Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 770
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09.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„In Deutschland ist die Vermögensbildung und Absicherung mittels Lebensversicherungen sehr weit verbreitet. In den Verträgen kann geregelt werden, wer im Todesfall die Versicherungssumme erhalten …“ Weiterlesen
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09.06.2010 Rechtsanwältin Olivia Holik„… in der Vertragserklärung, ist der Verbraucherdarlehensvertrag nichtig. Empfängt der Empfänger das Darlehen, wird der Vertrag zwar gültig; jedoch ermäßigt sich der vereinbarte Zinssatz auf den gesetzlichen …“ Weiterlesen
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01.06.2010 Pilz Rechtsanwälte„… des Mietverhältnisses fällig ist. Wenn nun vertraglich vereinbart wird, dass der Vermieter berechtigt sein soll, die Übergabe der Wohnung von der Zahlung der ersten Kautionsrate abhängig zu machen …“ Weiterlesen
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28.05.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Verlangt ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Verlängerung der vertraglichen Arbeitszeit (Aufstockung), muss der Arbeitgeber bei der Besetzung eines entsprechenden …“ Weiterlesen
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Klagewelle gegen Allianz Lebensversicherung? Verbraucherzentrale Hamburg hält Verträge für unwirksam27.05.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„Berlin, München 25.05.2010 Wie die Süddeutsche Zeitung in Ihrer Wochenendausgabe vom 22./24.05 berichtete, hält nun auch die Verbraucherzentrale Hamburg Verträge der Allianz-Lebensversicherung für …“ Weiterlesen
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27.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… das Oberlandesgericht Düsseldorf bejaht. Da das Swap Geschäft ein Vertrag ist, der von beiden Seiten zu einem späteren Zeitpunkt zu erfüllen ist, es sich um ein standardisiertes Geschäft handelt …“ Weiterlesen
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21.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… seinen Auftrag ab und räumt einem Fernsehsender bzw. einer Filmproduktion die Nutzungsrechte an dem Drehbuch ein. Dafür erhält der Autor eine vertraglich vereinbarte Vergütung. In der Folge wird der Film …“ Weiterlesen
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20.05.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… müsste. Hierüber wird dann ein notarieller Vertrag aufgesetzt, und vor Gericht wird letztendlich nur noch die eigentliche Scheidung geregelt. Dieser Weg ist kostengünstig und in der Regel auch deutlich …“ Weiterlesen
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19.05.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… und Literatur keine Schadensersatzansprüche oder Herausgabeansprüche gegen den Mieter auf die eingenommene Untermiete. In Betracht kommende Ansprüche, z.B. aus Vertrag, angemaßte Eigengeschäftsführung …“ Weiterlesen
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18.05.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Arbeitnehmern die vertragliche Nebenpflicht, keine falschen Auskünfte zu erteilen. Entsteht dem Arbeitnehmer durch eine schuldhaft erteilte unrichtige …“ Weiterlesen
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18.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… - ähnlich vertrieben, wie dies ursprünglich bei Termingeschäften der Fall war. CFD steht für „Contract for Difference". Sinngemäß übersetzt: Vertrag über den Unterschied. Unterschied von was? Ganz …“ Weiterlesen
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17.05.2010 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… auch in privatrechtlichen Vertragsverhältnissen berücksichtigt werden muss. Während der Zugehörigkeit zur Gesellschaft sei ein an die Gesellschafterstellung geknüpftes vertragliches Wettbewerbsverbot …“ Weiterlesen
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14.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Wenn Kunden zum Beispiel für Telefondienstleistungen zu einem anderen Anbieter wechseln, kommen sich der alte und der neue Telefonanbieter oft in die Quere, wenn der Kunde den neuen Vertrag widerruft …“ Weiterlesen
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14.05.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… zugunsten des Verbrauchers und in einem Fall zugunsten der Abzocker entschieden. Dennoch sind die Verbraucher hier auf der sicheren Seite. Ein Vertrag kommt nicht zustande, wenn man …“ Weiterlesen
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11.05.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Dass das Mietrecht für alle Menschen gleichermaßen gilt, ist selbstverständlich. Dennoch interpretiert die Rechtsprechung einige gesetzliche und vertragliche Regelungen für ältere Menschen …“ Weiterlesen
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10.05.2010 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… einhalten. In vielen Verträgen heißt es, dass sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis binnen dreier Monate ab Fälligkeit geltend zu machen sind. Wer diese Frist versäumt, gibt seine Ansprüche …“ Weiterlesen
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07.05.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Verbrauchern unzulässig, wenn die Verjährungsfrist auf weniger als ein Jahr verkürzt ist. Dagegen gilt das nicht bei Käufen zwischen Verbraucher und Verbraucher, und auch bei Verträgen zwischen …“ Weiterlesen
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Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel07.05.2010 Rechtsanwalt Uwe Klatt„… der entsprechende Beamte eine solche sog. „Beamtenklausel" in seinem Vertrag verabredet, wird dem Versicherungsnehmer insbesondere der Nachweis zum Vorliegen der Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit …“ Weiterlesen
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07.05.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Die Beurkundungspflicht umfasst den gesamten Inhalt des Vertrages einschließlich aller Nebenabreden. 3. Verschmelzungsbericht Die Verschmelzung und der Vertrag sind rechtlich und wirtschaftlich zu erläutern …“ Weiterlesen
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07.05.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der durch das Rauchen entstandenen Schäden verlangen. Grundsätzlich empfiehlt es sich, in den Vertrag ein Rauchverbot aufzunehmen. Obwohl der Bundesgerichtshof ein solches Rauchverbot wohl selbst …“ Weiterlesen
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06.05.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… dokumentieren. Soweit Sie im Vertrag einen Ausschluss der Mängelgewährleistungsrechte des Mieters formulieren, muss dies sehr sorgfältig erfolgen, da diese Klausel ansonsten als Allgemeine Geschäftsbedingung …“ Weiterlesen
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05.05.2010 Rechtsanwältin Olivia Holik„… Sorgfaltsanforderungen genügt. Von einem Kunden könne lediglich „eine irgendwie geartete Absicherung des Computers" erwartet werden. Soweit keine besonderen Sicherheitsmaßnahmen vertraglich vereinbart seien, reiche …“ Weiterlesen
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04.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„Eine Klausel, die in einem „Internet-System-Vertrag" eine Vorleistungspflicht des Kunden begründet, ist grundsätzlich wirksam, wenn dies durch die Interessen des Verwenders gerechtfertigt …“ Weiterlesen
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03.05.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„… gestellt wird (BAG 8 AZR 523/04). Anwaltstipp: Wenn Sie früher einen „anderen Arbeitgeber" hatten und mit dem Firmenübernehmer ein neuer Vertrag geschlossen worden ist, sollte die Frage geklärt werden …“ Weiterlesen