Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 63
-
14.02.2018 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… der Gewerberaummiete damit in gleichem Maße die Sympathie, die Marktsituation wie auch das Verhandlungsgeschick der Vertragspartner bzw. deren jeweiliger Interessenvertreter. Definition: Wohnraum …“ Weiterlesen
-
01.11.2016 Rechtsanwalt Thomas Brand„… mit interessierten Personen Die Anfechtbarkeit von „bedeutenden Rechtsgeschäften“ und Geschäften mit interessierten Personen wird ebenfalls neu geregelt. Bisher hatte der Vertragspartner zu beweisen …“ Weiterlesen
-
31.10.2016 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… nur dieser ist Vertragspartner des Providers und somit namentlich bekannt. Was sind die Vorwürfe? Was sollen Sie tun? Durch den Urheberrechtsverstoß ist dem Rechteinhaber ein Schaden entstanden. Man …“ Weiterlesen
-
30.10.2016 Rechtsanwalt Christoph Schüll„… zu ermöglichen, in denen die Vertragspartner vor Reiseantritt erkranken und aufgrund dieser Erkrankung eine Reise ausgeschlossen ist. Die Berechnung von Zusatzkosten bei Umbuchungen hat nach Auffassung des BGH …“ Weiterlesen
-
29.10.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… Beteiligten notwendig. Im Arbeitsrecht steht der „einseitigen Kündigung“ der so genannte Aufhebungsvertrag gegenüber. Hier erklären beide Vertragspartner die Zustimmung zur Vertragsauflösung …“ Weiterlesen
-
21.10.2016 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… des Verbrauchers gegenüber seinem Vertragspartner. Ausnahmen gelten nur dann, wenn die Schriftform (oder eine strengere Form wie z. B. die notarielle Beurkundung) vom Gesetz selbst gefordert wird. Vom neuen …“ Weiterlesen
-
19.10.2016 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… somit dafür sorgen, dass dem Vertrag ein Einheitlichkeitswille der Vertragspartner entnommen werden kann, der zu erkennen gibt, dass die Rechtsgeschäfte (Franchise- und Mietvertrag) miteinander stehen …“ Weiterlesen
-
Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“ – kann Kündigung des Arbeitgebers insgesamt unwirksam machen15.10.2016 Rechtsanwalt Gerd Klier„… Eine Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, also eine einseitige Willenserklärung, welche mit dem Empfang beim Vertragspartner wirksam wird. Im Arbeitsrecht in der Regel eine Willenserklärung …“ Weiterlesen
-
10.10.2016 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… oder Erklärungen gegenüber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Textform″ binden Wenn ein Arbeitnehmer also meint, dass ihm noch Lohnansprüche zustehen (z. B. nicht umgesetzte Tariferhöhung …“ Weiterlesen
-
06.10.2016 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… auf den drohenden SCHUFA-Eintrag erforderlich. Viele Vertragspartner der SCHUFA fragen vor Abschluss eines Geschäfts Informationen zum finanziellen Risiko des Schuldners ab, sodass ein Negativeintrag, welcher …“ Weiterlesen
-
05.10.2016 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… , dass einem Vermieter bei der Vermietung an eine Wohngemeinschaft von Anfang an klar sein muss, dass die Gemeinschaft nicht auf Dauer angelegt ist. Ist der Vertragspartner des Vermieters eine WG, so besteht für …“ Weiterlesen
-
05.10.2016 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… zum Reisevertrag (§ 651a ff. BGB) Verbraucher bereits hinreichend geschützt werden. Wird also seitens des Vertragspartners kein freiwilliges Widerrufs- oder Rücktrittsrecht eingeräumt, bleibt für den Kunden …“ Weiterlesen
-
Ab 1. Oktober 2016 kann auch per Mail, Fax und SMS gekündigt werden – Unterschrift nicht mehr nötig!28.06.2017 Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp„… Post versandt werden müssen. Ein Fax, eine Mail und sogar eine SMS oder sonstige Textnachricht, die den Vertragspartner erreicht, sind ausreichend. Auch Mängelanzeigen oder sonstige Mitteilungen müssen …“ Weiterlesen
-
04.10.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… strengere Form als die Schriftform vorschreiben, wenn er mittels einer Vertragsklausel Anzeigen oder Erklärungen zwischen Vertragspartnern verlangte. Die Schriftform verlangt dabei die eigenhändige …“ Weiterlesen
-
02.10.2016 Rechtsanwalt Marc E. Evers„… des Vertragspartners/ Verbrauchers. 3. Quintessenz WhatsApp muss die Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise in deutscher Fassung bereitstellen. Ob die übersetzen AGB von Verwendern zukünftig ausführlicher bzw. überhaupt gelesen werden, steht auf einem anderen Blatt. RA Marc E. Evers / Wiss.Mit. Julius Pieper“ Weiterlesen
-
30.09.2016 Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.„… materielle Güter mit sich bringt. Es muss sich dabei um eine herausgehobene Pflicht handeln; eine allgemeine Sorgfaltspflicht, auf die Vermögensinteressen des Vertragspartners Rücksicht zu nehmen …“ Weiterlesen
-
29.09.2016 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… soll. Die Kündigungsregelung in § 7 des Betreuungsvertrags ist auch nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam, da diese Regelung den Vertragspartner, also die Erziehungsberechtigten, unangemessen benachteiligt. Für …“ Weiterlesen
-
16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Ab Oktober lassen sich Vertragspartner mittels AGB nicht mehr so leicht auf eine bestimmte Form festnageln. Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf einen Medikationsplan. Weitere Änderungen …“ Weiterlesen
-
26.09.2016 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… entspricht aber nicht den Tatsachen. Der Patient ist der Vertragspartner des Arztes und nicht sein Untergebener. Auch die Medizinerseite begrüßt eine stärkere Beachtung dieses Selbstbestimmungsrechtes …“ Weiterlesen
-
23.09.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses streiten die Vertragspartner regelmäßig um z. B. ausstehenden Lohn, Urlaubsabgeltung oder eine Abfindung. Aber auch über Arbeitszeugnisse wird vor Gericht …“ Weiterlesen
-
22.09.2016 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… des Vertragspartners. Laut der Entscheidung des OLG Frankfurt soll dies nun auch für Bearbeitungsgebühren gegenüber Unternehmern gelten. Denn auch bei einem Darlehensvertrag zwischen einem Unternehmer …“ Weiterlesen
-
15.09.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Anwendung ausgesprochen. Die Regelung sei anzuwenden, da bei der Erstellung des Angebots der potentielle Vertragspartner noch nicht feststehe und die Bietenden keine Möglichkeit haben, das Angebot …“ Weiterlesen
-
15.09.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… sind, wenn sie einen Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Die Kläger argumentieren, dass die Gebühr bei Bauspardarlehen keine echte Gegenleistung …“ Weiterlesen
-
08.09.2016 Anwalt Oliver Weinand„… Arbeitsvertrages ist die Unmöglichkeit der einseitigen Beendigung vor Vertragsende (hiervon ausgenommen sind Beendigungen wegen schwerem Fehler des Vertragspartners). Da die Parteien jedoch keine Probezeit mehr …“ Weiterlesen