Unsere Kanzlei rät allen Kreditnehmern, ihre Verträge zur anwaltlichen Überprüfung zu stellen …“ Weiterlesen
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07.04.2021 Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M„… ) Die türkische Stempelsteuer wird auf alle schriftlichen Verträge, Belege, Unterlagen und rechtlich relevanten Papiere erhoben. In der Regel sind beide Vertragsteile gesamtschuldnerisch verpflichtet …“ Weiterlesen
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19.02.2013 SH Rechtsanwälte„… es bei frühzeitiger Kündigung der Verträge dazu, dass nur ein Bruchteil oder Garnichts ausgezahlt werden kann. Dies obwohl teilweise bereits über Jahre Versicherungsraten durch den Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen
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19.02.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… besonders die Anzahl und die Dauer der Verträge des Arbeitsnehmers mit dem Arbeitgeber berücksichtigt werden. Das BAG entschied nun, so Rechtsanwältin Monika Korb bei KBM Legal in Köln und Düsseldorf …“ Weiterlesen