Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 56
-
09.02.2018 Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer„… . In den seltensten Fällen hat der Kunde nämlich Einfluss auf die Vertragsgestaltung, sondern diese werden durch den Vertragspartner einseitig gestellt. Sofern bei unberechtigten Abhebungen der Kunde PIN und Karte …“ Weiterlesen
-
05.12.2021 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… schließlich der Bauunternehmer für Mängel, die das Erscheinungsbild der Immobilie beeinträchtigen Zu bemerken ist, dass die Haftung nach dem LOE nicht nur die Vertragspartner geltend machen können …“ Weiterlesen
-
07.02.2018 Linten Rechtsanwälte„… einer Rückzahlungsvereinbarung ergeben. Die Voraussetzungen und der Umfang der Leistungspflicht müssen so bestimmt oder zumindest so bestimmbar sein, dass der Vertragspartner des Verwenders bereits bei Vertragsschluss …“ Weiterlesen
-
05.02.2018 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… auftritt, sollte bei der Börse der Name und die Anschrift des jeweiligen Vertragspartners angefragt werden, damit dieser dann einen entsprechenden Umsatzsteuerausweis erbringen kann. Sobald …“ Weiterlesen
-
13.03.2019 Rechtsanwalt Heinrich von Knorre„… Anspruch des Vermieters gegen das Jobcenter. Vertragspartner bleibt der Mieter. Die Übernahme stellt auch keinen Schuldbeitritt des Jobcenters dar. Zahlt das Jobcenter auf Verlangen des Mieters die Miete …“ Weiterlesen
-
01.02.2018 Rechtsanwältin Anne Werthschützky„… aus wichtigem Grund. Durch das Gesetz erhalten beide Vertragspartner bei einem Werkvertrag das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Dabei wird darauf …“ Weiterlesen
-
30.01.2018 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… formuliert sind, desto besser sind die Vertragspartner im Falle eines Rechtsstreits abgesichert. 4.) Wie kommt ein Mietvorvertrag zustande? Für das wirksame Zustandekommen eines Vorvertrages reicht …“ Weiterlesen
-
26.01.2018 Rechtsanwältin Olivia Holik„… % – „Überteuerungsgrenze“ des BGH erreicht worden ist. Die subjektive Komponente der Sittenwidrigkeit, das Ausnutzen der schwächeren Lage des Vertragspartners, wird, wenn der Darlehensvertrag objektiv …“ Weiterlesen
-
25.01.2018 Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer„… eine Nachbesserungsfrist lediglich dazu, dem Vertragspartner eine letzte Möglichkeit zu eröffnen, den geschlossenen Vertrag ordnungsgemäß zu erfüllen. Eine Frist von mehr als einem Jahr sei damit nicht vereinbar …“ Weiterlesen
-
25.01.2018 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… ihr Wissen einen Darlehensvertrag mit qualifizierter Nachrangklausel abgeschlossen haben, unbedingt rechtlichen Rat einholen sollten, wenn sich der Vertragspartner auf die Nachrangklausel beruft“ erklärt …“ Weiterlesen
-
16.01.2018 Rechtsanwältin Hülya Senol„… , wer im Mietvertrag steht. Sind beide Ehegatten Vertragspartner des Vermieters, kommt eine Wohnungszuweisung durch das Gericht in Betracht. Es obliegt also dem Richter, zu entscheiden, wem die gemeinsame …“ Weiterlesen
-
15.01.2018 Rechtsanwalt Michael Haider„… , in denen Arbeitszeitkonten geführt werden, wirkt sich die Verspätung natürlich negativ auf den Stundensaldo aus. Abmahnung wegen Verspätung? Eine Abmahnung dient dazu, den Vertragspartner zu ordnungsgemäßem …“ Weiterlesen
-
08.01.2018 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… eine Leistung in Anspruch nimmt, bei der er erkennen muss, dass sein Vertragspartner hier nichts zu verschenken hat. Dafür reicht dem BGH die in einem von einem Autohaus vermittelten Leasingvertrag …“ Weiterlesen
-
30.12.2017 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… Banken der Autokonzerne die Darlehensgeber und Vertragspartner der Kunden. Verbraucher, die nach Juni 2010 einen solchen Autokredit aufgenommen haben, sind möglicherweise in einer sehr vorteilhaften …“ Weiterlesen
-
29.12.2017 Rechtsanwalt Laszlo Nagy„… Franchiseverträge. Der BGH führte aus, die Intransparenz des letzten möglichen Kündigungszeitpunkts führe dazu, dass das Kündigungsrecht vom Vertragspartner nicht effektiv ausgeübt werden könne …“ Weiterlesen
-
23.12.2017 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… oder ein gemeinschaftliches Testament, eigenhändig errichtet werden oder durch notarielle Beurkundung. 3. Änderung eines Erbvertrages Nur mit Zustimmung aller Vertragspartner können die in einem Erbvertrag …“ Weiterlesen
-
20.12.2017 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… übernommen hat. Insofern versucht die MVG Medien Verlagsservice GmbH, ein Verwirrspiel über den richtigen Vertragspartner der jeweils Betroffenen herbeizuführen. Probleme mit Telekommunikationsmitteln …“ Weiterlesen
-
18.12.2017 Rechtsanwalt Werner Hogrefe„… eingeworbenen Geldern. Tut sie dies immer noch? Unklar ist nun, wer Vertragspartner der gekündigten Nachrangdarlehen ist, weil die Derivest GmbH als ursprüngliche Vertragspartnerin und kündigende …“ Weiterlesen
-
16.08.2018 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… /16 – wird ausgeführt: „ 2. Es obliegen dem, der selbst oder durch Verhandlungsgehilfen einen Vertragsschluss anbahnt, Schutz- und Aufklärungspflichten gegenüber seinem Vertragspartner einzuhalten …“ Weiterlesen
-
13.12.2017 Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier„… Erklärung auch die bloße Rücksendung des Artikels ausreichend; dies hängt jedoch wiederum vom jeweiligen Vertragspartner ab. Wer die Kosten einer Rücksendung im Rahmen des Widerrufes trägt, bestimmt …“ Weiterlesen
-
12.12.2017 Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät„… , dass nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, die Vertragsklausel so ungewöhnlich ist, dass der Vertragspartner des Verwenders …“ Weiterlesen
-
11.12.2017 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… er eBay (gemeint ist diejenige Gesellschaft, die gemäß der geltenden eBay-AGB Vertragspartner des jeweiligen Nutzers ist) ein unwiderrufliches, unentgeltliches , nicht exklusives, zeitlich und räumlich …“ Weiterlesen
-
07.12.2017 Rechtsanwalt Patrick M. Zagni„… sämtliche Verträge (Darlehens- oder Leasingvertrag und Kaufvertrag) rückabgewickelt. Der Kunde erhält seine gesamten bislang bezahlten Raten sowie eine evtl. Anzahlung zurück. Der Vertragspartner erhält …“ Weiterlesen
-
06.12.2017 Rechtsanwalt Markus Mehlig„… der Vertragspartner übernimmt, zu dessen Lasten die Zinsänderung geht. Dies ist vorliegend die Bausparkasse. Das Gericht beruft sich dabei auf eine Entscheidung des BGH ( Urt. v. 21.02.2017 – XI ZR 185/16 …“ Weiterlesen