Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 81
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10.08.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… werden, nur weil die Vertragspartner zu Beginn nicht daran gedacht hatten. Das ist nur möglich, wenn der Vertrag plötzlich unlösbare Fragen aufwirft. Da sich die Regelung aber eindeutig …“ Weiterlesen
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08.08.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ein. Durch diese Rechtsfolge werden sie zu Facebooks neuen Vertragspartnern. Sie dürfen das Konto also löschen. Den wenigsten werden aber die erforderlichen Zugangsdaten bekannt sein. Facebook verweist …“ Weiterlesen
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01.08.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , die sich im Jahr 2008 an der Deu MIB beteiligt hatte. Diese erhielt nunmehr mit ihrer eingereichten Klage zum Großteil Recht. Diese Entscheidung verdeutlicht, dass geprellte Anleger und Vertragspartner …“ Weiterlesen
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31.07.2012 Rechtsanwältin Erika von Heimburg„… unauffällig in das Antragsformular eingefügt ist, dass sie von dem Vertragspartner dort nicht vermutet wird, gemäß § 305 c Abs. 1 BGB unwirksam ist. Die entsprechenden Zahlungsaufforderungen durch diese Branchenverzeichnisse sind daher gegenstandslos ( BGH vom 26.07.2012 AZ: VII ZR 262/11 ).“ Weiterlesen
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27.07.2012 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… , die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig in das Gesamtbild eingefügt ist, dass sie von dem Vertragspartner des Klauselverwenders dort nicht vermutet wird, gemäß § 305c Abs. 1 BGB …“ Weiterlesen
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26.07.2012 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„Werden Grundstückserwerb und Bauerrichtung darauf getrennt und gegenüber verschiedenen Vertragspartnern abgewickelt, stellt sich die Frage, in welcher Höhe die Bemessungsgrundlage für …“ Weiterlesen
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12.07.2012 Rechtsanwalt Steffen Bußler„… Vertragspartnern häufig auf die Negativauskünfte." Sofern die Schufa Holding AG unberechtigter Weise eine Negativeintragung vom Betroffenen führt und diese auch unter Fristsetzung des Betroffenen …“ Weiterlesen
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02.07.2012 GKS Rechtsanwälte„… - und Leasingverträge, Ratenzahlungsgeschäfte, Bürgschaften oder sonstige Verträge eines Verbrauchers zu speichern, sofern die entsprechenden Verträge mit einem SCHUFA - Vertragspartner geschlossen wurden …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… ) Schutz des Vertragspartners Der Vertragspartner soll aber nur dann zur Erbringung ausstehender Leistungen verpflichtet sein, wenn der Insolvenzverwalter ihm eine vollwertige Gegenleistungen, also keine …“ Weiterlesen
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29.05.2012 Rechtsanwalt Savin Vaic„… den jeweiligen Vertragspartner oder sie wird nach dem Marktwert vom Finanzamt festsetzt. Beim Immobilienerwerb ohne Bezahlung (z.B. Schenkung) ist der Beschenkte oder andere Erwerber …“ Weiterlesen
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21.05.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„… Regelungen überhaupt „transparent und angemessen" und welche Rechte haben vor allem Verbraucher als Vertragspartner? Relevante Problemstellungen - Vertragsklauseln und deren Unwirksamkeit …“ Weiterlesen
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21.05.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… lösen immer wieder Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern aus, besonders dann, wenn der Handelsvertreter Alleinvertreter für einen bestimmten Bezirk oder einen bestimmten Kundenkreis ist. Oft …“ Weiterlesen
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18.05.2012 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… sich im Vertragsformular hierauf hinzuweisen. Der Inhalt der AGB muss dem Vertragspartner allerdings nicht vorgelegt werden. Erst wenn dieser danach fragt, müssen Sie ihm diese übersenden oder eine Fundstelle …“ Weiterlesen
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18.05.2012 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… aus einem Vertrag über die Ankaufsuntersuchung eines Pferdes verletzt und deshalb einen unzutreffenden Befund erstellt hat, haftet seinem Vertragspartner auf Ersatz des Schadens, der diesem dadurch entstanden …“ Weiterlesen
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09.05.2012 Rechtsanwalt Daniel Ostendorf„… von insolventen Verkäufern eröffnet diese Entscheidung dem Käufer die Möglichkeit, auch für die Rückabwicklung einen solventen Vertragspartner in die Haftung zu nehmen. Rechtsanwalt Daniel Ostendorf Tibarg 38, 22459 Hamburg Tel.: 040 58 58 82 Fax: 040 53 00 98 52 E-Mail: ostendorf@puskas-kollegen.de“ Weiterlesen
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02.05.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… ihrer Auffassung nach nicht zutreffend. Nachforschungen bei den angeblichen Vertragspartnern ergaben, dass die Verträge tatsächlich nicht von der betroffenen Person unterschrieben worden waren. Diese konnte …“ Weiterlesen
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20.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… mit hoheitlicher Beauftragung („Vertragspartner der Gemeinde XYZ", u. ä.) ist unzulässig. Zwar ist der Wettbewerbsvorsprung, der sich allein durch eine öffentliche Beauftragung als solche ergibt, hinzunehmen …“ Weiterlesen
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18.04.2012 Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„Wer dem Vertragspartner ohne gesetzliche Not ein Widerrufsrecht einräumt, kann damit ungeahnte Folgen heraufbeschwören. Zum Beispiel die gesetzlich verlängerte Widerrufsfrist von sechs Monaten. So …“ Weiterlesen
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17.04.2012 Kanzlei Recht und Recht„… im Erbvertrag an die enthaltenen Verfügungen vertraglich gebunden. Folge hiervon ist, dass die Regelungen vom Vertragspartner nicht mehr einseitig geändert oder aufgehoben werden können. Änderungen …“ Weiterlesen
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30.03.2012 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… nichts! Ihr Vertragspartner bleibt der Mieter oder Pächter des Schuldners. Erträge aus einem Untermiet- oder Unterpachtverhältnis werden von der Zwangsverwaltung regelmäßig nicht erfasst. Diese Erträge stehen vielmehr …“ Weiterlesen
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29.03.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„… nicht vorgebildeten Durchschnittskunden einheitlich so auszulegen, wie ihr Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartnern verstanden wird (BGH NJW 06, 1056; BGH NJW 10, 293). Verweigern …“ Weiterlesen
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28.03.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… der bekannte Wirtschaftsanwalt Dr. Thomas Schulte. Michael Petri: Erst mal sollte einem Jedem klar werden, wer die Vertragspartner der „Auskunfteien" sein können, wozu diese Auskünfte erteilt werden …“ Weiterlesen
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28.03.2012 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… . Aber selbst wenn sich im Einzelfall ein Betriebsübergang nicht verhindern lässt, so können die Vertragspartner ihre Haftungsrisiken im Outsourcing-Vertrag angemessen verteilen.“ Weiterlesen
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22.03.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden …“ Weiterlesen