Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 8
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24.04.2024 Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut„… Schenkungen 📜 Notarielle beurkundete Schenkungen sind von der Anzeigepflicht ausgenommen, da die Finanzämter diese Verträge regelmäßig vom Notar erhalten. Fazit ✅ Die Anzeigepflicht gemäß §30 ErbStG …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwältin Almut Jung„… wird, ist eine vertragliche Ausgestaltung, die den individuellen Bedürfnissen entspricht, anzuraten. Im Laufe der Jahre ändern sich die Rahmenbedingungen, die Vorstellungen der Gesellschafter …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Marc Gericke„… außerordentlich kündigen? Die Schuldverschreibungen sind vor Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit nicht ordentlich kündbar. Vielfach bin ich gefragt worden, ob man die Schuldverschreibungen …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen kann, deshalb muss sie gut überlegt sein. Wer nicht selbst Filesharing vorgenommen hat, muss meistens auch keine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Lutz Tiedemann„Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… zustande gekommener Vertrag sollte unabhängig von der Sach- und Rechtslage und womöglich abgelaufener Fristen gegenüber dem Portalbetreiber vorsorglich schriftlich per Einwurf-Einschreiben …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„SaaS Vertrag - Anwalt unterstützt bei Software as a Service Vertrag! Ein SaaS-Vertrag oder ein Software as a Service Vertrag sollte immer sorgfältig verhandelt und abgeschlossen werden, um rechtliche …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.„… an die Projektgesellschaften auf nicht ausreichender vertraglicher Grundlage erfolgt sein könnte. So wissen wir, dass die Darle- hensverträge der Finanzierungsgesellschaft SC Finance Four GmbH umfangreiche Informationsrechte …“ Weiterlesen
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25.04.2024 Rechtsanwalt Igor Posikow„… Beschaffenheit hat oder sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Eine wichtige Neuerung in der Gesetzeslage seit dem 01.01.2022 ist § 475d Abs. 1 Nr. 1 BGB, der besagt …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwältin Janina Werner„… die Rückübertragung und die Wiedereintragung des Verkäufers. Wozu das Rücktrittsrecht vertraglich regeln? Grundsätzlich gilt das Prinzip "pacta sunt servanda" - Verträge müssen eingehalten werden …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„Zum Hintergrund Die Bonobo Ltd. ist im Bereich des Betriebs von Streamingportalen für Filme und Serien tätig. Hier ist in der Regel der Abschluss von Abo-Verträgen möglich, sodass die Nutzung …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Christian Rühs„… . Inhaltliche Unwirksamkeitsgründe können sich sowohl aus dem Vertrag sowie aus den einschlägigen Gesetzesnormen ergeben. Das deutsche Individualarbeitsrecht ist verglichen mit anderen Rechtsgebieten …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel„… Wohnort und Lebensumständen. Geschäftsführung : Wenn der Vollmachtgeber ein Unternehmen besitzt, kann der Bevollmächtigte die Befugnis erhalten, das Unternehmen zu leiten oder vertragliche …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Stephan J. Meier Dipl.-Jurist„… nun zudem in der Kündigung genannten Zeitpunkt wirksam, auch wenn die gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist nicht eingehalten worden ist. In diesem Zusammenhang ist zwingend …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… als vertragliches Verhältnis, das auf Mängel hin überprüft werden kann, weshalb bei Schädigung durch Anwaltsfehler eine Rechtschutzversicherung Kostenschutz bieten kann. Auch konnte in jüngster …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut„… , sollten Sie Ihren Vertrag unbedingt von der Verbraucherzentrale oder einem Anwalt überprüfen lassen. Es könnte sein, dass Ihnen eine Rückzahlung zusteht, insbesondere wenn die Berechnung der Entschädigung …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Yuriy Steopan„… . Die Reisenden schließen nur einen Vertrag mit dem Reiseveranstalter ab, der als Vertragspartner für alle zu erbringenden Reiseleistungen haftet. Reisebüros, Hotels oder Fluggesellschaften können …“ Weiterlesen
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04.05.2024 Rechtsanwalt Marko Liebich„… diese Coachings tatsächlich hilfreich sein – allerdings häufen sich seit einiger Zeit die Fälle, in denen insbesondere Unternehmenskunden von unseriösen Vertriebsmaschen und Verträgen berichten …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse„… der BGH, die Verträge zwischen Anbieter und Spielern nichtig gewesen und der Kläger dürfte einen Rückzahlungsanspruch haben. Europarecht versus BGH Nicht geklärt scheint jedoch, inwieweit der BGH …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer mind. 30-jährige strafbewehrte Bindung gefordert. Damit handelt es sich nicht um eine Bagatelle, sondern um einen ernst zu nehmenden Streit. Das Eingehen eines solchen Vertrages sollte nie ungeprüft …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… Lebensversicherung abschloss. „Der Versicherungsvertreter hatte seinen Kunden allerdings über zwei wichtige Punkte nicht aufgeklärt: Denn bei dem neuen Vertrag gab es weder einen Garantiezins noch …“ Weiterlesen
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26.04.2024 Rechtsanwalt Yuriy Steopan„Der Schuldnerverzug tritt ein, wenn der Schuldner seine vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Pflicht zur Zahlung, zur Lieferung oder Mängelbeseitigung) nicht rechtzeitig erfüllt. In solchen Fällen …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… insolvent ist oder die Mängelbeseitigung nicht vertragsgemäß leisten kann. Auch die Möglichkeit einer vertraglichen Ausschlussklausel des § 650t BGB zuungunsten des Architekten bedarf einer sorgfältigen …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Marcel Wack„… zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist erforderlich, wenn keine vertragliche Regelung besteht. Eine solche Einigung ist jederzeit möglich und in Streitverfahren weithin üblich. Warnung: Sowohl …“ Weiterlesen