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Trennungsunterhalt: arbeiten trotz Depression?
Trennungsunterhalt: arbeiten trotz Depression?
| 28.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 13.02.2012, Az.: II-6 UF 176/11 , mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Anforderungen an einen depressiven Unterhaltsberechtigten zu stellen sind, der Trennungsunterhalt von seiner …
Doch nicht der Vater: Neue Urteile bei Scheinvaterschaft
Doch nicht der Vater: Neue Urteile bei Scheinvaterschaft
| 17.10.2012 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Stellt sich durch eine Anfechtung oder ein Verfahren der Vaterschaftsfeststellung heraus, dass eine bisher gutgläubig von einem Mann angenommene Vaterschaft nicht vorliegt, so hat dies finanzielle Konsequenzen. Zum einen kann der …
Unterhalt der Eltern für die Ausbildung - Ausbildungsunterhalt
Unterhalt der Eltern für die Ausbildung - Ausbildungsunterhalt
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Kinder haben Anspruch darauf, dass die Eltern ihnen eine Ausbildung bezahlen. Das kann teuer werden für Vater und Mutter. Eltern haben aber bezüglich des Ausbildungsunterhaltes nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Die Zahlungspflicht …
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
| 05.09.2012 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
In einem anhängigen Scheidungsverfahren erwirkte Rechtsanwalt Rubinstein einen Teilvergleich hinsichtlich des Trennungs- sowie Kindesunterhalts zugunsten seiner Mandantin vor dem Familiengericht Berlin Schöneberg. Obwohl der Kindsvater …
Fiktive Einkünfte und Kindesunterhalt
Fiktive Einkünfte und Kindesunterhalt
| 24.08.2012 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch fiktiv erzielbare Einkünfte berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete eine ihm mögliche und zumutbare Erwerbstätigkeit …
Ehegattenunterhalt bei Betreuung von drei Kindern
Ehegattenunterhalt bei Betreuung von drei Kindern
| 27.07.2012 von Dollinger Partnerschaft mbB
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.04.2012 Eine Mutter, die drei minderjährige Kinder betreut - 15, 13 und 10 Jahre alt - ist unterhaltsrechtlich nicht verpflichtet, Vollzeit berufstätig zu sein. Zu überprüfen ist, ob aus Gründen des …
Unterhalt für Rentner: Gibt es noch Geld vom Ex?
Unterhalt für Rentner: Gibt es noch Geld vom Ex?
| 12.07.2012 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Ist die Ehe schon längst geschieden und verabschieden sich die früheren Partner altersgemäß aus dem Erwerbsleben, stellt sich die Frage, ob dann noch Unterhalt geschuldet wird. Der Bundesgerichtshof hat dazu in seinem Urteil vom 7.3.2012 …
3 erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen fiktive Anrechnung von Einkünften!
3 erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen fiktive Anrechnung von Einkünften!
| 11.07.2012 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Drei zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtete Väter hatten Verfassungsbeschwerde eingelegt, da man ihnen ein fiktives Gehalt angerechnet hatte. Damit hatten sie Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hat am 18.06.2012 über diese drei …
Bundesverfassungsgericht bestätigt: Kein Automatismus Minderjähriges Kind = Mindestunterhalt
Bundesverfassungsgericht bestätigt: Kein Automatismus Minderjähriges Kind = Mindestunterhalt
| 11.07.2012 von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Das Bundesverfassungsgericht hat sich erneut mit der Zurechnung fiktiver Einkünfte beschäftigt und die Familiengerichte bei der Prüfung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen solche - tatsächlich nicht erzielten Einkünfte - …
Pflicht zur Zahlung von Kindesunterhalt durch einen anderen leistungsfähigen Verwandten
Pflicht zur Zahlung von Kindesunterhalt durch einen anderen leistungsfähigen Verwandten
| 02.07.2012 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Das Brandenburgische OLG hat mit Beschluss vom 12.06.2012, Az. 10 UF 344/11, den gegen den Antragsgegner - Vater - geltend gemachten Anspruch auf Kindesunterhalt zurückgewiesen. Das Gericht hat den Antragsteller - Sohn - darauf hingewiesen, …
Unterhaltsanspruch wegen ehebedingter beruflicher Nachteile
Unterhaltsanspruch wegen ehebedingter beruflicher Nachteile
| 24.05.2012 von Dollinger Partnerschaft mbB
Urteil des BGH vom 26.10.2011 Kann eine Ehefrau im Einzelnen darlegen und begründen, dass ihr durch die Ehe dauerhafte Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit entstanden sind, für ihren eigenen Unterhalts zu sorgen, kann dies eine …
Was Paare mit und ohne Trauschein beim Kauf einer Immobilie wissen sollten
Was Paare mit und ohne Trauschein beim Kauf einer Immobilie wissen sollten
| 23.04.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht wenige Ehepaare bzw. Lebensgefährten investieren viel eigene Arbeit in die gemeinsam bewohnte Immobilie. Hier stellt sich dann die Frage, wer von diesen handwerklichen Leistungen profitieren soll, wenn es später zu einer Scheidung …
Kein Unterhalt bei Ehebruch?
