Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 14
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11.05.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… oder der Vertragspartner den Bogen überspannt, z.B. durch unerreichbare Zielvorgaben. Rechtsanwalt Fabian Fritsch: „Vertragshändler müssen wissen, dass sie in aller Regel nicht von einem Tag auf den anderen …“ Weiterlesen
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11.05.2023 Rechtsanwältin Anne Wachs„… . Einerseits ist unklar, wer tatsächlich Vertragspartner sein soll. Der Verbraucher will natürlich einen Vertrag mit dem Coach abschließen. Denkbar ist aber, dass der Vertrag in Wirklichkeit …“ Weiterlesen
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11.05.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… der Abmahnadressat auch tatsächlich der unmittelbare Vertragspartner des jeweiligen Vereins ist. Denn nur in diesen Fällen kann im Regelfall überhaupt eine vertragliche Beziehung bestehen, die auf Grundlage …“ Weiterlesen
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03.06.2023 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… oder Dateien), als auch unkörperliche Informationen wie mündliche Aussagen oder beiläufig optisch erfasste Tatsachen umfasst sein können, die der eine Vertragspartner im Zuge der Zusammenarbeit …“ Weiterlesen
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10.05.2023 Rechtsanwältin Jana Narloch„… , die ein Darlehen gewährt, zur Zahlung von „Negativzinsen“ verpflichtet sei. Dabei legte der BGH zugunsten der Bank zugrunde, dass beide Vertragspartner bei Abschluss des Vertrages entweder nicht davon …“ Weiterlesen
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09.05.2023 Rechtsanwältin Dr. Ina Becker„… oder ungenaue Datenspeicherungen, so dass es bereits an der Grundvoraussetzung für einen zutreffenden Gruppenvergleich fehlt. Scorewerte reproduzieren Nichtwissen in einer anderen Form Ein Vertragspartner …“ Weiterlesen
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08.05.2023 Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter„… des Vertragspartners in zu missbilligender Weise beeinflusst wird. Ein Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns soll unter anderem in den folgenden drei Fallkonstellationen vorliegen: Schaffung oder Ausnutzung …“ Weiterlesen
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07.05.2023 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… kann ein Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten, wenn der andere Vertragsteil seine Leistung nicht erbringt. Voraussetzung ist, dass er zuvor eine angemessene Nachfrist setzt, um die Leistung doch noch …“ Weiterlesen
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07.07.2024 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… die Übertragung von Verträgen und Verbindlichkeiten ist es erforderlich, dass die die Vertragspartner bzw. Gläubiger zustimmen . Es findet in der Regel ein sog. Betriebsübergang gem. § 613a BGB statt …“ Weiterlesen
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12.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… das Anlagevermögen an den Nachfolger, während das Umlaufvermögen häufig mitverkauft wird. Bestehende Verträge und Verbindlichkeiten werden unter Zustimmung der Vertragspartner bzw. Gläubiger auf den Nachfolger …“ Weiterlesen
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27.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… , entschied der BGH am 27. April 2023 (Az.: VII ZR 144/22). Bei Problemen mit Vertragspartnern rät die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer zur anwaltlichen Beratung und empfiehlt die kostenlose Erstberatung …“ Weiterlesen
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07.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt„… Eigentümer von Gegenständen aus dem Nachlass oder werden Vertragspartner in Verträgen, die die verstorbene Person abgeschlossen hatte, etc. Gesetzlich ist das (bisher) nicht geregelt. Ein wegweisendes …“ Weiterlesen
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13.05.2023 Rechtsanwältin Angelika Sworski„… durch. MUSTERSCHREIBEN Adresse Absender (alle Vertragspartner) Adresse Empfänger (alle korrekt angeben) vorab per E-Mail, Einwurf Einschreiben Datum Betreff: Rückforderung der Reservierungsgebühr in Höhe …“ Weiterlesen
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25.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw„… steht oder 3.der Vertragspartner seine Pflicht nach § 11 Absatz 6 Satz 3, gegenüber dem Verpflichteten offenzulegen, ob er die Geschäftsbeziehung oder die Transaktion für einen wirtschaftlich Berechtigten …“ Weiterlesen
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25.07.2023 Rechtsanwältin Dr. Ina Becker„… oder Scorewert, darstellen will. Der errechnete Scorewert soll es den Vertragspartnern der SCHUFA ermöglichen, über die Kreditwürdigkeit eines prospektiven Kunden besser entscheiden zu können …“ Weiterlesen
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20.04.2023 Rechtsanwalt Kai Simon Faix„… können und beim Verkauf selbst Vertragspartner werden. Tatsächlich wird nämlich die Digistore24 GmbH selbst Vertragspartner. Der Anbieter des Coachings/Mentorings ist damit "fein raus …“ Weiterlesen
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17.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… des Landgerichtes Dessau-Roßlau zeigt noch einmal deutlich, wie wichtig die wirksame Einbeziehung von AGB für den Verwender ist. Dabei reicht es nicht, die AGB dem Vertragspartner auf beliebige Art kenntlich …“ Weiterlesen
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14.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… nun überlegen, ob er gegen die AMEX nunmehr Klage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen des bei seinen Vertragspartnern eingetretenen Reputationsverlustes geltend machen will. Fazit Leider gibt es immer …“ Weiterlesen
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14.04.2023 Rechtsanwalt Karl-Georg von Ferber„… den Vertragspartner erkennbaren Umstände des Geschäfts gehen indes nach der negativen Formulierung des Gesetzes nicht zu Lasten des Verbrauchers. Es kann daher nicht darauf ankommen, ob der Erklärende …“ Weiterlesen
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13.04.2023 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… , sollten Individualreisende frühzeitig Kontakt mit ihrem Anbieter aufnehmen, sie sind dann auf die Kulanz ihres Vertragspartners angewiesen. Wichtig ist in jedem Fall: Je länger die Zeit bis zum Urlaubsantritt …“ Weiterlesen
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12.04.2023 Rechtsanwalt Guido Lenné„… eines klagenden Vertragspartners mit dem Anbieter. Eine Auswahl dahingehend, ob ein Anbieter zwar nicht gesetzeskonform, indes gleichwohl „legal", weil genehmigungsfähig, gehandelt hat, steht …“ Weiterlesen
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Kanzlei für IT bietet Unterstützung bei Ankündigung Preiserhöhung: So argumentieren Sie rechtssicher03.05.2023 Rechtsanwältin Sabine Schenk„… eine Zustimmung der Vertragspartner zukünftig nicht mehr voraussetzt. Das Gleiche gilt für die Aufnahme von einseitigen Änderungsklauseln, um größere Handlungsspielräume zu Ihren eigenen Gunsten zu ermöglichen …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Rechtsanwältin Katja Moers„… und birgt die Gefahr einer Irreführung über den Vertragspartner.“ Für den Verbraucher war damit nicht eindeutig erkennbar, an wen der Zugang des Widerrufs fristwahrend zu erfolgen hat …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel„… auf den Reisevertrag weitere Aufwendungen vorgenommen (beispielsweise einen Flug zum Hafen oder eine Übernachtung vor Einschiffung gebucht), müssen diese Kosten, soweit sie von den Vertragspartnern an den Reisenden …“ Weiterlesen