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Vermögenstransfer aus dem Ausland
Vermögenstransfer aus dem Ausland
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
Gesetzliche Bestimmungen bei Überweisungen, Bargeld und Luxusgütern beachten Der Überwachungsdruck für Vermögenstransaktionen aus dem Ausland nach Deutschland und umgekehrt ist in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Das hat seine …
Asset Protection und Vermögensschutz
Asset Protection und Vermögensschutz
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Asset Protection - was ist das? Bei Asset Protection geht es darum, das Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern zu schützen . Gläubiger können z.B. Geschäftspartner, Banken, Finanzämter, der Ehegatte oder Pflichtteilsberechtigte sein. …
Die UG & Co. KG
Die UG & Co. KG
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die UG & Co. KG als Alternative Die UG & Co. KG stellt eine Variante der GmbH & Co. KG dar. Die UG & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft (KG), bei der die persönlich haftende Gesellschafterin eine …
Informationspflichten im Fernabsatz nach Produktsicherheitsverordnung zum 13.12.2024: Was gilt für gebrauchte Produkte?
Informationspflichten im Fernabsatz nach Produktsicherheitsverordnung zum 13.12.2024: Was gilt für gebrauchte Produkte?
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Zum 13.12.2024 tritt die Produktsicherheitsverordnung ( VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des …
Extra Energie - Urteil des Amtsgerichts Wuppertal - Strompreiserhöhung unwirksam
Extra Energie - Urteil des Amtsgerichts Wuppertal - Strompreiserhöhung unwirksam
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Ich vertrete mehr als 20 Mandanten gegenüber der Extra Energie wegen unzulässiger Erhöhungen der Gaspreise und der Strompreise. In einem Klageverfahren vor dem Amtsgericht Wuppertal ist nun ein erfreuliches Urteil verkündet worden. Das …
ThomasLloyd-Gruppe : Widerruf möglich
ThomasLloyd-Gruppe : Widerruf möglich
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Investitionen in riskante Finanzprodukte wie die von Thomas Lloyd können sehr komplex und herausfordernd sein, v.a. wenn Besonderheiten der jeweiligen Anlageform nicht erläutert werden. Solche stille Beteiligung mit qualifizierter …
Achtung Cyberattacke: Was droht und wer haftet bei Hackerangriffen?
Achtung Cyberattacke: Was droht und wer haftet bei Hackerangriffen?
| 20.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Cyperkriminalität durch Hackerangriffe ist eine ernstzunehmende Bedrohung für Unternehmen aller Branchen und Größen. Es drohen nicht nur erhebliche finanziellen Verlusten, sondern auch der Verlust von Kundenvertrauen und langfristige …
„Priorität“ der Marke – warum ist das wichtig?
„Priorität“ der Marke – warum ist das wichtig?
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte“ und die …
Verdacht auf Geldwäsche
Verdacht auf Geldwäsche
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Rechtliche Beratung bei Geldwäscheverdacht und Kontosperrung Der Schock ist für Unternehmen ebenso groß wie für Privatkunden: Sie wollen eine Überweisung ausführen, eine Rechnung bezahlen und die Bank spielt nicht mit. Sie hat das Konto …
Der Insolvenzverwalter Dr. Liebig klagt gegen Anleger der ehemaligen LeaseTrend AG
Der Insolvenzverwalter Dr. Liebig klagt gegen Anleger der ehemaligen LeaseTrend AG
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Olivia Holik
- und nach diesseitiger Auffassung stehen die Chancen gut, sich erfolgreich gegen die Klageforderungen zu verteidigen. Was ist geschehen? In den 2000-er Jahren konnten sich private Anleger als atypisch stille Gesellschafter an der …
Darf der IDO e.V. Ordnungsgelder beantragen?
Darf der IDO e.V. Ordnungsgelder beantragen?
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das OLG Hamm hatte mit Datum vom 15.05.2023 entschieden, dass der IDO e.V. wegen der bislang nicht erfolgten Eintragung in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände nach § 8b UWG bzw. wegen der bislang nicht erfolgten Eintragung in …
ProReal Europa 9/10 GmbH - hoher finanzieller Ausfall / ProReal Deutschland 7/8 GmbH - Verzögerungen (One Group)
ProReal Europa 9/10 GmbH - hoher finanzieller Ausfall / ProReal Deutschland 7/8 GmbH - Verzögerungen (One Group)
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
AnlegerInnen der ProReal Europa 9/10 GmbH müssen sich auf "hohe" finanzielle Verluste einstellen. Für AnlegerInnen der ProReal Deutschland 7/8 GmbH könnte es glimpflich ausgehen. Lesen Sie hier, welche neuen Informationen die Gesellschaften …
Neue Gerichtsurteile bestätigen den Auszahlungsanspruch für ThomasLloyd Kapitalanlagen
Neue Gerichtsurteile bestätigen den Auszahlungsanspruch für ThomasLloyd Kapitalanlagen
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Investitionen in riskante Finanzprodukte wie die von Thomas Lloyd können sehr komplex und herausfordernd sein, v.a. wenn Besonderheiten der jeweiligen Anlageform nicht erläutert werden. Solche stille Beteiligung mit qualifizierter …
Wann benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag?
