Rechtstipps zu "Zuständigkeit"

„… vor, wenn von einem klinischen Zustand einer unmittelbar bevorstehenden Endphase des Lebens ausgegangen werden kann, wie etwa bei beginnenden kleinen Organausfällen. Allein der Umstand, dass der Erblasser körperlich …“ Weiterlesen

„… Hamburg wies die Klage nicht etwa inhaltlich ab, sondern stellte klar: Wir sind gar nicht zuständig. Der Fall wurde an das Arbeitsgericht München verwiesen. Warum? Das Gericht erklärte …“ Weiterlesen

„… per Fax oder persönlich beim zuständigen Finanzamt Erforderlich sind folgende Angaben: Name und Anschrift Steuernummer oder Aktenzeichen Datum des Steuerbescheids Hinweis auf den Bescheid („Gegen …“ Weiterlesen

„… mit einem Rechtsanwalt aus München, der sich auf Strafrecht spezialisiert hat. Denn in München finden Sie nicht nur die zuständigen Ermittlungsbehörden und Gerichte, sondern auch erfahrene Strafverteidiger, die bereits …“ Weiterlesen

„… die BaFin?Die BaFin warnt Verbraucher, veröffentlicht Hinweise und kann die Einstellung des Geschäfts anordnen. Sie kann jedoch keine Einzelansprüche durchsetzen – dafür sind Gerichte und Anwälte zuständig …“ Weiterlesen

„… erhalten. Ablauf der Beantragung Die Beantragung einer Ausbildungsduldung erfolgt bei der zuständigen Ausländerbehörde. Der Antrag sollte möglichst früh gestellt werden, idealerweise sobald …“ Weiterlesen

„… . Wann ist eine Baugenehmigung anfechtbar? Eine Baugenehmigung wird von der zuständigen Behörde erteilt, sofern das Vorhaben den geltenden baurechtlichen Vorgaben entspricht. Allerdings gibt …“ Weiterlesen

„… bei minderjährigen Kindern) beim zuständigen Familiengericht eingereicht. 6. Das Gericht stellt den Scheidungsantrag dem Ehepartner zu und fordert die Gerichtskosten (2 Gebühren) an, die im Ergebnis …“ Weiterlesen

„… , wie die Entschädigung zustande kommt, kann sie sie auch verlangen. Verbraucher sollten ihre Kreditverträge genau prüfen – und sich im Zweifel wehren. Fazit: Unklare Vertragsklauseln kosten Banken bares Geld …“ Weiterlesen

„… fehlten Angaben zur Frist, zur Form des Widerrufs oder zur zuständigen Stelle. Die Folge: Verbraucher saßen faktisch in einer juristischen Falle. Einmal abgeschlossen, war der Rücktritt vom Vertrag …“ Weiterlesen

„… einen Vertrag im Wert von nur 10 Euro. Die Kundin wollte daraufhin wissen, wie diese Entscheidung zustande gekommen war, und beantragte gemäß der (DSGVO Auskunft über die „aussagekräftige Information über …“ Weiterlesen

„… sollte. Der Kontakt kam über einen angeblichen „Agenten“ zustande, der hohe Gewinne bei vollständiger Sicherheit versprach – eine Masche, die Vertrauen schaffen und zu schnellen Investitionen …“ Weiterlesen

„… (BaFin) zuständig für die Erteilung von Lizenzen und die Überwachung von Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Anbieter ohne deutsche Lizenz dürfen hier tätig werden, sofern sie von einer anderen EU …“ Weiterlesen

„… : Die Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim zuständigen Arbeitsgericht eingereicht werden. Wird diese Frist versäumt, gilt die Kündigung als wirksam …“ Weiterlesen

„… zu Unrecht. Eingesetzt wird hier ein Lasermessgerät vom Typ PoliScan Speed , das bekannt dafür ist, bei der Geschwindigkeitsüberwachung zahlreiche Fehlerquellen aufzuweisen. Die zuständige …“ Weiterlesen

„… Höchstgeschwindigkeit an dieser Stelle beträgt 120 km/h. Zuständig für die Auswertung der Messungen und die Verfolgung möglicher Verstöße ist die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee. Eingesetzt …“ Weiterlesen

„… wird dort die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften. Zuständig ist die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee. Eingesetzt wird an dieser Stelle ein stationäres …“ Weiterlesen

„… zustande kommt. Wichtig: Vorgehen bei Erhalt einer Abmahnung Achtung! Falls die Ansprüche tatsächlich dem Grunde nach berechtigt sind und Sie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen

„… ist. Der für die Dieselverfahren zuständige Senat verfügt über keinen ordentlichen Vorsitzenden Richter, sondern wird lediglich von einer einfachen Richterin am BGH geleitet. Dies verstößt nach Auffassung …“ Weiterlesen

„… oder mit dem vereinbarten Rückzahlungsplan bleibt offen. Das Ergebnis: Der Kunde versteht nicht, wie die oft mehrere tausend Euro umfassende Entschädigung zustande kommt. Damit ist die Klausel nicht nur …“ Weiterlesen

„… aus dem Ausland zustande. Im Verlauf des Austauschs brachte die Kontaktperson das Thema einer angeblichen Handelsplattform zur Sprache, die unter dem Namen „Onechain Platform“ firmierte. Das vorgestellte Konzept …“ Weiterlesen

„… – doch genau das ist das Problem. Denn in Deutschland gilt: Nur Anbieter mit deutscher Glücksspiellizenz dürfen Online-Glücksspiele wie Lotto, Rubbellose oder Sofortziehungen anbieten. Zuständig …“ Weiterlesen

„… . Erstellung & Einreichung einer strafrechtlichen Anzeige bei zuständiger Staatsanwaltschaft. Vorbereitung und Einleitung von Rückforderungsprozessen auf zivilrechtlichem Weg. Geltendmachung …“ Weiterlesen

„… – ein häufiger Zustand im dichten Hamburger Stadtverkehr. Das Gerät kann in diesen Fällen häufig nicht eindeutig feststellen, von welchem Fahrzeug die reflektierten Signale stammen. Die Folge …“ Weiterlesen