Kein Unterhalt bei Ehebruch?
| 15.03.2012 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Im Familienrecht ist schon vor geraumer Zeit das Verschuldensprinzip abgeschafft worden. Es geht heute nicht mehr um die Frage, wer am Scheitern einer Ehe Schuld hat. So bleiben im Wesentlichen auch alle Fragen, die Unterhalt, Umgang oder …
Plötzlich Eltern-Unterhalt! Was nun? Vorsicht ist besser als Nachsicht !
Plötzlich Eltern-Unterhalt! Was nun? Vorsicht ist besser als Nachsicht !
| 27.02.2012 von Rechtsanwalt Marco Körfgen
Es passiert (in letzter Zeit) immer häufiger: Sie erhalten Post von einer Gemeinde / einem Kreis, dort Amt für Soziales o.ä. und werden damit konfrontiert, dass man Sie zur Zahlung von Heim- oder Pflege-Kosten für Ihre Mutter/ Ihren Vater, …
Familienrecht - Elternunterhalt
Familienrecht - Elternunterhalt
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Fabian Sachse
In Zeiten zunehmender Lebenserwartung und kleiner Renten nehmen die rechtlichen Probleme rund um das Thema Elternunterhalt spürbar zu. Immer häufiger kommt es dazu, dass die Renten- und Pflegeversicherungsleistungen nicht mehr ausreichen, …
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ehebruch durch die Frau eines Fernfahrers
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ehebruch durch die Frau eines Fernfahrers
| 03.01.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eine Ehefrau hatte die lange berufsbedingte Abwesenheit ihres Ehemannes, der Fernfahrer ist, dazu genutzt, ein intimes Verhältnis zu einem langjährigen gemeinsamen Freund aufzunehmen. Beide Ehegatten hatten diesen Freund zuvor wegen einer …
Das Jugendamt ist der Rechtsanwalt für Bedürftige in Unterhaltssachen?
Das Jugendamt ist der Rechtsanwalt für Bedürftige in Unterhaltssachen?
| 02.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Keine Beratungshilfe für Bedürftige in Unterhaltssachen AG Augsburg, Beschluss vom 23.12.2011, A.z.: 453 UR II 760/11 Begründung: Beratungshilfe kann gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 BerHG nur dann gewährt werden, wenn keine andere Möglichkeit für …
Bewerbungen bei Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit ( BGH )
Bewerbungen bei Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit ( BGH )
| 12.12.2011 von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
Nach einem Urteil des BGH vom 21.09.2011 - XII ZR 121 / 09, NJW 2011, 3577 ist die Anzahl der zum Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit vorgelegten Bewerbungen ein Indiz für die Arbeitsbemühungen, nicht aber das alleinige Merkmal. Entscheidend …
Elternunterhalt - Dürfen Sozialämter Auskunft über das Einkommen der Geschwister erteilen?
Elternunterhalt - Dürfen Sozialämter Auskunft über das Einkommen der Geschwister erteilen?
| 02.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Kinder sind für ihre pflegebedürftigen Eltern unterhaltspflichtig. Trägt das Sozialamt die Pflegekosten, kann es den Unterhalt selbst fordern. Geschwister haben mitunter den Verdacht, dass ihre Geschwister zu wenig zahlen, können dies aber …
Informationen zu Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt
Informationen zu Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Im Falle einer Trennung oder Scheidung gehören Fragestellungen zum Thema Unterhalt zu den wichtigsten Problemfeldern. Es ist zu unterscheiden zwischen den Unterhaltsansprüchen minderjähriger bzw. volljähriger Kinder gegenüber Ihren Eltern …
Was kostet eine Scheidung?
Was kostet eine Scheidung?
| 05.10.2011 von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
Im Regelfall sind die Kosten eines Scheidungsverfahrens von beiden Eheleuten zu gleichen Teilen zu tragen. Das bedeutet, dass jeder Ehegatte jeweils die Hälfte der Gerichtskosten und seine eigenen Anwaltskosten tragen muss. Es besteht aber …
Alleinerziehende müssen grundsätzlich Vollzeit arbeiten
Alleinerziehende müssen grundsätzlich Vollzeit arbeiten
| 04.10.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat vor kurzem zum Unterhalt für Alleinerziehende eine einschneidende Entscheidung getroffen: Sobald das jüngste betreute Kind drei Jahre alt ist, müssen Mütter (oder Väter) generell Vollzeit arbeiten. Zwar ist es …
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
I. Bei echt heterologen Behandlungsformen der künstlichen Befruchtung (Verwendung von Keimzellen einer dritten Person - Spender - außerhalb des Kinderwunschpaares) können bezüglich des Status des Wunschkindes zahlreiche Rechtsprobleme …
Entfällt der Unterhalt bei neuer Partnerschaft?
Entfällt der Unterhalt bei neuer Partnerschaft?
| 14.09.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Nach der Vorschrift des § 1579 Ziffer 2 BGB ist ein Unterhaltsanspruch zu verneinen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, wenn derjenige, der Unterhalt verlangt, in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Grundsätzlich ist dies …