Wann benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag?
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Unternehmen, Unternehmer und Freiberufler arbeiten oft mit externen Dienstleistern oder Subunternehmern zusammen. Dabei kommt es fast immer auch zum Austausch personenbezogener Daten. Regelmäßig kommt die Frage auf: brauche ich jetzt einen …
Handlungshinweise bei Anlagebetrug
Handlungshinweise bei Anlagebetrug
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In der Regel ist das Geld nicht weg, sondern wechselt nur den Besitzer und es besteht durchaus eine Möglichkeit über eine fachliche Expertise eines Fachanwaltes für Anlagebetrugsfälle auch dieses zu finden und sicherzustellen. Er muss …
​Green Gold Materials/IB Luxemburg: Betrugsverdacht! Anwaltsinfo!
​Green Gold Materials/IB Luxemburg: Betrugsverdacht! Anwaltsinfo!
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei den Unternehmen Green Gold Materials (www.greengoldmaterials.com) aus Kanada und Internationale Beratungs GmbH aus Luxemburg besteht inzwischen leider Betrugsverdacht, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin …
Aktuelles BGH-Urteil zu Lebens-/Rentenversicherungsverträgen
Aktuelles BGH-Urteil zu Lebens-/Rentenversicherungsverträgen
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Verbraucher, die Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge vor dem 31.12.2017 abgeschlossen haben, können sich häufig auch heute noch erfolgreich von diesen durch die Ausübung eines Rechts zum Widerspruch bzw. Rücktritt …
Verfahren des IDO e.V. – BGH hebt Urteil des OLG Hamm auf und verweist zurück
Verfahren des IDO e.V. – BGH hebt Urteil des OLG Hamm auf und verweist zurück
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In den laufenden Verfahren des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatten zuletzt viele gespannt auf eine erneute Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Anhaltspunkte zum …
bitcoinbuyer-app.com: BaFin warnt vor Website. Anwaltsinfo!
bitcoinbuyer-app.com: BaFin warnt vor Website. Anwaltsinfo!
| 09.03.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Unser Streifzug durch unseriöse Anbieter von Handelsplattformen geht auch heute weiter. Ins Auge gefallen ist uns die Webseite von "bitcoinbuyer-app.com". Klingt natürlich sehr gut, grad in diesen Tagen, in denen viele Crypto-Währungen …
Elektronische Aktien: Rechtliche Anforderung! Anwaltsinfo
Elektronische Aktien: Rechtliche Anforderung! Anwaltsinfo
| 09.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Elektronische Aktien sind in Zukunft offiziell möglich, nachdem am 15.12.2023 das Gesetz zur Finanzierung von zukunftssicheren Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz) überwiegend in Kraft getreten ist. Nach Ansicht von Dr. Späth & …
Abberufung im Aufsichtsrat
Abberufung im Aufsichtsrat
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Urlaub des Aufsichtsratsmitglieds In dem zugrunde liegenden Fall des OLG Karlsruhe wurde einem Arbeitnehmer, der durch seine Gewerkschaftszugehörigkeit im Aufsichtsrat vertreten war, unangemessenes Verhalten vorgeworfen. Dieses bestand …
Corona-Soforthilfe: Widerspruch gegen Rückforderungsbescheid der L-Bank einlegen!
Corona-Soforthilfe: Widerspruch gegen Rückforderungsbescheid der L-Bank einlegen!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
In der vergangenen Woche hat die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) vermehrt Widerrufs- und Erstattungsbescheide an Unternehmen versendet, die während der Pandemie ab März 2020 Corona-Soforthilfe erhalten haben. Dieses Vorgehen …
LKW-Kartell: Neue Klagen möglich! Anwaltsinfo
LKW-Kartell: Neue Klagen möglich! Anwaltsinfo
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbH weisen betroffene Kommunen und Speditionen des sog. LKW-Kartells darauf hin, dass die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen noch ( bzw. wieder) möglich ist, nachdem der schwedische Hersteller …
Aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs (Az: IX R 3/23) Veräußerungsgewinne bei Kryptowährungen sind steuerpflichtig
Aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs (Az: IX R 3/23) Veräußerungsgewinne bei Kryptowährungen sind steuerpflichtig
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einem bahnbrechenden Urteil (IX R 3/22) hat der Bundesfinanzhof (BFH) herausgearbeitet , dass Gewinne aus dem Handel mit spezifischen Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether und Monero unter gewissen Voraussetzungen der Einkommensteuer …