Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 600
-
21.11.2015 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… . Dies hat er nicht getan. Die Angabe ‚Seitenwand hinten nachlackiert‘ ist keine ordnungsgemäße Korrektur. Diese Angabe ist zwar bezüglich des unter der Lackierung befindlichen Zustands offen …“ Weiterlesen -
14.02.2018 anwalt.de Redaktion, anwalt.de-Redaktion„Bei Einreichung einer Klage kann einiges falsch gemacht werden, das beginnt schon bei der Auswahl des örtlich zuständigen Gerichts. Dabei ist die Grundregel eigentlich recht einfach: Klagen erhebt …“ Weiterlesen -
20.11.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… EUR davon durch einen 100-prozentigen Aufschlag aufgrund fehlender Quellenangabe zustande kommen. Schließlich berechnet die Kanzlei Eichele Ditgen auch die Kosten der anwaltlichen Vertretung …“ Weiterlesen -
20.11.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… eine solche Abmahnung allerdings auf Grund des Umstandes, dass in vielen Fällen die Klagen der Kanzleien vom zuständigen Gericht abgewiesen werden. Vor allem, wenn sich der Internetanschluss …“ Weiterlesen -
20.11.2015 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… zuständige 8. Senat des Bundesgerichtshofs (Az.: VIII ZR 217/14) , dass es nicht zu beanstanden sei, dass der Berliner Senat das gesamte Stadtgebiet in Berlin als ein solches ausgewiesen habe …“ Weiterlesen -
18.11.2015 Rechtsanwalt Thomas Reichard„… der zuständigen Industrie- und Handelskammer. Der Verkauf der Policen ist damit einfach. Zudem finden sich in den Versicherungsbedingungen vielfältige Ausschlüsse und Einschränkungen. Nach der Meldung …“ Weiterlesen -
18.11.2015 anwalt.de Redaktion, anwalt.de-Redaktion„… vom zuständigen Amtsgericht abgelehnt. Zur Begründung wurde pauschal angegeben, die Widerspruchseinlegung sei mutwillig und damit nicht beratungshilfefähig. Außerdem hätte der Betroffene …“ Weiterlesen
-
18.11.2015 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„… 11.06.2010 und 29.06.2010 kein Muster existierte. In vielen Belehrungen wurde abweichend zum Muster etwa die zuständige Aufsichtsbehörde des Darlehensgebers als Beispiel für Pflichtangaben nach § 492 Abs …“ Weiterlesen -
18.11.2015 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… : Die Unwirksamkeit der Kündigung können Sie vom Arbeitsgericht nur dann überprüfen lassen, wenn Sie binnen drei Wochen ab Zugang der Kündigung eine Klage/Kündigungsschutzklage beim für Sie zuständigen …“ Weiterlesen -
18.11.2015 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… eine Sache, die Sache nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden kann. Verschlechtert wird die Sache durch Benutzung. Bei einem Vertrag der eine bestimmte Geldsumme zum Gegenstand hat, ergibt …“ Weiterlesen -
17.11.2015 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… /Kündigungsschutzklage beim für Sie zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Sind die drei Wochen verstrichen, ist keine Überprüfung mehr möglich Wann ist meine Kündigung unwirksam? Wenn Sie in einem Kleinbetriebe …“ Weiterlesen
-
17.11.2015 humanius Rechtsanwälte Fachanwälte„… erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, sofern sie das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie für Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und ohne Zusicherung des zuständigen …“ Weiterlesen -
17.11.2015 Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert„… , welcher vom Schwarzgeld erst im Rahmen der Erbschaft erfährt. Der Sohn ist zunächst verpflichtet, innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach erlangter Kenntnis vom Anfall der Erbschaft dem zuständigen …“ Weiterlesen -
17.11.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Vermieter die Pflicht, die Wohnung in vertragsgemäßem Zustand zu erhalten. Normale Verschleißerscheinungen beispielsweise dürfen daher nicht dem Mieter angelastet werden. Hat der Mieter den Mangel jedoch …“ Weiterlesen -
17.11.2015 Anwaltsbüro Quirmbach & Partner„… wie möglich der Zustand wiederhergestellt werden, wie er ohne das schädigende Ereignis bestanden hätte. Die Leistungen stellen damit einen materiellen Schadensanspruch dar. Der Verdienstausfall …“ Weiterlesen -
17.11.2015 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… ). Der für Wohnraummietrecht zuständige Senat am BGH hat in einer jüngeren Entscheidung vom 29.04.2015 – VIII ZR 197/14 erklärt, dass ein Vermieter regelmäßig nicht dafür einstehen will, dass während …“ Weiterlesen -
16.11.2015 anwalt.de Redaktion, anwalt.de-Redaktion„… soll. Statt eines festgelegten Schlusserben würde dann also derjenige erben, dem zum Todeszeitpunkt des Letztversterbenden das gesetzliche Erbrecht zustand. Da die Tochter durch das gemeinschaftliche …“ Weiterlesen
-
15.11.2015 WIPPER Rechtsanwälte„… in einem besseren Zustand zurückgeben, als er sie erhalten hat. Dies kann nach Ansicht des BGH dem Mieter nicht zugemutet werden. Auch bisher ging der BGH zwar bereits davon aus, dass der Mieter …“ Weiterlesen -
15.11.2015 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… können. Es sei nämlich nicht ersichtlich, dass sich das Fahrzeug noch in dem Zustand befand, wie es der Kläger abgegeben hatte. Allerdings sei die Beklagtenseite darlegungs- und beweisbelastet für …“ Weiterlesen
-
14.11.2015 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… zuständige Amtsgericht über die Rechtmäßigkeit des Bescheids zu entscheiden. Ist im Bescheid eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis angeordnet, muss das Verfahren mit besonderer Beschleunigung …“ Weiterlesen -
14.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… die zuständige Kammer in dem höchst aktuellen Urteil die Verwendung des Begriffs zum Fristbeginn („frühestens“), in Übereinstimmung mit dem BGH-Urteilen aus den Jahren 2009 und 2012 (u.a. BGH, Urteil …“ Weiterlesen -
14.11.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… zuständigen Aufsichtsbehörde) erhalten hat.“ Die Bank bleibt hier eine abschließende Aufzählung der für den Fristbeginn erforderlichen Pflichtangaben schuldig, obwohl diese unbedingt erforderlich …“ Weiterlesen -
13.11.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„… der Hauptverhandlung entlassen wird; zur Vorbereitung eines Gutachtens über den psychischen Zustand des Beschuldigten seine Unterbringung nach § 81 in Frage kommt; ein Sicherungsverfahren durchgeführt …“ Weiterlesen -
13.11.2015 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Die Rechtsprechung in diesem Bereich ist alles andere als einheitlich, sodass die Verteidigung insbesondere auch im Lichte der bereits ergangenen Rechtsprechung des zuständigen Gerichtes erfolgt. Da Filme …“ Weiterlesen